DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND NÄHERT SICH DER ENDZEIT DER WEIMARER REPUBLIK MIT IHREN NOTVERORDNUNGEN
Montag, 21. Januar 2013 17:10 Uhr mitteleuropäische Zeit begonnen-in Fortschreibung befindlich
Jedermann in der Bundesrepublik weiß, dass die Weimarer Republik an ihrem Ende, das gleichzeitig mit dem Antritt Adolf Hitlers zum Reichskanzler zusammenfiel, nicht mehr regierbar war und bei ihrem letzten Kanzler Brüning nurmehr mit Notverordnungen hantierte, weil die Parteien zerstritten waren.
Seit über sechs Jahrzehnten läuft die Belehrung über die nazideutsche Diktatur. es sind also genaueste Kenntnisse vorhanden, wie es zu der nazideutschen Diktatur gekommen ist und es ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die Sorge geäußert werden muss, dass die Demokratie in höchstem Maße gefährdet ist. Sie ist nicht nur zu einer plutokratischen Demokratie geworden, denn alle Macht geht vom Volk aus und nicht vom Geld, was nicht statthaft ist, sondern sie wird nurmehr mit Koalitionen verwaltet und nach der Niedersachsenwahl macht die Tagesschau deutlich, dass die Bundesrepublik schon technisch nicht mehr regierbar ist, sondern sie wird über weite Strecken verwaltet, was etwas anderes ist, wie regiert werden.
Mit welcher selbstherrlichen Arroganz die Verwalter inzwischen sich am Frieden vergreifen:
In Sachen Beteiligung an internationalen Einsätzen braucht Deutschland von niemandem Ratschläge"
( Anmerkung vom Verfasser: auch nicht vom deutschen Volk)
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wies den Vorwurf von Lammert deutlich zurück. "In Sachen Beteiligung an internationalen Einsätzen braucht Deutschland von niemandem Ratschläge", sagte der Minister während einer Rede auf einer Militärfachtagung in Koblenz am Samstagmittag.
Deutschland sei im Gegensatz zu Frankreich bei vielen international mandatierten Einsätzen aktiv, so etwa in Afghanistan oder auf dem Balkan, und nehme dort seine Verantwortung wahr.
De Maizière lehnte es ab, über weitere deutsche Aktivitäten in Mali zu spekulieren, dies sei derzeit "unangemessen". Vielmehr betonte er, dass er aus Frankreich sehr positive Reaktionen auf die deutschen Angebote für logistische Unterstützung gehört habe. "Mein französischer Kollege und ich sind uns einig darüber, was Frankreich tut und was wir tun", sagte de Maizière.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/mali-einsatz-de-maiziere
-gegen-lammerts-forderung-a-878517.html
Einem Nazikriegsdeutschen, der unter dem Bombenhagel allierter Terrorbomber lag und als 13-jähriger von einem " Hell Angel " am 20.April 1945, in einem bis dahin friedlichen oberfränkischen Städtchen, im Tiefflug mit dem Maschinengewehr beschossen wurde tut sich ein Abgrund bundesrepublikanischen Hades auf.
Mehr zufällig unterkam dem Verfasser der nachstehende Aufsatz, der sich zwar nicht vordergründig mit den Notverordnungen befasst, hintergründig jedoch das Ambiente liefert, das auf Regierende und Parteien in der Bundesrepublik seine Schatten wirft.
Der Ausdruck »Schwächen unterstützen« ist eine fahrlässige bildungspolitische Phrase, die das Ganze irgendwie mit dem Hauptbestandteil verwechselt. Schwäche bedeutet bekanntlich Kraftlosigkeit, heißt Laschheit, Mangel und Missstand, heißt Beeinträchtigung oder Behinderung. Nichts davon will ich kräftigen, weder den Mangel an Können, noch den Mangel an Begabung will ich stärken, im Gegenteil: Können und Begabung sollen gefördert werden.
Man sagt hier etwas dahin, was auf einen recht laxen Umgang mit dem Publikum schließen lässt. Tatsächlich ist die unglückliche Formel typisch für eine ideologische Debatte. Sie zielt auf das billige Einverständnis der Menge, wobei das Gemeinte stets mehr zählt als das Gesagte.
