IM GRUND SIMULIERT DIE BUNDESREPUBLIK MIT DEN FLÜCHTLINGEN DEN TRECK AUS DEM KRIEGSGEBIET IN DEN DEUTSCHEN OSTGEBIETEN 1945
Montag,
29-02-2016 11:52 Uhr mitteleuropäische Zeit begonnen- in
Fortschreibung befindlich
Es
ist Krieg und die Flüchtlinge kommen
Von 18 Millionen Deutschen, die aus den umkämpften Grossdeutschen Ostgebieten flüchteten, sind 7 Millionen angekommen. Ihr Unterkommen nach der Flucht im Rumpf des Reiches war nicht weniger entbehrungsreich, wie das der heutigen Flüchtlinge. Doch anders wie die Bundesrepublik hat der Nazistaat das Unterkommen bewältigt.
Nicht
über den Krieg im Irak, den sie als Willige unterstützt hat, aus
dem die zweitmeisten Flüchtlinge kommen. Nicht über den
Afghanistankrieg, der die drittmeisten Flüchtlinge verursacht und an
dem die Deutschen seit Jahren teilnehmen. Und den Syrienkrieg nennt
sie einen „Bürger-Krieg“, obwohl es ein Krieg fremder Mächte
in Syrien ist. Nur um nicht über die USA zu reden. Sie schweigt
sich weg, die Frau, und Anne Will lässt sie gern: Man will ja
ausgerechnet im Ersten nicht wirklich politisch werden.
© REUTERS/ Hannibal Hanschke
Nicht über den Krieg im Irak, den sie als Willige unterstützt hat, aus dem die zweitmeisten Flüchtlinge kommen. Nicht über den Afghanistankrieg, der die drittmeisten Flüchtlinge verursacht und an dem die Deutschen seit Jahren teilnehmen. Und den Syrienkrieg nennt sie einen „Bürger-Krieg“, obwohl es ein Krieg fremder Mächte in Syrien ist. Nur um nicht über die USA zu reden. Sie schweigt sich weg, die Frau, und Anne Will lässt sie gern: Man will ja ausgerechnet im Ersten nicht wirklich politisch werden.
Längst ist der dünne Firnis der Humanität von den Anmerkungen der Kanzlerin über Flüchtlinge abgeplatzt: Offen paktiert sie mit dem Kurdenschlächter Erdogan, primitiv weist sie den Russen die Schuld am Syrienkrieg zu. Als könne man mit dem türkischen ISIS-Unterstützer, dem Waffen-gegen-Öl-Händler einen Krieg beenden. Als hätte Russland den Regime-Change in Syrien mit Waffen und Geld befördert und nicht die CIA und Saudi Arabien.
Merkel begreift nicht, will nicht begreifen, dass man weder die eigene noch die europäische Bevölkerung erfolgreich zur Solidarität mit den Flüchtenden aufrufen kann, wenn man nicht die Schuldigen nennt, die Mitschuld bekennt und so eine Hoffnung auf ein Ende der Kriege, der Hauptursachen der Massenflucht, versprechen könnte.
© REUTERS/ Hannibal Hanschke
Selbst in der Merkel-Regierung hat die Gefolgschaft von der Willkommens-Kultur in den Abwehr-Modus umgeschaltet: Offen droht Innenminister de Maizière mit „anderen Maßnahmen“, wenn „in den nächsten zwei Wochen“ – gemeint ist die Zeit bis zum EU-Sondergipfel – keine europäischen Lösungen sichtbar würden. Und unter der Drohung der Klartext: Bis zum EU-Türkei-Gipfel am 7. März müsse die Zahl der über die Türkei nach Griechenland kommenden Flüchtlinge "drastisch und nachhaltig verringert werden", sagte de Maizière. "Wir setzen alle Kraft darauf, dass der Schutz der türkisch-griechischen Grenze effektiver funktioniert."
Irgendwo, weit weg von der deutschen Grenze, soll das Problem erledigt werden. Eine Wortwahl, als würden die Grenzen bewaffnet angegriffen werden. Eine Sprache der kalten Bürokratie: Effektiv funktionieren soll die Flüchtlingsabwehr. In Lager, so weit weg von Deutschland wie möglich, sollen die Flüchtlinge gepfercht werden. Zudem muss der Klartext zur Türkei so gelesen werden, dass türkische Polizei oder türkisches Militär die Flüchtlinge mit Waffengewalt an der Weiterreise in die EU hindern soll.
