KULTUR DES ERINNERNS AN BUNDESREPUBLIKANISCHE WÄHLER

Donnerstag, 29-10-20115  02:17 mitteleuropäische Zeit begonnen - in Fortschreibung befindlich

Die deutschen Wähler müssen die Flüchtlinge in die Bundesrepublik reinlassen, weil sie so gewählt haben:

gemeinsame resolution von

abgeordneten der cdu aus

berlin und brandenburg an den

amerikanischen präsidenten

georg w.bush

über

botschafter der vereinigten staaten von amerika

daniel r.coats

neustädtische kirchstrasse 4-5

1017 berlin

cdu-fraktion

abgeordnetenhaus von berlin

preussischer landtag- 10111 berlin

berlin/potsdam im februar 2003

sehr geehrter herr präsident bush,

als abgeordnete der landesparlamente von berlin und brandenburg wenden wir uns, getrieben von unserer sorge um die entwicklung der deutsch- amerikanischen beziehungen und aus sorge um unsere jahrzehntelange partnerschaft , an sie . wir, die unterzeichner wissen um die grossen verdienste , die ihr land beim sieg über den nationalsozialismus und beim friedlichen sieg über die kommunistischen diktatoren in osteuropa und der ehemaligen ddr erworben haben. wir haben nicht vergessen, dass es ihr land war, der uns deutschen im geteilten deutschland, aber insbesondere den berlinerinnen und den berlinern in der stunde der not zur seite gestanden hat. präsident kennedy hat nach dem bau der berliner mauer den berlinern zugerufen : „ ich bin ein berliner“. und präsident ronald reagan hat auf der westseite des brandenburger tores den berlinerinnen und den berlinern zugerufen : „ mister gorbatschow reissen sie die mauer nieder.“

wir die abgeordneten aus berlin und brandenburg , und mit uns viele bürgerinnen und bürger sind voll dankbarkeit dafür, dass ihr land uns ein leben in freiheit und selbstbestimmung ermöglicht hat. es ist uns deshalb ein herzensanliegen, ihnen mitzuteilen , dass wir beschämt sind wie sich unsere bunderegierung im irak-konflikt im un-sicherheitsrat , aber auch innerhalb der nato verhält.die von kanzler schröder geführte bundesregierung hat unser land in viereinhalb jahren wirtschaftlich ruiniert und ist nunmehr dabei , unsere sicherheitsinteressen nachhaltig zu schädigen.

der erste kanzler der bunderepublik deutschland, konrad adenauer, hatte einmal formuliert:“ die innenpolitik bestimmt, wie wir leben und die aussenpolitik ,ob wir leben.“ bei allem selbstbewusstsein, dass dem neuen und demokratischen europa gut zu gesicht steht, sind wir der überzeugung, dass eine verlässliche sicherheit auch weiterhin nur durch eine transatlantische allianz gewährleistet werden kann.

die deutsche aussenpolitik war mit ausnahme der letzten viereinhalb jahre immer von bescheidenheit und integrationsgedanken geprägt, da bei unseren nachbarländern im osten und unseren partnern im westen nicht der eindruck erweckt werden sollte , dass „ die deutschen „ aufgrund ihres jahrzehntelangen wirtschaftlichen erfolges immer klüger sein müssen als andere.

die gründungsfrauen und –männer des demokratischen deutschlands haben nach ende des 2.weltkrieges ganz bewusst und mit weitblick die europäische integration vorangetrieben und dabei immer den engen schulterschluss zu unseren westallierten schutzmächten praktiziert.

diese grundsätze gelten seit bestehen der bundesrepublik deutschland für alle bundesregierungen mit ausnahme der jetzigen . völlig unabhängig davon , ob diese regierungen cdu- oder spd-geführt waren . die gleichen politischen kräfe und persönlichkeiten , die 1979 gegen den nato-doppelbeschluss mobil gemacht haben , und die immer die nähe zum sed-regime der ddr gesucht haben sind nunmehr auch diejenigen , die europa auseinander treiben, die freundschaft und partnerschaft mit ihrem land aufs spiel setzen und die sich nicht zu schade waren und sind unter dem deckmantel der erhaltung des friedens letztendlich ihre antiamerikanischen grundeinstellungen auszuleben.

wir, die unterzeichner diese schreibens , teilen auch nicht kritiklos jede aussage und handlungsweise ihrer regierung . wir sind uns aber den gegenseitigen pflichten von verbündeten bewusst, die nicht nur durch verträge, vor allem durch gemeinsame grundwerte und die faszination der freiheit aneinander gebunden sind .

gott schütze sie , herr präsident , und ihr land.

verantwortlich:

cdu-fraktion

landtag brandenburg

am havelblick 8

14473 potsdam

cdu-fraktion

des abgordnetenhauses von berlin

preussischer landtag

10111 berlin

dieter dombrowksi,mdl

frank herbert , mda

die resolution wurde unterzeichnet von:

andreas appelt, mda

norbert atzler, mda

andreas gram, mda

monika grütters ,mda

frank henkel, mda

gregor hoffmann, mda

alexander kaczmarek, mda

fritz niedergesäss, mda

karin schultze-berndt, mda

rene`stadtkewitz, mda

mathias wambach, mda

alard v.arnim,mdl

uwae bartsch,mdl

dieter dombrowski,mdl

dr.christian ehler,mdl

carola hartfelder,mdl

dieter helm,mdl

dierk homeyer,mdl

detlef karnay,mdl

thomas lunacek, mdl

rainer neumann,mdl

heinz-dieter nieschke,mdl

sven petke,mdl

jörg schönbohm,mdl

wilfried schrey,mdl

ingo senftleben,mdl

hinweis: mit den worten „gott schütze sie , herr präsident“ endet der brief.

quelle :

politik-spiegel online

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druckbild-246375-237875,00. html

der spiegel hat die webseite vom netz genommen.