Der Ausdruck »Schwächen stützen« wäre ja akzeptabel, wenn man Schwäche nur im Sinn von Faible auffassen würde. »Die Faibles der Auszubildenden unterstützen« – das ließe ich mir gern gefallen. Alles andere aber bezeugt die ortübliche Aufgeblasenheit im Bildungsdiskurs, das Flunkern einer politischen Offensive, die in der Öffentlichkeit mit triumphalen Gesten hantiert, ohne immer zu wissen, was sie daherschwatzt.
Der schiefe Ausdruck »Schwächen stützen«, ich lasse nicht ab davon, findet sich in der 56. Zeile des österreichischen Bildungsvolksbegehrens, – und er dürfte als bequemer Textbaustein über das Schulexperiment einer Ökosozialen Oberstufe in Graz in den nationalen Forderungskatalog hinein gerutscht sein. In akademischen Kreisen ist das jetzt groß in Mode: das Plagiatisieren.
Schulpolitiker schreiben notorisch voneinander ab. Googelt man die leere Hülse von der gestützen Schwäche, lässt sich ihr Ursprung auf deutschen Provinzunis verorten. Seit etwa zehn Jahren geistert nun das sprachliche Ungeschick, das Mängel noch kräftig erhöhen will, durch die Papers von Ministerien. Und im aktuellen Fall steht dieser sprachliche Widersinn ausgerechnet in einem Forderungskatalog, der lautstark nach selbstständigem Denken ruft und das gleich mit dem eigenen Kauderwelsch Lügen straft.
Der Initiator und Financier des österreichweiten Bildungsvolksbegehrens (mit mageren 5.448 UnterstützerInnen im Netz) ist der sozialdemokratische Industrielle Hannes Androsch. Dieser Ex-Politiker und Gentlema veranstaltet auf höheren Wink aus der Löwelstraße eine «unabhängigen Kampagne«, sprich: einen rot-grünen Probelauf für die nächsten Nationalratswahlen.
Um das klar zu erkennen, braucht man sich nur zu vergegenwärtigen, auf welchen politischen Feldern die Regierungspartei SPÖ seit Monaten Meinungsführerschaft für sich beansprucht: es sind dies die Abschaffung der Wehrpflicht und der Einführung der Gesamtschule.
Wessen Geist das Bildungsvolksbegehren atmet, das haben Androsch und der Medienphilosoph Konrad Paul Liessmann letzte Woche nochmals bei einer Podiumsdiskussion dargestellt. Es sei Ziel eines jeden Bildungsbeflissenen, tönten die Herren unisono, »sich in Form zu bringen«; um Bildung müsse sich unbedingt jeder ehrliche Alpenrepublikaner bemühen, ja mehr noch: Bildung sei nicht nur ein verdammtes Menschenrecht – »sondern auch vorrangig eine Pflicht«.
Ein Bildungsfluch scheint auf dem Land zu liegen. Man will uns moralisch verpflichten, unsere »Schwächen« doch gefälligst »stützen« zu lassen, die morschen Pfeiler sollen ummantelt, die Fundamente unterfundiert werden. Beim aktuellen Volksbegehren fühlt man sich in die 1930er-Ära der Arbeiterbildungsvereine zurück versetzt, als mittels einer staatlich gelenkten »Erziehung zum Guten« der Neue Mensch im industriellen Maßstab aus der Schule rollte.
Ach, industrieromantische Sentimentalität! – Alle auf Bildung abgestellten Diskussionen zwischen Bodensee und Marchfeld haben dieses eine erklärte Ziel: die Heranwachsenden noch früher und effektiver für das Erwachsenleben zu trainieren. In diesem Punkt sind sich übervorsorgliche Eltern, Pädagogen und Schulpolitiker vollkommen eins: Aus den Kleinen müssen selbsttätige Lernmaschinen gemacht werden, damit sie später im Leben nicht untergehen im ungeheuerlichen Ellenbogengerempel.