Da hofft die Merkel, dass Erdogan die Drecksarbeit macht und sie glaubt, saubere Hände zu behalten. Glaubt.
Noch klarer ist die Sprache der Regierung in Österreich: „Ein Ende des Durchwinkens“ verlangt Johanna Mikl-Leitner, die Innenministerin und meint damit Griechenland. Ein Land, in dem zeitweilig mehr als eine Million Flüchtlinge lebt, ein Land, das durch die EU-Finanzpolitik ins soziale Elend gestoßen wurde. Und die Mikl-Leitner weiß auch, wie das „Durchwinken“ beendet werden kann. Österreich versammelte mit Serbien, Montenegro, Slowenien, Bulgarien, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Albanien und Bosnien-Herzegowina Teile der alten Habsburger-Monarchie um sich herum und lobte den Bau von Stacheldraht-Zäunen zur Abwehr, als stünden die Türken vor Wien und nicht vor Damaskus.
Und der österreichische Außenminister, dessen geistiger Horizont durch seinen Wahlkampf-Satz „Schwarz macht geil“ begrenzt wird, will den „Flüchtlingszustrom … reduzieren, drosseln, vielleicht sogar stoppen“, indem er die EU-Außengrenze nach Mazedonien verlegt. Eine Verkleinerung der EU um Griechenland und dessen niemals zu kontrollierende Wassergrenze eingeschlossen.
Mehr zum Thema: WikiLeaks macht geheime EU-Strategie zum Kampf gegen Flüchtlingskrise publik
In der EU verkleinert man sich gern, man duckt sich weg, wenn Flüchtlinge vor den Toren stehen. Aus Frankreich – in Syrien kräftig am Bomben beteiligt – ist vom Ministerpräsidenten Manuel Valls zu hören, dass er die von der Merkel gewünschte europäische Flüchtlingsverteilungs-Quote ablehnt. Zwar hat Frankreich eine Zusage für 30.000 Flüchtlinge gegeben, aber bisher hat noch keiner die Grenze gequert. Auch Großbritannien, ebenfalls am Syrien-Bomben beteiligt, hat zwar eine Zusage zur Aufnahme von 15.000 Syrien-Flüchtlingen formuliert, die aber sind noch nirgendwo eingetroffen. Belgien schließt vorsichtshalber die Grenze nach Frankreich, und Polen hält die seine ähnlich fest geschlossen wie Ungarn, Tschechien und Dänemark.
© AFP 2016/ Francois Nascimbeni
Rund 150.000 Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr von Libyen über das Mittelmeer. Auch dieses Fluchtloch soll geschlossen werden. Aus dem jüngst von WikiLeaks veröffentlichten internen Bericht des EUNAVFOR-Befehlshabers Enrico Credendino kann man erfahren, dass die EU-Militärs deshalb längst dazu bereit sind, Bodentruppen in Libyen einzusetzen. Man hätte allerdings gern eine offizielle "Einladung" einer anerkannten libyschen Regierung. Welche mag das sein? Zumindest deren zwei kommen infrage. Die USA und ihre Verbündeten konnten zwar prima ein Land kaputt bomben, aber ihm beim Neuaufbau zu helfen, dazu langt es nicht. Und so wird die Bundeswehr demnächst unter europäischer Flagge einen „humanistischen“ Einsatz in Libyen leisten. Dann sollen Waffen das heilen, was Waffen zerstört haben.
Die EU kann Banken retten, nicht Flüchtlinge. In dieser Partnerschaft kann die Merkel nichts schaffen, selbst wenn sie es ernsthaft wollte. Dass sie es nicht will, zeigt ihre unverbrüchliche Treue zu den USA, dem Motor der Kriege von Afghanistan bis Syrien.