19:57 28.10.2015(aktualisiert 20:04 28.10.2015)

Putin: EU-Flüchtlingskrise resultiert aus Billigung von Militäroperation im Irak

Quelle: http://cdn2.img.de.sputniknews.com/images/30526/32/305263275.jpg

Russland Präsident Wladimir Putin hat die gegenwärtige Flüchtlingskrise in der EU auf die Billigung einer Militäroperation im Irak durch Brüssel zurückgeführt. „Diese Operation, gegen die nur Deutschland war, hat die Lage in der Region destabilisiert“, sagte Putin am Mittwoch in einem Gespräch mit Vizekanzler Sigmar Gabriel bei Moskau.

„Danach wurde das Flüchtlingsproblem Realität… Heute, da die ganze Welt, vor allem die europäischen Länder, mit diesem Problem konfrontiert sind, wäre es angebracht, an die Position der Bundesregierung zu erinnern, die aktiv gegen die Militäroperation im Irak eintrat“, fuhr Putin fort.
Die Operation habe zu einer Destabilisierung in benachbarten Ländern geführt. Die Bedrohung sei in ein reales Flüchtlingsproblem ausgeartet. „Unsere Position ist gut bekannt: Um das Problem zu lösen, sollte bei der Wiederherstellung der Staatlichkeit dort geholfen werden, wo es diese noch gibt. Man sollte zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen beitragen… und den politischen Prozess zu allen strittigen Fragen fördern, darunter auch in Syrien.“
Putin zufolge geht das Zusammenwirken zwischen Russland und Deutschland auf dem internationalen Schauplatz weiter, wenngleich nur zu ganz engen Themen. „Ich muss mit Bedauern feststellen, dass unser gegenseitiger Warenumsatz weiter einbricht. Dafür gibt es mehrere subjektive und objektive Gründe. Zugleich setzten Geschäftsleute auf beiden Seiten ihre Aktivitäten fort, die ihre Projekte aktiv realisieren, darunter auch langfristige groß angelegte Projekte“, sagte der russische Präsident.

 http://de.sputniknews.com/politik/20151028/305263114/problem-gemeinsam-loesen.html




Zum Thema :

3.brief an die cdu

die offenlegung der cdu zum agriffskrieg

begonnen Donnerstag, 15. Januar 2004-15.01.04 06:54

der brief der 27 cdu-abgeordneten an bush ist offenbarung. 27 abgeordnete , die sich samt wählervolk¹ zum angriffskrieg bekennen , stehen nicht ausserhalb der cdu, sondern sind teil der ganzen.

für die nürnberger kriegsverbrecherprozesse wurde der angriffskrieg erstmalig kriminalisiert. als der krieg schon längst zu ende war, wurde nämlich extra dafür ein „international law“ erfunden. die ganze welt der UNO wirkte dabei mit. die ankläger konnten deshalb die verurteilung der deutschen, wegen eines angriffskrieges, betreiben und alle welt für die verurteilung gewinnen. Seither haben die richter den vorwurf der siegerjustiz einigermassen zurückweisen können. da nach dem gesetz auch das urteil sprechbar war, knüpften die ankläger zwischendurch schon mal den strick. das gesetz gibt es auch heute noch. nur der strick ist abhanden gekommen.

Abbildung 1 aus dem 1.brief an frau merkel= Der "Henker von Nürnberg", Master Sergeant John C. Woods, bereitet die Schlinge vor, nachdem das Gericht wiederholt das Urteil "death by hanging" verkündet hatte.

Abbildung 2 aus dem 1.brief an frau merkel = Die Angeklagten der Nürnberger Prozesse alle zusammen

Nun,da die deutschen gehängt sind und angriffskriege politikfähig sind, wird bewiesen, dass es sich bei den nürnberger kriegsverbrecherprozessen um siegerjustiz gehandelt hat. Weil, nicht nur angriffskriege sondern auch kriegsverbrechen² politikfähig geworden sind. Es ist aus der sicht des verfassers sicher , dass der strafgerichtshof der strafanzeige nicht stattgeben wird. Dann werden auch die urteile im nürnberger kriegsverbrecherprozess der siegerjustiz zugerechnet werden müssen.

Kriegsvorbereitungen zu einem angriffskrieg haben eine ähnlich heilsame Wirkung für den Kapitalismus wie der Imperialismus ³ , dessen logische Ergänzung sie sind. deshalb werden kriege ja auch vorbereitet. und deshalb gibt es ja auch den freundeskreis für kriegsvorbereitungen. umso erfreulicher, wenn dann die kriege auch wirklich stattfinden. denn: Panzer, Schlachtschiffe und Kampfflugzeuge werden dadurch mit erfolg in anspruch genommen. erfolgreich deshalb , weil im irak 8000 menschen umgekommen sind und 20000 verletzt worden sind.

da deutschland kein einig volk von brüdern mehr ist , sondern besatzt ist und im zustand der bedingungslosen kapitulation dahinbrödelt, neuen kriegen beitritt und ständig durch die wehrmachtsausstellung in anspruch genommen wird, hat der verfasser im 1.merkelbrief gegen kriegsvorbereitungen zum angriffskrieg gegen den irak protestiert und dagegenargumentiert. dadurch wurde das politikbüro der cdu in kenntniss gesetzt, dass es um öl, um aufträge beim wiederaufbau und um ausdehnung des einflussbereiches und um keine massenvernichtungswaffen ging. Doch die ungenierte präsentation der alles überdeckenden macht, wider besseres wissen, ist ein untrüglicher gradmesser von machtausübung , niemand weiss , wie sie endet , klar indes ist, dass der kampf der kulturen entbrannt ist.