Nicht mit mir. Supermamis und Superpapis können mir gestohlen bleiben; Herr Androsch soll dem Pisa-Test hinterher hecheln, solange er will. Die Gesamtschule wird kaum etwas an der Unfreiheit der Kinder verändern – sie entfremdet sie nur weiter dem Elternhaus und liefert sie noch nachhaltiger den geheiligten Prämissen des Arbeitsmarktes aus.
Es ist schon wieder dreißig Jahre her, dass der Schweizer Ex-Lehrer und Schriftsteller Urs Widmer das einzige kluge Wort in die versulzte Schuldebatte gerufen hat. Das beste Modell einer neuen Schule, sagte Widmer, heißt Weniger Schule.
Mag unser Parlament das Dienst- und Besoldungsrecht der Lehrer reformieren: gut so. Mag die Regierung die 50-minutigen Stundeneinheit in der Schule zu Fall bringen: sei’s drum. – Aber liberalisieren wir doch erst mal den rigorosen staatlichen Zugriff auf die Schulpflichtigen, entrümpeln wir die Lehrpläne, lockern wir den Lerndruck, akzeptieren wir ein breit differenziertes System von Schultypen, statt die Belastungen auf die Heranwachsenden immer weiter zu erhöhen.
»Heute wissen wir alle zu vieles zu früh«, erkannte Urs Widmer 1980 mit der ihm eigenen Sensibilität. »Wo ist eine genügend harmlose Umwelt, die unsere Kinder wieder den schönen schmerzhaften Weg aus der Naivität ins Verstehen gehen lässt, langsam, Jahrzehnt um Jahrzehnt?«
© Wolfgang Koch 2011
Quelle: http://blogs.taz.de/wienblog/2011/06/15/warum_ich_das_bildungsvolksbegehren_nicht_unterstuetze/
Es gibt sicherlich tausend Aufsätze, die sich mit "hantieren" befassen, aber der Verfasser hat erfahren, dass auf ihn Regierende und Politiker nicht reagieren, er braucht deshalb nicht besonders wählerisch sein, ohne dass er den Autor nur im geringsten missachtet. Psychologisch wird der Blog hier dazu benützt dem Leser die Villa Kunterbunt zu zeigen.
Regierende und Parteien treiben es dem Volk wirklich kunterbunt. deshalb und aus keinem anderen Grund ist das Wahlvolk zur Erkenntnis gekommen, dass das was kunterbunt geboten wird auch kunterbunt gewählt wird. Die Wähler schaufeln sich ihr eigenes Grab.
Die Regierenden haben längst Angst, dass ihnen der Karren davonläuft und die gewählte repräsentative Diktatur in einer effizienteren Diktatur enden kann. Die Bundesrepublik hat das Paradebeispiel, wie die Nazis am 1. Januar 1933 das noch bestehende Konzentrationslager Dachau errichteten.
Lesen Sie nun, warum der Verfasser diesen Aufsatz geschrieben hat.
Quellen:http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2013-01-20-LT-DE-NI/index.shtml
Vorläufiges Ende
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben ( TÄTERVOLK )
Jedermann in der Bundesrepublik weiß, dass die Weimarer Republik an ihrem Ende, das gleichzeitig mit dem Antritt Adolf Hitlers zum Reichskanzler zusammenfiel, nicht mehr regierbar war und bei ihrem letzten Kanzler Brüning nurmehr mit Notverordnungen hantierte, weil die Parteien zerstritten waren.
Seit über sechs Jahrzehnten läuft die Belehrung über die nazideutsche Diktatur. es sind also genaueste Kenntnisse vorhanden, wie es zu der nazideutschen Diktatur gekommen ist und es ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die Sorge geäußert werden muss, dass die Demokratie in höchstem Maße gefährdet ist. Sie ist nicht nur zu einer plutokratischen Demokratie geworden, denn alle Macht geht vom Volk aus und nicht vom Geld, was nicht statthaft ist, sondern sie wird nurmehr mit Koalitionen verwaltet und nach der Niedersachsenwahl macht die Tagesschau deutlich, dass die Bundesrepublik schon technisch nicht mehr regierbar ist, sondern sie wird über weite Strecken verwaltet, was etwas anderes ist, wie regiert werden.
