DAS GRUNDGESETZ VERKOMMT WIE EIN ALTER FAHRRADSCHLAUCH MIT TAUEND FLICKEN

18.12.2009   10:43 begonnen

Unionspolitiker fordern robusteres Mandat

Die Debatte um den Bombenangriff bei Kunduz beschäftigt die deutsche Innenpolitik seit Wochen. Politiker von CDU und CSU wollen wegen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nun eine Änderung des Grundgesetzes prüfen. "Auf veränderte Realitäten des 21. Jahrhunderts sollten wir mit entsprechender Rechtsetzung reagieren", sagte Ernst-Reinhard Beck (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, SPIEGEL ONLINE. Es stelle sich die Frage, "ob nicht der Gesetzgeber verpflichtet ist, die sicherheitspolitisch relevanten Artikel des Grundgesetzes auf den Prüfstand zu stellen".

Die asymmetrische Bedrohung komme in der deutschen Verfassung bisher nicht vor. "Das ist ein blinder Fleck, der für den Gesetzgeber zumindest eine Betrachtung wert wäre", sagte Beck.

 die bundesrepublik wird immer mehr den warlords ausgeliefert:
Politiker von CDU und CSU wollen wegen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nun eine Änderung des Grundgesetzes prüfen.

gemeinsame resolution von

abgeordneten der cdu aus

berlin und brandenburg an den

amerikanischen präsidenten[u1] 

georg w.bush

über

botschafter der vereinigten staaten von amerika

daniel r.coats

neustädtische kirchstrasse 4-5

1017 berlin

cdu-fraktion

abgeordnetenhaus von berlin

preussischer landtag- 10111 berlin

berlin/potsdam im februar 2003

sehr geehrter herr präsident bush,

als abgeordneten der landesparlamente von berlin und brandenburg wenden wir uns, getrieben von unserer sorge um die entwicklung der deutsch- amerikanischen beziehungen und aus sorge um unsere jahrzehntelange partnerschaft , an sie . wir, die unterzeichner wissen um die grossen verdienste , die ihr land beim sieg über den nationalsozialismus und beim friedlichen sieg über die kommunistischen diktatoren in osteuropa und der ehemaligen ddr erworben haben. wir haben nicht vergessen, dass es ihr land war, der uns deutschen im geteilten deutschland ,aber insbesondere den berlinerinnen und den berlinern in der stunde der not zur seite gestanden hat. präsident kennedy hat nach dem bau der berliner mauer den berlinern zugerufen : „ ich bin ein berliner“. und präsident ronald reagan hat auf der westseite des brandenburger tores den berlinerinnen und den berlinern zugerufen : „ mister gorbatschow reissen sie die mauer nieder.“

wir die abgeordneten aus berlin und brandenburg , und mit uns viele bürgerinnen und bürger sind voll dankbarkeit dafür, dass ihr land uns ein leben in freiheit und selbstbestimmung ermöglicht hat. es ist uns deshalb ein herzensanliegen, ihnen mitzuteilen , dass wir beschämt sind wie sich unsere bunderegierung im irak-konflikt im un-sicherheitsrat , aber auch innerhalb der nato verhält.die von kanzler schröder geführte bundesregierung hat unser land in  viereinhalb jahren wirtschaftlich ruiniert und ist nunmehr dabei , unsere sicherheitsinteressen  nachhaltig zu schädigen.

der erste kanzller der bunderepublik deutschland, konrad adenauer, hatte einmal formuliert:“ die innenpolitik bestimmt, wie wir leben und die aussenpolitik ,ob wir leben.“bei allem selbstbewusstsein, dass dem neuen und demokratischen europa gut zu gesicht steht, sind wir der überzeugung, dass eine verlässliche sicherheit auch weiterhin nur durch eine transatlantische  allianz gewährleistet werden kann.

die deutsche aussenpolitik war mit ausnahme der letzten viereinhalb jahre immer von bescheidenheit und integrationsgedanken geprägt, da bei unseren nachbarländern im osten und unseren partnern im westen nicht der eindruck erweckt werden sollte , dass „ die deutschen „ aufgrund ihres jahrzehntelangen wirtschaftlichen erfolges immer klüger sein müssen als andere.