Während deutschland über keinerlei geistige führung verfügt, hebt sich der geschundene irak, geistig geführt, aus der asche.

nur durch einen Krieg konnte die deutsche Bourgeoisie 1932 hoffen, Rohstoffquellen (zum Beispiel Ölquellen im Nahen Osten), Absatzgebiete und sogar moderne Industriebetriebe (zum Beispiel in der Tschechoslowakei) zu erobern. ein ufa-film beschäftigt sich schon früh in den vierziger jahren mit „ anschlag auf baku“. alles zusammen hat mindestens 50 millionen menschen das leben gekostet.

bush hat mit dem ölgeschäft zu tun, dick chenney kommt aus dem ölgeschäft nicht heraus, halliburton ist aus dem ölgeschäft. und wer stadeltore anschaut , der weiss wer der US-Konzern Bechtel, der Generalunternehmer für den Wiederaufbau der Infrastruktur im Irak, ist. was all diese gegen das ölgeschäft im irakkrieg immer vortäuschen, lässt sich damit abtun, dass sie keine massenvernichtungswaffen gefunden haben. wer einmal lügt, dem glaubt man nicht und wenn er gleich die wahrheit spricht. das ist im grossen und ganzen so. so auch beim cdu-norbert blüm: die renten sind sicher.

jedenfalls relativiert sich zwischenzeitlich mit jedem grundlosen angriffskrieg der hitler`sche angriffskrieg. auch schon deshalb, weil 6 jahrzehnte später, ein teil der menschheit nicht gescheiter geworden ist und weil angriffskriege immer mehr und mehr in mode kommen und schliesslich von den menschen als normal hingenommen werden ⁴. das hat man sehen können als gegen den irakkrieg weniger menschen auf die strasse gingen, als heutzutage wegen der praxisgebühr. die menschen sind so zugrichtet, dass ihnen der schmerz für unrecht abhanden gekommen ist zugunsten des schmerzes für den geldbeutel.

und dann ist da auch immer der wiederaufbau genannt. er wird im kosovo genannt , er wird in afghanistan genannt, er wird im irak genannt. was allerdings ein mobilfunknetz von siemens in einem land mit kameltreibern, mit einem wiederaufbau zu tun hat, ist erläuterungsbedürftig. hat es in grauen vorzeiten dennoch schon ein mobilfunknetz gegeben, so haben sicherlich die westlichen irgendwo in ihren diebstahlmuseen die papiere dazu. du kannst jederzeit in deutschland ägyptische schätze sehen, dagegen im irak keine germanischen schwerter. mit der russen beutekunst hadern die deutschen. aber endlich die pharaonenschätze dorthin zu bringen wo sie hingehören, nämlich in die fundländer, da wollen selbst die deutschen lieber wie die russen sein.

Und liegt vom Kampfe in Trümmern
Die ganze Welt zuhauf
Das soll uns den Teufel kümmern
Wir bauen sie wieder auf

Wir werden weiter marschieren
Wenn alles in Scherben fällt......

Kriegsvorbereitungen eröffnen einen staatlich garantierten Absatzmarkt für Güter, die nicht von den Konjunkturschwankungen der übrigen Wirtschaft betroffen sind. Die Nachfrage nach Nahrungsmitteln und anderen Konsumgütern schwankt mit den Höhen und Tiefen der Konjunktur, ebenso die Nachfrage nach Anlagen und Maschinen, um diese herzustellen, und nach Schiffen oder Lastern, um sie zu transportieren. Aber die Nachfrage nach Panzern, Schlachtschiffen und Kampfflugzeugen steigt, solange eine Regierung für den Krieg aufrüstet.

deutschland selbst hat seinen feind noch nicht gefunden, deshalb betätigt es sich vorerst als subunternehmer der amerikaner. die feindbeschaffung macht derzeit bush. es werden deshalb Panzer, Schlachtschiffe und Kampfflugzeuge gebaut. die baumeister davon entwickeln so eine eigendynamik. sie sind mit dem 100000 dm koffer unterwegs. in den schaut dann der untersuchungsausschuss hinein, sonst könnte ja der kofferempfänger gleich selbst hineinschaun. mitunter steht auch auf dem bahnhof ein koffer . da schaut dann die polizei hinein, weil das terrorismus sein kann. es geht zu wie im bayerischen bierkrieg. Zur bezahlkultur, die an allen ecken und enden stattfindet, gesellt sich die friedhofskultur als geldanlage. Kommt man dabei zu einer eigenen flurnummer, kann man diese nebst leichen als sicherheit hinterlegen.ein dienstmann könnte auch bundespräsident werden.

wurde oben geschrieben: "feindbeschaffung macht derzeit bush" so hat bush am 20.01.2004 erklärt:

"We can go forward with confidence and resolve -- or we can turn back to the dangerous illusion that terrorists are not plotting and outlaw regimes are no threat to us. We can press on with economic growth, and reforms in education and Medicare -- or we can turn back to the old policies and old divisions."