Quelle: rationalgalerie.de
Nicht über den Krieg im Irak, den sie als Willige unterstützt hat, aus dem die zweitmeisten Flüchtlinge kommen. Nicht über den Afghanistankrieg, der die drittmeisten Flüchtlinge verursacht und an dem die Deutschen seit Jahren teilnehmen. Und den Syrienkrieg nennt sie einen „Bürger-Krieg“, obwohl es ein Krieg fremder Mächte in Syrien ist. Nur um nicht über die USA zu reden. Sie schweigt sich weg, die Frau, und Anne Will lässt sie gern: Man will ja ausgerechnet im Ersten nicht wirklich politisch werden.
Längst ist der dünne Firnis der Humanität von den Anmerkungen der Kanzlerin über Flüchtlinge abgeplatzt: Offen paktiert sie mit dem Kurdenschlächter Erdogan, primitiv weist sie den Russen die Schuld am Syrienkrieg zu. Als könne man mit dem türkischen ISIS-Unterstützer, dem Waffen-gegen-Öl-Händler einen Krieg beenden. Als hätte Russland den Regime-Change in Syrien mit Waffen und Geld befördert und nicht die CIA und Saudi Arabien.
Merkel begreift nicht, will nicht begreifen, dass man weder die eigene noch die europäische Bevölkerung erfolgreich zur Solidarität mit den Flüchtenden aufrufen kann, wenn man nicht die Schuldigen nennt, die Mitschuld bekennt und so eine Hoffnung auf ein Ende der Kriege, der Hauptursachen der Massenflucht, versprechen könnte.
© REUTERS/ Hannibal Hanschke
Selbst in der Merkel-Regierung hat die Gefolgschaft von der Willkommens-Kultur in den Abwehr-Modus umgeschaltet: Offen droht Innenminister de Maizière mit „anderen Maßnahmen“, wenn „in den nächsten zwei Wochen“ – gemeint ist die Zeit bis zum EU-Sondergipfel – keine europäischen Lösungen sichtbar würden. Und unter der Drohung der Klartext: Bis zum EU-Türkei-Gipfel am 7. März müsse die Zahl der über die Türkei nach Griechenland kommenden Flüchtlinge "drastisch und nachhaltig verringert werden", sagte de Maizière. "Wir setzen alle Kraft darauf, dass der Schutz der türkisch-griechischen Grenze effektiver funktioniert."
Irgendwo, weit weg von der deutschen Grenze, soll das Problem erledigt werden. Eine Wortwahl, als würden die Grenzen bewaffnet angegriffen werden. Eine Sprache der kalten Bürokratie: Effektiv funktionieren soll die Flüchtlingsabwehr. In Lager, so weit weg von Deutschland wie möglich, sollen die Flüchtlinge gepfercht werden. Zudem muss der Klartext zur Türkei so gelesen werden, dass türkische Polizei oder türkisches Militär die Flüchtlinge mit Waffengewalt an der Weiterreise in die EU hindern soll.
Da hofft die Merkel, dass Erdogan die Drecksarbeit macht und sie glaubt, saubere Hände zu behalten. Glaubt.
Noch klarer ist die Sprache der Regierung in Österreich: „Ein Ende des Durchwinkens“ verlangt Johanna Mikl-Leitner, die Innenministerin und meint damit Griechenland. Ein Land, in dem zeitweilig mehr als eine Million Flüchtlinge lebt, ein Land, das durch die EU-Finanzpolitik ins soziale Elend gestoßen wurde. Und die Mikl-Leitner weiß auch, wie das „Durchwinken“ beendet werden kann. Österreich versammelte mit Serbien, Montenegro, Slowenien, Bulgarien, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Albanien und Bosnien-Herzegowina Teile der alten Habsburger-Monarchie um sich herum und lobte den Bau von Stacheldraht-Zäunen zur Abwehr, als stünden die Türken vor Wien und nicht vor Damaskus.
Und der österreichische Außenminister, dessen geistiger Horizont durch seinen Wahlkampf-Satz „Schwarz macht geil“ begrenzt wird, will den „Flüchtlingszustrom … reduzieren, drosseln, vielleicht sogar stoppen“, indem er die EU-Außengrenze nach Mazedonien verlegt. Eine Verkleinerung der EU um Griechenland und dessen niemals zu kontrollierende Wassergrenze eingeschlossen.