Mit welcher selbstherrlichen Arroganz die Verwalter inzwischen sich am Frieden vergreifen:
In Sachen Beteiligung an internationalen Einsätzen braucht Deutschland von niemandem Ratschläge"
( Anmerkung vom Verfasser: auch nicht vom deutschen Volk)
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wies den Vorwurf von Lammert deutlich zurück. "In Sachen Beteiligung an internationalen Einsätzen braucht Deutschland von niemandem Ratschläge", sagte der Minister während einer Rede auf einer Militärfachtagung in Koblenz am Samstagmittag.
Deutschland sei im Gegensatz zu Frankreich bei vielen international mandatierten Einsätzen aktiv, so etwa in Afghanistan oder auf dem Balkan, und nehme dort seine Verantwortung wahr.
De Maizière lehnte es ab, über weitere deutsche Aktivitäten in Mali zu spekulieren, dies sei derzeit "unangemessen". Vielmehr betonte er, dass er aus Frankreich sehr positive Reaktionen auf die deutschen Angebote für logistische Unterstützung gehört habe. "Mein französischer Kollege und ich sind uns einig darüber, was Frankreich tut und was wir tun", sagte de Maizière.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/mali-einsatz-de-maiziere
-gegen-lammerts-forderung-a-878517.html
Einem Nazikriegsdeutschen, der unter dem Bombenhagel allierter Terrorbomber lag und als 13-jähriger von einem " Hell Angel " am 20.April 1945, in einem bis dahin friedlichen oberfränkischen Städtchen, im Tiefflug mit dem Maschinengewehr beschossen wurde tut sich ein Abgrund bundesrepublikanischen Hades auf.
Mehr zufällig unterkam dem Verfasser der nachstehende Aufsatz, der sich zwar nicht vordergründig mit den Notverordnungen befasst, hintergründig jedoch das Ambiente liefert, das auf Regierende und Parteien in der Bundesrepublik seine Schatten wirft.
WARUM ICH DAS BILDUNGSVOLKSBEGEHREN NICHT UNTERSTÜTZE
von Wolfgang Koch Kann man jemanden in seinen »Schwächen unterstützen«? Angenommen, dieser Jemand sei eine baufällige Brücke, ich ersetze die alte Fundamente und die morschen Pfeiler durch bessere Stützen, konstruiere also die Basis von Grund auf neu. Im Wortsinn unterstützt wird dabei nicht das Tragwerk der Brücke, unterstützt wird der Oberbau.Der Ausdruck »Schwächen unterstützen« ist eine fahrlässige bildungspolitische Phrase, die das Ganze irgendwie mit dem Hauptbestandteil verwechselt. Schwäche bedeutet bekanntlich Kraftlosigkeit, heißt Laschheit, Mangel und Missstand, heißt Beeinträchtigung oder Behinderung. Nichts davon will ich kräftigen, weder den Mangel an Können, noch den Mangel an Begabung will ich stärken, im Gegenteil: Können und Begabung sollen gefördert werden.
Man sagt hier etwas dahin, was auf einen recht laxen Umgang mit dem Publikum schließen lässt. Tatsächlich ist die unglückliche Formel typisch für eine ideologische Debatte. Sie zielt auf das billige Einverständnis der Menge, wobei das Gemeinte stets mehr zählt als das Gesagte.
Der Ausdruck »Schwächen stützen« wäre ja akzeptabel, wenn man Schwäche nur im Sinn von Faible auffassen würde. »Die Faibles der Auszubildenden unterstützen« – das ließe ich mir gern gefallen. Alles andere aber bezeugt die ortübliche Aufgeblasenheit im Bildungsdiskurs, das Flunkern einer politischen Offensive, die in der Öffentlichkeit mit triumphalen Gesten hantiert, ohne immer zu wissen, was sie daherschwatzt.