Was täte bush ohne seine terroristen, durch die er auf wirtschaftswachstum zu drücken und die erziehung und medikation zu reformieren vorgibt? Da alles dieses ohne terroristen nicht zu schaffen ist, sollen die amerikaner angst bekommen und denken, dass sie dann nichts mehr zu essen bekommen, dumm bei der erziehung bleiben und keine medikamente mehr bekommen. Bush sagt dann weiter:

."........., urging renewal of the USA Patriot Act to expand police powers against terrorists" und gibt den amerikanern den einzig möglichen trost : die polizei solls schaffen.

lässt sich schon kaum einer , der immerzu ausgerufenen terroristen in deutschland blicken , soll doch wenigstens allzeit die fahne hoch gehalten werden. auch das hat es in deutschland schon gegeben. Kommt immer noch nichts ran, so kann auch hergebetet werden. der liebe gott selbst soll herrn bush als auftragsbeschaffer beschützen.

auch einer anzahl schwacher staaten sind die westlichen behilflich beim zerfall.durch den Zerfall entstehen Probleme wie etwa der terrorismus.

dafür helfen die autoklauer den autobauern beim ausstoss. die menschenhändler bringen die zugerittenen prostituierten zu den schnupfern. die einen geraten zum börsenbarometer , die andern in die beschaffungskriminalität. Dafür gehen sie in samt und seide.

anhand einer liste lässt sich feststellen was demokratie auch ist und wie es dahin mit dem politischen gekommen ist und noch kommt:

• huldigung eines angriffskrieges durch politiker und wählervolk
• siegerjustiz
• nukleare verseuchung angegriffener länder
• menschenhandel
• zwangsprostitution
• drogen
• friedman
• waffenhandel
• festplatten-und fibagakten-klauer
• autodiebstähle
• leichenhandel
• mausoleumspfändung
• korruption
• umweltkatastrophen
• abschmelzen der pole und gletscher
• überalterung⁵
• entsozialisierung
• verhaftungen
• telefonüberwachung⁶
• kameraüberwachung
• terrorismusbeschaffung
• politische morde
• lordweisswascherei
• verschwendung von ressourcen in nobelkarrossen
• bewachung von politikverantwortlichen
• festnahme und freilassung
• gerster mit beratungsverträgen
• land-berlin-pleite
• koffergeld
• müllschwindel

die liste wird fortgeschrieben.

wie weit sich das volk selbst an die fersen des profitdenkens geheftet hat , zeigt das heulen und zähneklappern bei den einschränkungen, das es derzeit erfährt. es hat die politiker machen lassen, was sie wollen. die unwürdigen proteste gegen die kleinste einschränkung finden nun auf den grossen strassen statt. was die cdu da bei der nächsten wahl in den schoß gelegt bekommt, ist eine gesellschaft des anspruches und der verschwendung. gute politik kann etwas bewirken :...mehr wohlstand... so auf n24. so kommt es von der einschränkung zu beschränktheit.

Warum der verfasser schreibt:

Derzeit gehen die westlichen auf dem mars der frage nach, ob es dort wasser gibt . sie meinen wasser ist die quelle alles lebens. Bisher zeigen die bilder " rote erde " und einen canjon.

Von der gigantischen verschmutzung des wassers auf der erde hat der verfasser schon im zusammenhang mit der nuklearen verseuchung weiter oben geschrieben.

Aus angst, dass politiker über das einfache stolpern, hat der verfasser in seinem "1.Offener Brief an Frau Angelika Merkel"-1 Bürger vertritt die Belange Deutschlands gegen den Irak-Krieg-vom Donnerstag 13. März 2003 12:13 geschrieben:

Nachdem nun Parlamentarier erfolgreich das Dosenpfand beschlossen haben, will der Verfasser, dass Deutschland Meerwasserentsalzungsanlagen und Wasserrohrlinien weltweit in den Ländern der Dritten Welt, in grossem Umfange baut . Das ist etwas anderes wie die Doppelte Sprengkraft von "Daisy-Cutter" .Der verfasser wird sich in 1 Jahr erkundigen , was die Parlamentarier als Arbeitnehmer des deutschen Volkes auf den Weg gebracht haben.

Im osten europas schlummert der russische bär. Auf n24 gibt es ein bild von der versteckten kraft, mit der sich ein kaum sichtbares knäuel in einer ecke bärenstark erhebt. Ein stets süffisant lächender putin, weiss um diesen bären.

Weil die cdu, nun einmal christlich benannt, ihren helfern gottesschutz versenden lässt, bush sich stets auf gott beruft, will auch der verfasser nicht klein beigeben und zitiert aus:

DER PROPHET JEREMIA / 18. Kapitel

Bald rede ich über ein Volk und Königreich, daß ich es ausreißen, einreißen und zerstören will; wenn es sich aber bekehrt von seiner Bosheit, gegen die ich rede, so reut mich auch das Unheil, das ich ihm gedachte zu tun. 9Und bald rede ich über ein Volk und Königreich, daß ich es bauen und pflanzen will; 10wenn es aber tut, was mir mißfällt, daß es meiner Stimme nicht gehorcht, so reut mich auch das Gute, das ich ihm verheißen hatte zu tun.

a: Jes 45,9; Röm 9,21 b: Kap 1,10 c: Kap 26,3; Hes 33,11; Jona 3,10

1 Sonntagsfrage: Union würde haushoch gewinnen

Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, so käme es zu einem Regierungswechsel. Laut dem ZDF-Politbarometer holte die Union 48 Prozent der Stimmen, während die regierende SPD weiter bei 28 Prozent dümpelte.

Lesen Sie hier mehr...

Druckversion..