die gründungsfrauen und –männer des demokratischen deutschlands haben nach ende des 2.weltkrieges ganz bewusst und mit weitblick die europäische integartion vorangetrieben und dabei immer den engen schulterschluss zu unseren westallierten schutzmächten praktiziert.

diese grundsätze gelten seit bestehen der bundesrepublik deutschland für alle bundesregierungen mit ausnahme der jetzigen . völlig unabhängig davon , ob diese regierungen cdu- odeer spd-geführt waren . die gleichen politischen kräfe und persönlichkeiten , die 1979 gegen den nato-doppelbeschluss mobil gemacht haben , und die immer die nähe zum sed-regime der ddr gesucht haben sind nunmehr auch diejenigen , die europa auseinander treiben, die freundschaft und partnerscahft mit ihrem land aufs spiel setzen und die sich nicht zu schade waren und sind unter dem deckmantel der erhaltung des friedens letztendlich ihre antiamerikanischen grundeinstellungen auszuleben.

wir, die unterzeichner diese schreibens , teilen auch nicht kritiklos jede aussage und handlungsweise ihrer regierung . wir sind uns aber den gegenseitigen pflichten von verbündeten bewusst, die nicht nur durch verträge, vor allem durch gemeinsame grundwerte und die faszination der freiheit aneinander gebunden sind .

gott schütze sie , herr präsident , und ihr land.

verantwortlich:

cdu-fraktion

landtag brandenburg

am havelblick 8

14473 potsdam

cdu-fraktion

des abgordnetenhauses von berlin

preussischer landtag

10111 berlin

dieter dombrowksi,mdl

frank herbert , mda

die resolution wurde unterzeichnet von:

andreas appelt, mda

norbert atzler, mda

andreas gram, mda

monika grütters ,mda

frank henkel, mda

gregor hoffmann, mda

alexander kaczmarek, mda

fritz niedergesäss, mda

karin schultze-berndt, mda

rene`stadtkewitz, mda

mathias wambach, mda

alard v.arnim,mdl

uwae bartsch,mdl

dieter dombrowski,mdl

dr.christian ehler,mdl

carola hartfelder,mdl

dieter helm,mdl

dierk homeyer,mdl

detlef karnay,mdl

thomas lunacek, mdl

rainer neumann,mdl

heinz-dieter nieschke,mdl

sven petke,mdl

jörg schönbohm,mdl

wilfried schrey,mdl

ingo senftleben,mdl

hinweis: mit den worten „gott schütze sie , herr präsident“ endet der brief.

quelle :

politik-spiegel online

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druckbild-246375-237875,00. html

der spiegel hat die webseite vom netz genommen.

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 [u1]E:\RISIKO\BLOGS\gemeinsame resolution von 27 cdu-abgeordneten-editierbar.doc

UMSTRITTENER BOMBENANGRIFF

Neues Kunduz-Video aufgetaucht

Weitere Enthüllungen in der Kunduz-Affäre: Die "Bild"-Zeitung berichtet über ein neues Video von dem Luftangriff auf die Tanklastzüge. Die Aufnahmen wurden offenbar von der Bundeswehr am Boden gemacht. mehr... [ Forum ]

Umstrittener Bombenangriff

Neues Kunduz-Video aufgetaucht

ddp

Zerstörte Tanklaster bei Kunduz: Neues Video vom Angriff aufgetaucht

Weitere Enthüllungen in der Kunduz-Affäre: Die "Bild"-Zeitung berichtet über ein neues Video von dem Luftangriff auf die Tanklastzüge. Die Aufnahmen wurden offenbar von der Bundeswehr am Boden gemacht.

Berlin - In der Affäre um das Bombardement von zwei Tanklastern bei Kunduz ist ein neues Video aufgetaucht. Bei den Schwarzweißbildern, die die "Bild"-Zeitung auf ihrer Internetseite veröffentlichte, handelt es sich offenbar um Aufnahmen der Bundeswehr. Die Blickrichtung der Bilder zeigt, dass diese vom Boden aus aufgenommen worden sind.