Mehr zum Thema: WikiLeaks macht geheime EU-Strategie zum Kampf gegen Flüchtlingskrise publik
In der EU verkleinert man sich gern, man duckt sich weg, wenn Flüchtlinge vor den Toren stehen. Aus Frankreich – in Syrien kräftig am Bomben beteiligt – ist vom Ministerpräsidenten Manuel Valls zu hören, dass er die von der Merkel gewünschte europäische Flüchtlingsverteilungs-Quote ablehnt. Zwar hat Frankreich eine Zusage für 30.000 Flüchtlinge gegeben, aber bisher hat noch keiner die Grenze gequert. Auch Großbritannien, ebenfalls am Syrien-Bomben beteiligt, hat zwar eine Zusage zur Aufnahme von 15.000 Syrien-Flüchtlingen formuliert, die aber sind noch nirgendwo eingetroffen. Belgien schließt vorsichtshalber die Grenze nach Frankreich, und Polen hält die seine ähnlich fest geschlossen wie Ungarn, Tschechien und Dänemark.
© AFP 2016/ Francois Nascimbeni
Rund 150.000 Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr von Libyen über das Mittelmeer. Auch dieses Fluchtloch soll geschlossen werden. Aus dem jüngst von WikiLeaks veröffentlichten internen Bericht des EUNAVFOR-Befehlshabers Enrico Credendino kann man erfahren, dass die EU-Militärs deshalb längst dazu bereit sind, Bodentruppen in Libyen einzusetzen. Man hätte allerdings gern eine offizielle "Einladung" einer anerkannten libyschen Regierung. Welche mag das sein? Zumindest deren zwei kommen infrage. Die USA und ihre Verbündeten konnten zwar prima ein Land kaputt bomben, aber ihm beim Neuaufbau zu helfen, dazu langt es nicht. Und so wird die Bundeswehr demnächst unter europäischer Flagge einen „humanistischen“ Einsatz in Libyen leisten. Dann sollen Waffen das heilen, was Waffen zerstört haben.
Die EU kann Banken retten, nicht Flüchtlinge. In dieser Partnerschaft kann die Merkel nichts schaffen, selbst wenn sie es ernsthaft wollte. Dass sie es nicht will, zeigt ihre unverbrüchliche Treue zu den USA, dem Motor der Kriege von Afghanistan bis Syrien.
Quelle: rationalgalerie.de
zum Thema:
In dieser Partnerschaft kann die Merkel nichts schaffen, selbst wenn sie es ernsthaft wollte. Dass sie es nicht will, zeigt ihre unverbrüchliche Treue zu den USA, dem Motor der Kriege von Afghanistan bis Syrien:
gemeinsame resolution von
abgeordneten der cdu aus
berlin und brandenburg an den
amerikanischen präsidenten
georg w.bush
über
botschafter der vereinigten staaten von
amerika
daniel r.coats
neustädtische kirchstrasse 4-5
1017 berlin
cdu-fraktion
abgeordnetenhaus von berlin
preussischer landtag- 10111 berlin
berlin/potsdam im februar 2003
sehr geehrter herr präsident bush,
als abgeordnete der landesparlamente
von berlin und brandenburg wenden wir uns, getrieben von unserer
sorge um die entwicklung der deutsch- amerikanischen beziehungen und
aus sorge um unsere jahrzehntelange partnerschaft , an sie . wir, die
unterzeichner wissen um die grossen verdienste , die ihr land beim
sieg über den nationalsozialismus und beim friedlichen sieg über
die kommunistischen diktatoren in osteuropa und der ehemaligen ddr
erworben haben. wir haben nicht vergessen, dass es ihr land war, der
uns deutschen im geteilten deutschland, aber insbesondere den
berlinerinnen und den berlinern in der stunde der not zur seite
gestanden hat. präsident kennedy hat nach dem bau der berliner mauer
den berlinern zugerufen : „ ich bin ein berliner“. und präsident
ronald reagan hat auf der westseite des brandenburger tores den
berlinerinnen und den berlinern zugerufen : „ mister gorbatschow
reissen sie die mauer nieder.“
wir die abgeordneten aus berlin und
brandenburg , und mit uns viele bürgerinnen und bürger sind voll
dankbarkeit dafür, dass ihr land uns ein leben in freiheit und
selbstbestimmung ermöglicht hat. es
ist uns deshalb ein herzensanliegen, ihnen mitzuteilen , dass wir
beschämt sind wie sich unsere bunderegierung im irak-konflikt im
un-sicherheitsrat , aber auch innerhalb der nato verhält.die
von kanzler schröder geführte bundesregierung hat unser land in
viereinhalb jahren wirtschaftlich ruiniert und ist nunmehr dabei ,
unsere sicherheitsinteressen nachhaltig zu schädigen.