SPIEGEL ONLINE - 16. Januar 2004, 16:31

URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,282161,00.html

bücher\artikelsammlung 8 aus dem internet seit 01.01.2004.doc - Union_würde_haushoch_gewinnen

• 2 Ein internationales Juristenteam reichte am Dienstag unterdessen beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag formell Strafanzeige gegen den britischen Premier Anthony Blair ein. Im britischen Unterhaus wollten sie am Abend (nach Redaktionsschluß) ihre Untersuchungsergebnisse über Kriegsverbrechen während des Irak-Krieges und der anhaltenden Besatzung präsentieren. In der von Rechtsprofessoren aus Großbritannien, Frankreich, Kanada und Irland erstellten Untersuchung begründeten sie den Vorwurf mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Irak-Krieg mit dem Einsatz von Streubomben und uranhaltiger Munition, durch die übermäßig viele Zivilisten zu Tode gekommen seien. Die schweren Anschuldigungen gegen Blair kommen genau eine Woche, bevor Lord Hutton seinen Bericht über den Tod des Waffenexperten David Kelly präsentiert, in dem Blair ebenfalls belastet werden dürfte.

..\bücher\artikelsammlung 8 aus dem internet seit 01.01.2004.doc - Juristenteam_klagt_blair

3 Der neue Imperialismus ist bereits über uns gekommen. Rede der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy auf dem 4. Weltsozialforum in Mumbai

Im Januar vorigen Jahres versammelten sich Tausende von uns aus der ganzen Welt im brasilianischen Porto Alegre und erklärten: »Eine andere Welt ist möglich.« Ein paar tausend Meilen weiter nördlich dachten in Washington George Bush und seine Berater das gleiche. Unser Projekt war das Weltsozialforum. Ihr Ziel war es, das voranzubringen, was viele »Das Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert« nennen.

In großen Städten Europas und Amerikas, wo solche Dinge noch vor ein paar Jahren nur geflüstert worden wären, sprechen Menschen nun offen von den guten Seiten des Imperialismus und von der Notwendigkeit eines starken Imperiums, um eine aufsässige Welt zu überwachen. Die neuen Missionare wollen Ordnung auf Kosten von Gerechtigkeit. Disziplin auf Kosten von Würde. Und Überlegenheit um jeden Preis. Gelegentlich werden einige von uns eingeladen, das Problem auf »neutralen Plattformen zu debattieren«, die von Medienkonzernen gestellt werden. Imperialismus debattieren ist ein bißchen wie das Für und Wider von Vergewaltigung abzuwägen. Was können wir dazu sagen? Daß wir so was wirklich vermissen?

Im Krieg gegen den Terror wird Armut mit Terrorismus vermischt

Jedenfalls ist neuer Imperialismus bereits über uns gekommen. Es ist eine remodellierte, modernisierte Fassung dessen, was wir einst kannten. Erstmals in der Geschichte hat ein einziges Imperium mit einem Waffenarsenal, das die Welt an einem Nachmittag auslöschen kann, komplette, unipolare wirtschaftliche und militärische Hegemonie. Es wendet verschiedene Waffen an, um unterschiedliche Märkte aufzubrechen. Es gibt kein Land auf Gottes Erden, das sich nicht im Fadenkreuz amerikanischer Marschflugkörper und IWF-Scheckbücher befindet. Argentinien ist das Modell für die Titelfigur des neoliberalen Kapitalismus, Irak hingegen das schwarze Schaf.

Arme Länder, die geopolitisch von strategischem Wert für das Imperium sind oder einen »Markt« haben, der privatisiert werden kann, oder um Gottes Willen wertvolle natürliche Ressourcen wie Öl, Gold, Diamanten, Kobalt, Kohle besitzen, müssen sich wie angeordnet verhalten, oder sie werden zu militärischen Zielen. Jene mit den größten natürlichen Reichtümern sind am meisten gefährdet. Sollten sie nicht bereitwillig ihre Ressourcen der Konzernmaschinerie ausliefern, werden zivile Unruhen initiiert oder Kriege vom Zaun gebrochen. In diesem neuen Zeitalter des Imperiums, da nichts mehr so ist wie es scheint, dürfen Manager interessierter Companies außenpolitische Entscheidungen beeinflussen. Das Zentrum für Öffentliche Integrität in Washington fand heraus, daß neun von 30 Mitgliedern des Ausschusses für Verteidigungspolitik der US-Regierung mit Unternehmen verbandelt waren, denen zwischen 2001 und 2002 Aufträge im Verteidigungssektor in Höhe von 76 Milliarden Dollar zugeschanzt wurden.

George Shultz, der frühere US-Außenminister, war Vorsitzender des Komitees für die Befreiung Iraks. Er sitzt auch im Aufsichtsrat der Bechtel-Gruppe. Über einen Interessenkonflikt im Kriegsfall gegen Irak befragt, sagte er: »Ich weiß nicht, ob Bechtel daraus besonderen Nutzen ziehen würde. Aber wenn dort Arbeit verrichtet werden muß, dann ist Bechtel der Firmentyp, der das machen könnte. Aber niemand betrachtet das als etwas, von dem man profitiert.« Nach dem Krieg schloß Bechtel einen Vertrag über 680 Millionen Dollar für die Rekonstruktion im Irak ab.

Diese brutale Blaupause ist immer wieder verwendet worden – quer durch Lateinamerika, Afrika, Mittel- und Südostasien. Das hat Millionen Menschenleben gekostet. Natürlich wird jeder Krieg des Imperiums zum gerechten Krieg erklärt. Das hängt zum großen Teil von der Rolle der Medienkonzerne ab. Es ist wichtig zu verstehen, daß Medienkonzerne nicht lediglich das neoliberale Projekt unterstützen. Sie sind das neoliberale Projekt. Das ist keine moralische Position, die sie sich ausgewählt haben, sondern strukturell bedingt. Es ist wesentlich für die Ökonomien, wie die Massenmedien arbeiten. Viele Nationen haben – ähnlich wie Familien – entsetzliche Geheimnisse. Deshalb haben es die Medien oft gar nicht nötig zu lügen. Was betont und was weggelassen wird, zählt.