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Bisher war nicht bekannt, dass die Bundeswehr in Afghanistaneigene Bilder des Bombenabwurfs und der massiven Explosion hatte. Öffentlich waren lediglich Luftaufnahmen der beiden Laster geworden, die ein B1-Bomber und zwei F-15-Jets der US-Luftwaffe aufgenommen hatten. Anhand der Bilder und den Angaben eines afghanischen Informanten, so der bisherige Stand, traf der deutsche Oberst Georg Klein in der Nacht vom 3. auf den 4. September die folgenschwere Entscheidung, zwei Bomben auf die Sandbank südwestlich des deutschen Camps in Kunduz abzuwerfen, auf der die beiden Trucks feststeckten. Dabei kamen bis zu 140 Menschen ums Leben.

Die Quelle der neuen Aufnahmen ist noch unklar. Es scheint sich um Bilder der hochauflösenden Kameras des deutschen Camps zu handeln, welche die Umgebung des Lagers aufklären und mit Nachtsichteigenschaften ausgerüstet sind. Auf den Bildern sind zunächst zwei Autos zu erkennen, dann im linken Bildbereich die massive Explosion der beiden Bomben. Auf den von "Bild" veröffentlichten Aufnahmen ist nicht zu sehen, dass der spätere Abwurfort der beiden Bomben mit den deutschen Kameras aufgeklärt wurde.

Neue Fragen an das Verteidigungsministerium

Trotzdem wird die Veröffentlichung dem Verteidigungsministerium neue Fragen bescheren, warum diese Bilder bisher nicht bekannt waren. Die Zeitung veröffentlichte am Freitag im gleichen Artikel auch neue Fragen zur Beteiligung der Task Force 47 an dem Bombenabwurf. Die Sondereinheit, über die wenig bekannt ist, wird im Untersuchungsausschuss eine wichtige Rolle einnehmen.

So war die gesamte Überwachung der beiden Tanklaster im Befehlsstand der Task Force geführt worden, die zur Hälfte aus KSK-Elitekämpfern besteht. Unter Berufung auf interne Dokumente stellte die "Bild" nun erneut die Frage, welchen Einfluss die Sondereinheit, die auch auf die Jagd auf Taliban spezialisiert ist, in der Nacht des Angriffs gespielt hat. Offen ist dabei auch die Rolle der Führung der Einheit, die von einem gesonderten Befehlsstand in Potsdam gesteuert wird.

Unionspolitiker fordern robusteres Mandat

Die Debatte um den Bombenangriff bei Kunduz beschäftigt die deutsche Innenpolitik seit Wochen. Politiker von CDU und CSU wollen wegen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nun eine Änderung des Grundgesetzes prüfen. "Auf veränderte Realitäten des 21. Jahrhunderts sollten wir mit entsprechender Rechtsetzung reagieren", sagte Ernst-Reinhard Beck (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, SPIEGEL ONLINE. Es stelle sich die Frage, "ob nicht der Gesetzgeber verpflichtet ist, die sicherheitspolitisch relevanten Artikel des Grundgesetzes auf den Prüfstand zu stellen".

Die asymmetrische Bedrohung komme in der deutschen Verfassung bisher nicht vor. "Das ist ein blinder Fleck, der für den Gesetzgeber zumindest eine Betrachtung wert wäre", sagte Beck. Die sicherheitspolitische Verfassungsdiskussion sei "1968 bei den Notstandsgesetzen stehengeblieben. Das geht nun zu Lasten unserer Soldaten".

Hans-Peter Uhl (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sagte SPIEGEL ONLINE: "Wir sind rechtlich, mental und politisch nicht aufgestellt für kriegerische Handlungen. Wir wollen die pazifistischsten Pazifisten sein. Das geht nicht." Die Deutschen müssten "in der afghanischen Wirklichkeit ankommen: Es sind kriegsähnliche Handlungen, dort schießen Menschen auf Menschen".

Nach dem Untersuchungsausschuss sei die Frage zu beantworten, "ob und gegebenenfalls wie wir unser Afghanistan-Mandat und dessen Rechtsgrundlagen rechtlich verändern müssen". Anhand des Falles Kunduz "werden die Juristen rauf und runter deklinieren, was Oberst Klein durfte - und was nicht".