Der schiefe Ausdruck »Schwächen stützen«, ich lasse nicht ab davon, findet sich in der 56. Zeile des österreichischen Bildungsvolksbegehrens, – und er dürfte als bequemer Textbaustein über das Schulexperiment einer Ökosozialen Oberstufe in Graz in den nationalen Forderungskatalog hinein gerutscht sein. In akademischen Kreisen ist das jetzt groß in Mode: das Plagiatisieren.
Schulpolitiker schreiben notorisch voneinander ab. Googelt man die leere Hülse von der gestützen Schwäche, lässt sich ihr Ursprung auf deutschen Provinzunis verorten. Seit etwa zehn Jahren geistert nun das sprachliche Ungeschick, das Mängel noch kräftig erhöhen will, durch die Papers von Ministerien. Und im aktuellen Fall steht dieser sprachliche Widersinn ausgerechnet in einem Forderungskatalog, der lautstark nach selbstständigem Denken ruft und das gleich mit dem eigenen Kauderwelsch Lügen straft.
Der Initiator und Financier des österreichweiten Bildungsvolksbegehrens (mit mageren 5.448 UnterstützerInnen im Netz) ist der sozialdemokratische Industrielle Hannes Androsch. Dieser Ex-Politiker und Gentlema veranstaltet auf höheren Wink aus der Löwelstraße eine «unabhängigen Kampagne«, sprich: einen rot-grünen Probelauf für die nächsten Nationalratswahlen.
Um das klar zu erkennen, braucht man sich nur zu vergegenwärtigen, auf welchen politischen Feldern die Regierungspartei SPÖ seit Monaten Meinungsführerschaft für sich beansprucht: es sind dies die Abschaffung der Wehrpflicht und der Einführung der Gesamtschule.
Wessen Geist das Bildungsvolksbegehren atmet, das haben Androsch und der Medienphilosoph Konrad Paul Liessmann letzte Woche nochmals bei einer Podiumsdiskussion dargestellt. Es sei Ziel eines jeden Bildungsbeflissenen, tönten die Herren unisono, »sich in Form zu bringen«; um Bildung müsse sich unbedingt jeder ehrliche Alpenrepublikaner bemühen, ja mehr noch: Bildung sei nicht nur ein verdammtes Menschenrecht – »sondern auch vorrangig eine Pflicht«.
Ein Bildungsfluch scheint auf dem Land zu liegen. Man will uns moralisch verpflichten, unsere »Schwächen« doch gefälligst »stützen« zu lassen, die morschen Pfeiler sollen ummantelt, die Fundamente unterfundiert werden. Beim aktuellen Volksbegehren fühlt man sich in die 1930er-Ära der Arbeiterbildungsvereine zurück versetzt, als mittels einer staatlich gelenkten »Erziehung zum Guten« der Neue Mensch im industriellen Maßstab aus der Schule rollte.
Ach, industrieromantische Sentimentalität! – Alle auf Bildung abgestellten Diskussionen zwischen Bodensee und Marchfeld haben dieses eine erklärte Ziel: die Heranwachsenden noch früher und effektiver für das Erwachsenleben zu trainieren. In diesem Punkt sind sich übervorsorgliche Eltern, Pädagogen und Schulpolitiker vollkommen eins: Aus den Kleinen müssen selbsttätige Lernmaschinen gemacht werden, damit sie später im Leben nicht untergehen im ungeheuerlichen Ellenbogengerempel.
Nicht mit mir. Supermamis und Superpapis können mir gestohlen bleiben; Herr Androsch soll dem Pisa-Test hinterher hecheln, solange er will. Die Gesamtschule wird kaum etwas an der Unfreiheit der Kinder verändern – sie entfremdet sie nur weiter dem Elternhaus und liefert sie noch nachhaltiger den geheiligten Prämissen des Arbeitsmarktes aus.
Es ist schon wieder dreißig Jahre her, dass der Schweizer Ex-Lehrer und Schriftsteller Urs Widmer das einzige kluge Wort in die versulzte Schuldebatte gerufen hat. Das beste Modell einer neuen Schule, sagte Widmer, heißt Weniger Schule.