Nehmen wir zum Beispiel an, Indien wäre als Ziel für einen gerechten Krieg ausgewählt worden. Der Fakt, daß 80 000 Menschen seit 1989 in Kaschmir getötet worden sind, die meisten von ihnen Muslime, und die meisten von ihnen durch indische Sicherheitskräfte (was einen Jahresdurchschnitt von ungefähr 6 000 ergibt); der Fakt, daß im März 2003 über 2000 Muslime auf den Straßen in Gujarat ermordet, daß Frauen von Gruppen vergewaltigt und Kinder bei lebendigem Leibe verbrannt und 150 000 Menschen aus ihren Heimen vertrieben wurden, während die Polizei und die Administration zuschauten und sich mitunter aktiv beteiligten; der Fakt, daß niemand für diese Verbrechen bestraft und die Regierung, die das überblickte, wieder gewählt wurde – all das würde perfekte Schlagzeilen liefern für internationale Zeitungen im Zulauf auf einen Krieg. Weiter wissen wir, daß unsere Städte von Marschflugkörpern dem Erdboden gleichgemacht würden, unsere Dörfer mit Stacheldraht umzäunt, US-Soldaten durch unsere Straßen patrouillieren würden und Narendra Modi, Pravin Togadia oder irgendein anderer populärer Eiferer zu besten TV-Sendezeiten sich – wie Saddam Hussein im US-Gewahrsam – ihr Haar nach Läusen durchsuchen und ihre Zahnfüllungen überprüfen lassen müßten.

Aber solange unsere »Märkte« offen sind, solange Enron, Bechtel, Halliburton, Arthur Andersen freie Hand gelassen wird, können unsere »demokratisch gewählten« Führer sorglos die Linien zwischen Demokratie und Faschismus verwischen. Die feige Bereitschaft unserer Regierung, die stolze Tradition der Blockfreiheit aufzugeben, ihr Drang an die Spitze der komplett Gebundenen (die Modephrase lautet »natürliche Verbündete«, zu denen Indien, Israel und die USA zählen) haben ihr Beinfreiheit gegeben, sich in ein repressives Regime zu verwandeln ohne Verlust ihrer Legitimität. Die Opfer einer Regierung sind nicht nur jene, die sie tötet und einkerkert. Auch jene müssen zu ihnen gerechnet werden, die enteignet, vertrieben und zu einem Leben in Hunger und Entbehrung verurteilt sind. Millionen Menschen sind durch »Entwicklungsprojekte« enteignet worden. In den vergangenen 55 Jahren haben in Indien durch Großdämme zwischen 33 und 55 Millionen Bürger ihre Siedlungsgebiete verloren. Sie haben keine Chance auf Gerechtigkeit.

In den letzten beiden Jahren gab es eine Serie von Zwischenfällen, bei denen die Polizei das Feuer auf friedlich Protestierende, meistens Dalits und Adivasi, eröffnete. Die Armen und besonders die Dalits und Adivasi-Gemeinschaften werden getötet, weil sie Forstland nutzen, und sie werden getötet, wenn sie die Nutzung von Forstland für Dämme, den Bergbau, Stahlwerke und andere »Entwicklungsprojekte« zu verhindern suchen. In nahezu jedem Fall, in dem die Polizei schoß, behauptete die Regierung, die Polizei sei durch Gewaltakte provoziert worden. Jene, auf die geschossen wurde, werden sofort als Militante abgestempelt.

Quer durchs Land hat man unschuldige Menschen, inklusive Minderjährige, nach dem Gesetz zur Verhinderung von Terrorismus eingesperrt und hält sie ohne Prozeß endlos fest. In der Ära des Krieges gegen Terror wird Armut hinterhältig mit Terrorismus vermischt. In der Ära von korporativer Globalisierung ist Armut ein Verbrechen. Protest gegen weitere Verarmung ist Terrorismus. Und nun sagt unser höchstes Gericht sogar, streiken ist ein Verbrechen. Kritik an den Gerichten ist selbstverständlich auch ein Verbrechen.

Wie der alte Imperialismus beruht auch der neue Imperialismus auf einem Netzwerk von Agenten, korrupten lokalen Eliten, die dem Imperium dienen. Wir alle kennen die schlimme Geschichte von Enron in Indien. Die damalige Regierung von Maharashtra schloß ein Abkommen über Stromlieferungen, die Enron Profite sicherten, die 60 Prozent des gesamten indischen Budgets für die landwirtschaftliche Entwicklung ausmachten. Einer einzigen amerikanischen Company wurde ein Profit garantiert im Äquivalent von Fonds zur Entwicklung der Infrastruktur für etwa 500 Millionen Menschen!

Cancun lehrte uns, internationale Allianzen zu schmieden

Anders als zu alten Zeiten muß der neue Imperialist sich nicht durch die Tropen schleppen, Malaria, Durchfälle und einen frühen Tod riskierend. Neuer Imerialismus kann über E-Mail ausgeführt werden. Die vulgären, klassischen Rassisten des alten Imperialismus sind überholt. Der Eckstein des neuen Imperialismus ist neuer Rassismus. (Hier folgt eine ausführliche Passage, in der Arundhati Roy ironisch Truthähne, die nicht zum US-Erntedankfest auf dem Festtisch landen, mit den neuen, »sorgfältig gezüchteten Truthähnen, den lokalen Eliten verschiedener Länder, einer Gemeinschaft reicher Immigranten, Investment-Bankern, Leuten wie Colin Powell oder Condoleezza Rice, einigen Sängern und Schriftstellern«, vergleicht, die sie unter Begünstigte im neuen Rassismus eingruppiert. »Die Millionen anderen verlieren ihre Jobs, werden aus ihren Wohnungen geworfen, bekommen Wasser und Strom abgedreht und sterben an AIDS«, sagt sie in diesem Kapitel.)