der erste kanzler der bunderepublik
deutschland, konrad adenauer, hatte einmal formuliert:“ die
innenpolitik bestimmt, wie wir leben und die aussenpolitik ,ob wir
leben.“ bei allem selbstbewusstsein, dass dem neuen und
demokratischen europa gut zu gesicht steht, sind wir der überzeugung,
dass eine verlässliche sicherheit auch weiterhin nur durch eine
transatlantische allianz gewährleistet werden kann.
die deutsche aussenpolitik war mit
ausnahme der letzten viereinhalb jahre immer von bescheidenheit und
integrationsgedanken geprägt, da bei unseren nachbarländern im
osten und unseren partnern im westen nicht der eindruck erweckt
werden sollte , dass „ die deutschen „ aufgrund ihres
jahrzehntelangen wirtschaftlichen erfolges immer klüger sein müssen
als andere.
die gründungsfrauen und –männer des
demokratischen deutschlands haben nach ende des 2.weltkrieges ganz
bewusst und mit weitblick die europäische integration vorangetrieben
und dabei immer den engen schulterschluss zu unseren westallierten
schutzmächten praktiziert.
diese grundsätze gelten seit bestehen
der bundesrepublik deutschland für alle bundesregierungen mit
ausnahme der jetzigen . völlig unabhängig davon , ob diese
regierungen cdu- oder spd-geführt waren . die gleichen politischen
kräfe und persönlichkeiten , die 1979 gegen den
nato-doppelbeschluss mobil gemacht haben , und die immer die nähe
zum sed-regime der ddr gesucht haben sind nunmehr auch diejenigen ,
die europa auseinander treiben, die freundschaft und partnerschaft
mit ihrem land aufs spiel setzen und die sich nicht zu schade waren
und sind unter dem deckmantel der erhaltung des friedens letztendlich
ihre antiamerikanischen grundeinstellungen auszuleben.
wir, die unterzeichner diese schreibens
, teilen auch nicht kritiklos jede aussage und handlungsweise ihrer
regierung . wir sind uns aber den gegenseitigen pflichten von
verbündeten bewusst, die nicht nur durch verträge, vor allem durch
gemeinsame grundwerte und die faszination der freiheit aneinander
gebunden sind .
gott schütze sie , herr präsident ,
und ihr land.
verantwortlich:
cdu-fraktion
landtag brandenburg
am havelblick 8
14473 potsdam
cdu-fraktion
des abgordnetenhauses von berlin
preussischer landtag
10111 berlin
dieter dombrowksi,mdl
frank herbert , mda
die resolution wurde unterzeichnet von:
andreas appelt, mda
norbert atzler, mda
andreas gram, mda
monika grütters ,mda
frank henkel, mda
gregor hoffmann, mda
alexander kaczmarek, mda
fritz niedergesäss, mda
karin schultze-berndt, mda
rene`stadtkewitz, mda
mathias wambach, mda
alard v.arnim,mdl
uwae bartsch,mdl
dieter dombrowski,mdl
dr.christian ehler,mdl
carola hartfelder,mdl
dieter helm,mdl
dierk homeyer,mdl
detlef karnay,mdl
thomas lunacek, mdl
rainer neumann,mdl
heinz-dieter nieschke,mdl
sven petke,mdl
jörg schönbohm,mdl
wilfried schrey,mdl
ingo senftleben,mdl
hinweis: mit den worten „gott schütze
sie , herr präsident“ endet der brief.
quelle :
politik-spiegel online
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druckbild-246375-237875,00.
html
der spiegel hat die webseite vom netz
genommen.
zum Thema am Montag 29-02-2016:et altera pars audiatur:
spiegel.de
Kanzlerin in der Flüchtlingskrise: Jetzt kämpft Merkel - SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE, Hamburg, Germany
Der Auftritt der Kanzlerin hatte schon etwas Rauschhaftes.