Mag unser Parlament das Dienst- und Besoldungsrecht der Lehrer reformieren: gut so. Mag die Regierung die 50-minutigen Stundeneinheit in der Schule zu Fall bringen: sei’s drum. – Aber liberalisieren wir doch erst mal den rigorosen staatlichen Zugriff auf die Schulpflichtigen, entrümpeln wir die Lehrpläne, lockern wir den Lerndruck, akzeptieren wir ein breit differenziertes System von Schultypen, statt die Belastungen auf die Heranwachsenden immer weiter zu erhöhen.
»Heute wissen wir alle zu vieles zu früh«, erkannte Urs Widmer 1980 mit der ihm eigenen Sensibilität. »Wo ist eine genügend harmlose Umwelt, die unsere Kinder wieder den schönen schmerzhaften Weg aus der Naivität ins Verstehen gehen lässt, langsam, Jahrzehnt um Jahrzehnt?«
© Wolfgang Koch 2011
Quelle: http://blogs.taz.de/wienblog/2011/06/15/warum_ich_das_bildungsvolksbegehren_nicht_unterstuetze/
Es gibt sicherlich tausend Aufsätze, die sich mit "hantieren" befassen, aber der Verfasser hat erfahren, dass auf ihn Regierende und Politiker nicht reagieren, er braucht deshalb nicht besonders wählerisch sein, ohne dass er den Autor nur im geringsten missachtet. Psychologisch wird der Blog hier dazu benützt dem Leser die Villa Kunterbunt zu zeigen.
Regierende und Parteien treiben es dem Volk wirklich kunterbunt. deshalb und aus keinem anderen Grund ist das Wahlvolk zur Erkenntnis gekommen, dass das was kunterbunt geboten wird auch kunterbunt gewählt wird. Die Wähler schaufeln sich ihr eigenes Grab.
Die Regierenden haben längst Angst, dass ihnen der Karren davonläuft und die gewählte repräsentative Diktatur in einer effizienteren Diktatur enden kann. Die Bundesrepublik hat das Paradebeispiel, wie die Nazis am 1. Januar 1933 das noch bestehende Konzentrationslager Dachau errichteten.
Lesen Sie nun, warum der Verfasser diesen Aufsatz geschrieben hat.
SPD und Grüne siegen in Niedersachsen
Dementsprechend groß ist die Sorge bei CDU/CSU: Unionsfraktionschef Volker Kauder warnte vor einer Blockade der SPD in der Länderkammer. "Ich gehe davon aus, dass es im Bundesrat kaum noch möglich sein wird, Vorhaben durchzubringen, die die SPD nicht machen will", sagte Kauder im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kritisierte die FDP, der er im Hinblick auf die Zweitstimmen von CDU-Wählern vorwarf, sie habe aufgehört, als eigenständige Partei zu existieren.
Gegenüber NDR Info sagte Trittin, ungeachtet der Koalitionsaussage zugunsten von Rot-Grün müssten die Grünen einen eigenständigen Bundestagswahlkampf führen. "Das ist die Lehre aus Niedersachsen: sich auf niemanden zu verlassen - außer auf starke Grüne."
Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sagte zur Pleite in Niedersachsen: "Man muss auch mit Niederlagen umgehen können." Der politische Geschäftsführer, Johannes Ponader, sagte in Hannover: "Viele Wähler haben taktisch gewählt, und dabei sind wir unter die Räder gekommen." Die Partei hatte nur 2,1 Prozent der Stimmen erreicht.
Die Angst vor einer Blockade im Bundesrat
Ein äußerst knappes Ergebnis - mit weitreichenden Folgen für die Bundespolitik: Der Wahlsieg von SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Niedersachsen hat die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat entscheidend verändert. Wenn SPD und Grüne in Hannover eine Regierung bilden, dann haben die von SPD, Grünen und Linkspartei regierten Länder gemeinsam genügend Stimmen, um etwa den Vermittlungsausschuss anzurufen oder Gesetze anzustoßen.Dementsprechend groß ist die Sorge bei CDU/CSU: Unionsfraktionschef Volker Kauder warnte vor einer Blockade der SPD in der Länderkammer. "Ich gehe davon aus, dass es im Bundesrat kaum noch möglich sein wird, Vorhaben durchzubringen, die die SPD nicht machen will", sagte Kauder im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF.