Teil des Projekts neuer Rassismus ist neuer Genozid. In dieser Ära neuer wirtschaftlicher Interdependenz kann neuer Genozid durch ökonomische Sanktionen gefördert werden. Das heißt, Bedingungen zu schaffen, die zum Massensterben führen, ohne daß man Menschen direkt töten muß. Dennis Halliday, von 1997 bis 1998 UN-Koordinator für humanitäre Angelegenheiten in Irak (danach trat er angeekelt zurück), verwendete den Begriff Völkermord, um die Sanktionen gegen Irak zu beschreiben. Die Sanktionen, denen eine halbe Million Kinder zum Opfer fielen, stellten alle Bemühungen Saddam Husseins noch in den Schatten. In der neuen Ära ist Apartheid als formelle Politik antiquiert und unnötig.

Internationale Instrumente von Handel und Finanz steuern ein komplexes System von Handelsgesetzen und Finanzabkommen, die die Armen ohnehin in ihren Bantustans festhalten. Ihr ganzer Zweck besteht darin, Ungleichheit zu institutionalisieren. Warum sonst würden die USA das Produkt eines Textilherstellers in Bangladesch zwanzigmal höher besteuern als eins made in Großbritannien? Warum sonst produzieren Länder mit 90 Prozent des Weltkakaoanbaus nur fünf Prozent der Schokolade in der Welt? Warum sonst werden Kakao anbauende Länder wie die Elfenbeinküste und Ghana mit Besteuerung vom Markt gedrängt, wenn sie versuchen, ihren Rohkakao in Schokolade zu veredeln? Warum sonst fordern reiche Länder, die täglich über eine Milliarde Dollar für Agrarzuschüsse ausgeben, daß arme Länder wie Indien alle Agrarsubventionen, einschließlich der für Elektrizität, abbauen? Warum sonst stecken ehemalige Kolonien, die über mehr als ein Jahrhundert lang von den Kolonialregimes ausgeplündert wurden, in der Schuldenfalle genau dieser Regimes und zahlen ihnen 382 Milliarden Dollar pro Jahr zurück?

Aus all diesen Gründen war die Entgleisung der Handelsabkommen in Cancun so entscheidend für uns. Auch wenn unsere Regierungen versuchen, sich damit zu rühmen, wissen wir doch, daß dies das Resultat des Kampfes von vielen Millionen Menschen in sehr vielen Ländern über Jahre hinweg war. Was uns Cancun lehrte ist, daß, um wirklichen Schaden anzurichten und radikalen Wandel zu erzwingen, es für lokale Widerstandorganisationen von vitaler Bedeutung ist, internationale Allianzen zu schmieden. Von Cancun lernten wir die Bedeutung globalisierten Widerstands.

Keine einzelne Nation kann sich dem Projekt der korporativen Globalisierung aus eigener Kraft widersetzen. Immer wieder haben wir erlebt, daß die Helden unserer Zeit schrumpfen, wenn es um das neoliberale Projekt geht. Außergewöhnliche, charismatische Männer, Giganten in Opposition, werden machtlos auf der globalen Bühne, wenn sie Staatsoberhäupter werden. Ich denke hier an Präsident Lula von Brasilien. Lula war der Held des Weltsozialforums letztes Jahr. In diesem Jahr verwirklicht er eifrig die IWF-Richtlinien, reduziert Renten und entschlackt seine Arbeiterpartei von Radikalen. Ich denke auch an Südafrikas Expräsidenten Nelson Mandela. Innerhalb von zwei Jahren nach seinem Machtantritt machte seine Regierung einen Kniefall vor dem Gott der Marktwirtschaft. Sie führte ein massives Programm von Privatisierung und strukturellen Anpassungen ein, das Millionen Menschen ohne Heim, arbeitslos, ohne Wasser und Eletrizität hinterläßt.

Warum passiert das? Es macht wenig Sinn, sich an die Brust zu klopfen und betrogen zu fühlen. Lula und Mandela sind in jeder Beziehung großartige Menschen. Aber im Moment, da sie von der Opposition ins Regierungslager wechselten, wurden sie zu Geiseln eines ganzen Spektrums von Bedrohungen, die übelste davon die Drohung mit Kapitalflucht, die jede Regierung über Nacht zu Fall bringen kann. Anzunehmen, daß das persönliche Charisma und ein kampferfüllter Lebenslauf das korporative Kartell anknackst, bedeutet nicht zu verstehen, wie der Kapitalismus funktioniert oder wie Macht ausgeübt wird. Radikaler Wandel wird nicht durch Regierungen ausgehandelt, er kann nur durch Menschen erzwungen werden.

Wir müssen unsere Strategie des Widerstands diskutieren

In dieser Woche werden auf dem Weltsozialforum einige der besten Köpfe der Welt Ideen darüber austauschen, was um uns herum geschieht. Diese Konversationen schärfen unsere Vision über die Art von Welt, für die wir kämpfen. Das ist ein vitaler Prozeß, der nicht untergraben werden darf.