Ja, muss man so sagen. Wer Angela Merkels Gastspiel in der Talkshow von Anne Will am Sonntagabend verfolgen konnte, der hat eine reichlich ungewohnte Kanzlerin erlebt: eine kämpfende.
Am Ende redete sich Merkel für ihre Verhältnisse geradezu in einen politischen Rausch hinein, verteidigte ihre umstrittene Flüchtlingspolitik ein ums andere Mal vehementer und verkündete: Wer an den Erfolg glaube, der könne auch "Berge versetzen".
Kurswechsel? Nein, nein, nein
Autosuggestion? Ein bisschen zu viel des Guten? Es war in jedem Fall: ein Paukenschlag. Zu Beginn einer äußerst schwierigen Woche zeigt Merkel, dass sie zum Kampf entschlossen ist - für ihre Politik, um ihr Amt. Kampf heißt jetzt zuallererst kommunizieren, der chaotischen Lage in der Flüchtlingskrise einen Sinn geben, die Dinge ordnen, um die Leute da draußen mitzunehmen; kurzum: einen Deutungsrahmen setzen.
Es war dann aber auffällig, dass die Kanzlerin jedes Anzeichen eines solchen Kurswechsels mied.
Nein, sie steuere nicht um. Nein, sie habe keinen Plan B. Nein, sie sehe nichts, was eine Kehrtwende bewirken könne, ihre Politik sei doch nur logisch. Nein, nein, nein. Merkel setzt alles auf eine Karte, sie spielt auf Sieg. Alles oder Nichts.
Natürlich hätte sie sich auch anders verkaufen können: Hätte mehr vom verschärften deutschen Asylrecht sprechen können, vom eingeschränkten Familiennachzug, von den Kontrollen an den deutschen Grenzen, von vermehrten Signalen der Abschreckung. Und selbstverständlich liegt der Plan B, also nationale Maßnahmen zur Grenzsicherung, längst in den Schubladen des Innenministeriums.
Sie hätte all das als vorsichtige Wende eintüten können. Aber das wollte Merkel ganz offensichtlich nicht. In München und anderswo werden sie sich das sehr genau angeschaut - und die Kampfansage verstanden haben.
Merkel inszenierte sich also als zweckoptimistische Kanzlerin, die die Linien vorgibt. Flüchtlingskrise? Gehen wir gestärkt daraus hervor. Aufschwung der Rechtspopulisten? Wird auch wieder abflauen. Weimarer Verhältnisse? Ach was. Klappt schon, Kopf hoch, wir sind auf dem richtigen Weg. So verteilt Merkel auf dem beschwerlichen Weg ein paar Schokokekse für die unterzuckerten Mitreisenden.
Debatte um Kanzlerkandidatur
Wer da widerspricht, der wirkt kleinmütig. So verschiebt Merkel, siehe oben, den Deutungsrahmen. Wenn es gut geht, kommt sie mit erhobenem Haupt aus dieser Nummer raus. Nur sollte man sich nicht von ihrem Talkshow-Auftritt täuschen lassen: Ihre Lage bleibt brisant.
Wie angespannt die Stimmung ist, zeigt die übers Wochenende entbrannte Debatte, ob man mit Merkel überhaupt noch einmal in den Wahlkampf ziehen sollte. Auf die Frage, ob die Christsozialen eine Kanzlerkandidatin Merkel 2017 unterstützen würden, sagte Parteichef Seehofer im SPIEGEL-Interview nur: "Nächste Frage". Eisig. Ein CSU-Grande sagt, es sei gut möglich, dass am Ende des Jahres nur einer der beiden politisch überlebt - Merkel oder Seehofer.
Wenn Merkels CDU bei den Landtagswahlen am 13. März deutlich verliert, dann besteht die Gefahr eines Dammbruchs, davon sind viele maßgebliche Politiker in den Unionsparteien überzeugt. Längst kursieren Listen mit Merkel-Gegnern, vom Widerstand gegen das "linksgrüne Multikulti-Gemerkel" ist die Rede.