"Willen zur Gestaltung"
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wies diesen Vorwurf zurück. Ebenfalls im Morgenmagazin betonte er, es gehe nicht darum die Politik zu blockieren. "Schleppender geht es ja kaum noch", sagte Steinmeier. Vielmehr gebe es nun den Willen und die Möglichkeit zur Gestaltung der Bundespolitik. Konkret nannte der SPD-Politiker einen gesetzlichen Mindestlohn, den die Opposition nun über den Bundesrat auf den Weg bringen könne.Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kritisierte die FDP, der er im Hinblick auf die Zweitstimmen von CDU-Wählern vorwarf, sie habe aufgehört, als eigenständige Partei zu existieren.
Gegenüber NDR Info sagte Trittin, ungeachtet der Koalitionsaussage zugunsten von Rot-Grün müssten die Grünen einen eigenständigen Bundestagswahlkampf führen. "Das ist die Lehre aus Niedersachsen: sich auf niemanden zu verlassen - außer auf starke Grüne."
FDP kommt nicht zur Ruhe
Bei der FDP sind die Reaktionen gemischt, obgleich die Partei einen überraschenden Erfolg einfahren konnte. Dennoch gehen die Debatten um Parteichef Philipp Rösler weiter. Die Partei will ihren Bundesparteitag vorziehen und Rainer Brüderle soll Spitzenkandidat werden.Bilder
Wahl in Niedersachsen
Fröhliche Gewinner und traurige Verlierer - Bundesreaktionen auf die Ergebnisse. [mehr]
Linke und Piraten enttäuscht
Bei der Linkspartei herrscht Enttäuschung über die Niederlage in Niedersachsen. Dennoch sei das Projekt "Westausdehnung" nicht gescheitert, sagte Linksfraktionsvize Dietmar Bartsch der Nachrichtenagentur dapd. Für die Linkspartei gehe der Weg ohnehin in erster Linie über die Kommunalparlamente. Hier müsse die Partei Verantwortung übernehmen und sich politisch verankern. Der Fokus liege jetzt auf der Bundestagswahl im Herbst.Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sagte zur Pleite in Niedersachsen: "Man muss auch mit Niederlagen umgehen können." Der politische Geschäftsführer, Johannes Ponader, sagte in Hannover: "Viele Wähler haben taktisch gewählt, und dabei sind wir unter die Räder gekommen." Die Partei hatte nur 2,1 Prozent der Stimmen erreicht.
Stand: 21.01.2013 09:05 Uhr
© tagesschau.deVorläufiges Ende
zur
person des verfassers:
Heute
beschloss ich arm zu sein
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben ( TÄTERVOLK )
(Anmerkung
:Das
Unwort des Jahres 2003 >Tätervolk-im Net unter:
http://www.armee-im-kreuzfeuer.de/Archiv/Beitrage_aus_der_Rubrik_-_Aktu/Das_Unwort_des_Jahres_2003.pdf
-:
zwischenzeitlich vom Net genommen )
,
dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat
deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt
sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient
sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in
den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der
arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: "
die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation
der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des
gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden
zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser
analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die
schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben,
zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der
kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle
deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der
verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die
nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht
beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche
berührungspunkte
gibt, weil man ihm
vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser
vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine
vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die
vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der
deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden
dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die
nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die
weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt
dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes
zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten
zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren
hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie
spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den
seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und
moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der
verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik
deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben
lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles
dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich,
das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in
der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen
wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in
seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind
will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem
grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist
nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse
drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden
zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach
zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche
„zu
den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und
der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen
und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach
albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein
glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis
auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998
(312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch
das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu
verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links
und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen,
gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die
inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit
ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich
diese keinesfalls zu eigen.
DEUTSCH SEIN IN DIESEN
TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
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