Uhl forderte im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE eine Änderung des Grundgesetzes: "Wir müssten unsere Verfassung auf die Wirklichkeit asymmetrischer Bedrohungen hin umschreiben, allerdings haben wir dafür keine Mehrheit im Bundestag." In Afghanistan herrsche weder Krieg noch Frieden, darauf gebe das Grundgesetz keine Antwort. "Solange wir dies nicht ändern, kann die Bundeswehr nicht der Bündnispartner in der Nato sein, der benötigt wird."

Neue Großoffensive gegen Taliban

Französische Truppen haben derweil in Afghanistan eine großangelegte Offensive gegen die Taliban gestartet. An den Kämpfen im Usbin-Tal östlich von Kabul waren nach Angaben von Militärvertretern am Donnerstag mehr als 1100 Soldaten beteiligt, darunter 800 französische Fremdenlegionäre sowie afghanische Soldaten und US-Truppen. Außerdem seien Flugzeuge und Hubschrauber im Einsatz. Fünf Soldaten der US-Spezialkräfte wurden den Angaben zufolge verletzt. Mit der Operation solle die Hoheitsgewalt der afghanischen Sicherheitskräfte in der Region, einer Taliban-Hochburg bekräftigt werden, sagte ein Oberst der Fremdenlegion, Benoît Durieux.

Im August 2008 waren in der Region zehn französische Nato-Soldaten getötet und 21 weitere verletzt worden, als ihr Konvoi aus einem Hinterhalt angegriffen und stundenlang beschossen wurde. Es war der schwerste Verlust für die französische Armee bei einem Auslandseinsatz seit 25 Jahren.

Österreich fühlt sich von USA unter Druck gesetzt

Der österreichische Verteidigungsminister Norbert Darabos hat sich unterdessen gegen US-Forderungen nach einer Beteiligung des Bundesheeres am Afghanistan-Einsatz verwahrt. Österreich sei ein souveräner Staat, der selbst entscheide, wohin er seine Truppen entsende, erklärte Darabos in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Interview der Tageszeitung "Der Standard". "Der Druck der Amerikaner ist relativ stark. Er ist teilweise ein bisschen ungehörig", wurde der Minister auf der Website der Zeitung zitiert.

"Wir haben drei Offiziere in Kabul stationiert. In heiklen Zeiten im Jahr 2002 waren wir mit rund 60 Mann präsent. Später, bei den Wahlen 2005, haben wir ebenfalls ein Kontingent dort gehabt. Afghanistan ist heute eine Aufgabe der Nato." Zwar werde Österreich keine Soldaten nach Afghanistan entsenden, dafür sei Wien aber bereit, anderswo mehr Verantwortung zu übernehmen, beispielsweise auf dem Balkan. Das Land werde seine Präsenz in Bosnien von 150 auf 230 Soldaten aufstocken, um den Abzug von Soldaten aus anderen Ländern zu kompensieren, erklärte Darabos laut der Zeitung.

als/mgb/ddp/dpa/AFP

BUNDESWEHR-MISSION IN AFGHANISTAN

Der verdrängte Krieg

Die deutsche Politik streitet darüber, wer in der Kunduz-Affäre wann was gewusst hat - währenddessen sind deutsche Soldaten in heftige Gefechte am Hindukusch verwickelt. Der Einsatz ist zu einem täglichen Kampf auf Leben und Tod geworden. In Berlin reagiert man darauf mit Staunen und Forschheit. Von Sebastian Fischer, Florian Gathmann und Matthias Gebauer mehr... [ Forum ]

ende

zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj9pv_dsn9EIhUqNsnmx2PB6jZfnNEdbXOS9REM5hWMU6EKzKsKhR07Z-B9sKfsRE7d0teB2-usAW3RL5xGV58WoTsSZab-GK7y5ZlBt-3Erzxzpjr524WfbxLTfzic-W91zAWtXKdgScsP/s259/images.jpg

In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche

 „zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.

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 [u1]Psychologie  05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................