Ist es Zufall, dass Merkel sich bei Anne Will genau von diesem Begriff noch einmal entschieden abgrenzte? Multikulti, sagte sie, sei eben nicht die richtige Antwort. Die hierzulande geltenden Regeln müssten von Anfang an klar sein, "Integration ist nicht nur eine freiwillige Sache". Später riet sie noch, dass man bitteschön nicht den Grünen Kretschmann in Baden-Württemberg wählen solle, sondern CDU. Merkel also sendete auch defensive Signale an ihre Kritiker.
Merkel dagegen, diese Botschaft hat sie bei Anne Will gesetzt, ist bereit, aufs Ganze zu gehen.
Moment mal.
Merkel? Rausch? Ja, muss man so sagen. Wer Angela Merkels Gastspiel in der Talkshow von Anne Will am Sonntagabend verfolgen konnte, der hat eine reichlich ungewohnte Kanzlerin erlebt: eine kämpfende.
Am Ende redete sich Merkel für ihre Verhältnisse geradezu in einen politischen Rausch hinein, verteidigte ihre umstrittene Flüchtlingspolitik ein ums andere Mal vehementer und verkündete: Wer an den Erfolg glaube, der könne auch "Berge versetzen".
Kurswechsel? Nein, nein, nein
Autosuggestion? Ein bisschen zu viel des Guten? Es war in jedem Fall: ein Paukenschlag. Zu Beginn einer äußerst schwierigen Woche zeigt Merkel, dass sie zum Kampf entschlossen ist - für ihre Politik, um ihr Amt. Kampf heißt jetzt zuallererst kommunizieren, der chaotischen Lage in der Flüchtlingskrise einen Sinn geben, die Dinge ordnen, um die Leute da draußen mitzunehmen; kurzum: einen Deutungsrahmen setzen.
Am Mittwoch trifft sie sich mit Horst Seehofer zum Krisentalk in Berlin;
am Freitag muss sie zum Parteitag der aufgebrachten Südwest-CDU nach
Baden-Württemberg, der - vor allem wegen ihrer Politik - ein Fiasko bei
der Landtagswahl in zwei Wochen droht; und am nächsten Montag steht der
entscheidende EU-Türkei-Gipfel an: Werden die Türken in der Folge
weniger Flüchtlinge nach Europa ziehen lassen? Die Chancen stehen nicht
gerade gut.
Laut ARD-Deutschlandtrend glauben 81 Prozent der
Deutschen nicht, dass die Regierung die Flüchtlingssituation im Griff
hat; 52 Prozent finden es gut, dass sich die CSU offensiv gegen die
Kanzlerin positioniert. Das zwangsläufige Motto der Sendung von Anne
Will: "Wann steuern Sie um, Frau Merkel?" Es war dann aber auffällig, dass die Kanzlerin jedes Anzeichen eines solchen Kurswechsels mied.
Nein, sie steuere nicht um. Nein, sie habe keinen Plan B. Nein, sie sehe nichts, was eine Kehrtwende bewirken könne, ihre Politik sei doch nur logisch. Nein, nein, nein. Merkel setzt alles auf eine Karte, sie spielt auf Sieg. Alles oder Nichts.
Natürlich hätte sie sich auch anders verkaufen können: Hätte mehr vom verschärften deutschen Asylrecht sprechen können, vom eingeschränkten Familiennachzug, von den Kontrollen an den deutschen Grenzen, von vermehrten Signalen der Abschreckung. Und selbstverständlich liegt der Plan B, also nationale Maßnahmen zur Grenzsicherung, längst in den Schubladen des Innenministeriums.
Sie hätte all das als vorsichtige Wende eintüten können. Aber das wollte Merkel ganz offensichtlich nicht. In München und anderswo werden sie sich das sehr genau angeschaut - und die Kampfansage verstanden haben.
Merkel inszenierte sich also als zweckoptimistische Kanzlerin, die die Linien vorgibt. Flüchtlingskrise? Gehen wir gestärkt daraus hervor. Aufschwung der Rechtspopulisten? Wird auch wieder abflauen. Weimarer Verhältnisse? Ach was. Klappt schon, Kopf hoch, wir sind auf dem richtigen Weg. So verteilt Merkel auf dem beschwerlichen Weg ein paar Schokokekse für die unterzuckerten Mitreisenden.
Debatte um Kanzlerkandidatur
Wer da widerspricht, der wirkt kleinmütig. So verschiebt Merkel, siehe oben, den Deutungsrahmen. Wenn es gut geht, kommt sie mit erhobenem Haupt aus dieser Nummer raus. Nur sollte man sich nicht von ihrem Talkshow-Auftritt täuschen lassen: Ihre Lage bleibt brisant.
Wie angespannt die Stimmung ist, zeigt die übers Wochenende entbrannte Debatte, ob man mit Merkel überhaupt noch einmal in den Wahlkampf ziehen sollte. Auf die Frage, ob die Christsozialen eine Kanzlerkandidatin Merkel 2017 unterstützen würden, sagte Parteichef Seehofer im SPIEGEL-Interview nur: "Nächste Frage". Eisig. Ein CSU-Grande sagt, es sei gut möglich, dass am Ende des Jahres nur einer der beiden politisch überlebt - Merkel oder Seehofer.
Wenn Merkels CDU bei den Landtagswahlen am 13. März deutlich verliert, dann besteht die Gefahr eines Dammbruchs, davon sind viele maßgebliche Politiker in den Unionsparteien überzeugt. Längst kursieren Listen mit Merkel-Gegnern, vom Widerstand gegen das "linksgrüne Multikulti-Gemerkel" ist die Rede.
Ist es Zufall, dass Merkel sich bei Anne Will genau von diesem Begriff noch einmal entschieden abgrenzte? Multikulti, sagte sie, sei eben nicht die richtige Antwort. Die hierzulande geltenden Regeln müssten von Anfang an klar sein, "Integration ist nicht nur eine freiwillige Sache". Später riet sie noch, dass man bitteschön nicht den Grünen Kretschmann in Baden-Württemberg wählen solle, sondern CDU. Merkel also sendete auch defensive Signale an ihre Kritiker.
Seehofer seinerseits reist am Freitag zu Viktor Orbán nach Ungarn. In
der CSU gilt der Zaunkönig von Budapest als Verbündeter, für Merkel ist
er ein wesentlicher Gegenspieler. Der CSU-Chef wird, so kurz vor dem
EU-Türkei-Gipfel, ganz gewiss neuerlich Spitzen gegen Merkel setzen.
Seehofer aber muss sich irgendwann einmal fragen, wie weit er letztlich
zu gehen bereit ist.
Wenn er immer nur droht - Beispiel
Verfassungsklage - aber nie handelt, nutzt sich seine Taktik mit der
Zeit ab. Und im Hintergrund lauert schon Kronprinz Markus Söder. Die
"Frankfurter Allgemeine Zeitung" nennt Seehofer bereits die "Karikatur
eines Kanzlerinnenvernichters". Merkel dagegen, diese Botschaft hat sie bei Anne Will gesetzt, ist bereit, aufs Ganze zu gehen.
zur
person des verfassers:
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
Man
kann sich heute nicht in Gesellschaft um Deutschland bemühen; man
muß es einsam tun wie ein Mensch, der mit seinem Buschmesser im
Urwald Bresche schlägt und den nur die Hoffnung erhält, daß
irgendwo im Dickicht andere an der gleichen Arbeit sind.Ernst Jünger
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles
dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich,
das beladen in die wüste
eilt, also eilt er in seine wüste.aber
in der einsamsten wüste
geschieht die zweite verwandlung: zum löwen
wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in
seiner eignen wüste.seinen
letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem
letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches
ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen
mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen
sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei
verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm
nietzsche
„zu
den menschen zu gehören,
die ihre besten kräfte
der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener
dinge widmen dürfen
und können,
bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert
einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis'
für
die deutsche liga für
menschenrechte.
hinweis
auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998
(312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch
das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu
verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich
von diesen inhalten distanziert. für
alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu
internetseiten führen,
gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die
inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit
ausdrücklich
von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls
zu eigen.
DEUTSCH
SEIN IN DIESEN TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
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