Dennoch besteht das Risiko, wenn auf Kosten wirklicher Aktion alle unsere Energien auf diesen Prozeß gerichtet werden, daß das WSF, das eine entscheidende Rolle in der Bewegung für globale Gerechtigkeit gespielt hat, zu einem Guthaben unserer Feinde wird. Wir müssen dringend unsere Strategien des Widerstands diskutieren. Wir müssen reale Ziele ins Visier nehmen und wirklichen Schaden anrichten. Gandhis Salzmarsch war nicht lediglich politisches Theater. Als in einem simplen Akt von Ungehorsam Tausende Inder zum Meer marschierten und dort ihr Salz gewannen, brachen sie das Gesetz der Salzsteuer. Das war ein direkter Schlag gegen den ökonomischen Unterbau des britischen Empires. Er war real. Während unsere Bewegung einige wichtige Siege errungen hat, dürfen wir gewaltlosen Widerstand nicht zu ineffektivem, wohlgefälligem politischen Theater verkümmern lassen. Er ist eine sehr kostbare Waffe, die ständig geschärft und justiert werden muß. Es darf nicht erlaubt werden, daß sie lediglich zum Spektakel, zu einer Fotomöglichkeit für die Medien wird.

Es war herrlich, als am 15. Februar vorigen Jahres zehn Millionen Menschen auf einer eindrucksvollen Demonstration öffentlicher Moral, zehn Millionen Menschen auf fünf Kontinenten gegen den Krieg in Irak marschierten. Es war wunderbar, aber es war nicht genug. Der 15. Februar war ein Wochenende. Niemand mußte einen Arbeitstag verpassen. Feiertagsproteste stoppen keine Kriege. George Bush weiß das. Die Selbstsicherheit, mit dem er die überwältigende öffentliche Meinung mißachtete, sollte uns allen eine Lehre sein. Bush glaubt, Irak kann okkupiert und kolonisiert werden, wie es mit Afghanistan geschieht, mit Tibet geschieht, mit Tschetschenien geschieht, wie es in Osttimor der Fall war und in Palästina noch der Fall ist. Er glaubt, daß alles, was er zu tun hat, ist, sich hinzuhocken und zu warten, bis die über Krisen berichtenden Medien, die dieses Thema bis auf die Knochen ausgeschlachtet haben, es fallenlassen und weiterziehen. Bald wird der Kadaver von den Bestseller-Charts rutschen, und wir, alle Empörten werden das Interesse daran verlieren. So jedenfalls hofft er.

Diese unsere Bewegung braucht einen großen, globalen Erfolg. Es ist nicht gut genug, Recht zu haben. Manchmal ist es wichtig, etwas zu gewinnen, wenn auch nur, um unsere Entschlossenheit zu testen. Um etwas zu gewinnen, müssen wir – alle, die sich hier und dort drüben bei Mumbai Resistance versammelt haben – in etwas übereinstimmen: daß es nicht eine überlappende, vorherbestimmte Ideologie braucht, in die wir unsere geschätzten, aufrührerischen argumentativen Selbsts hineinzwängen. Es bedarf keines bedingungslosen Untertanengehorsams gegenüber der einen oder anderen Form von Widerstand, um alles andere auzuschließen. Es könnte eine Minimalagenda sein.

Laßt uns den Blick auf Irak werfen

Wenn alle von uns wirklich gegen Imperialismus und gegen das Projekt des Neoliberalismus sind, dann laßt uns den Blick auf Irak werfen. Irak ist die unvermeidliche Kulmination von beidem. Zahlreiche Kriegsgegner haben sich seit der Gefangennahme Saddam Husseins zurückgezogen. Ist die Welt nicht besser ohne Saddam Hussein? fragen sie ängstlich.

Schauen wir der Sache ein für allemal ins Auge. Der Gefangennahme Saddam Husseins durch die US-Army zu applaudieren und deshalb im nachhinein ihre Invasion und Okkupation Iraks zu rechtfertigen, ist wie Jack the Ripper (den Schlächter) anzubeten, weil er den Boston-Würger ausgeweidet hat. Und das nach einem Vierteljahrhundert Partnerschaft, in der Schlächter und Würger ein gemeinsames Unternehmen betrieben. Es war ein innerbetrieblicher Streit. Sie waren Geschäftspartner, die sich wegen eines schmutzigen Deals entzweiten. Jack war der CEO, der Chief Exekutive Officer.

Wenn wir also gegen den Imperialismus sind, sollten wir dann darin übereinstimmen, daß wir gegen die US-Okkupation sind und daß wir glauben, daß die USA sich aus Irak zurückziehen und dem irakischen Volk Reparationen für die Kriegsschäden zahlen müssen? Wie beginnen wir mit unserem Widerstand? Beginnen wir mit etwas wirklich Kleinem. Die Frage ist nicht, den Widerstand in Irak gegen die Besatzung zu unterstützen oder zu debattieren, wer genau zum Widerstand in Irak gehört ( Sind sie alte Baath-Killer? Sind sie islamische Fundamentalisten?) Wir müssen der globale Widerstand gegen die Besatzung werden.

Unser Widerstand muß mit der Zurückweisung der Legitimität der US-Okkupation Iraks beginnen. Das bedeutet Handeln, um es dem Imperium unmöglich zu machen, seine Ziele zu erreichen. Es bedeutet, Soldaten sollten sich weigern zu kämpfen, Reservisten sich weigern, eingezogen zu werden. Arbeiter sollten es ablehnen, Schiffe und Flugzeuge mit Waffen zu beladen. Es bedeutet auch, daß wir in Ländern wie Indien und Pakistan die Pläne der US-Regierung zum Scheitern bringen müssen, indische und pakistanische Soldaten zum Saubermachen nach Irak zu schicken.

Ich schlage vor, daß wir auf einer gemeinsamen Abschlußzeremonie von Weltsozialforum und Mumbai Resistance zwei wichtige Unternehmen auswählen, die von der Zerstörung Iraks profitieren. Wir könnten jedes Projekt, in das sie involviert sind, erfassen. Wir könnten ihre Büros in jeder Stadt und in jedem Land der Welt lokalisieren. Wir könnten sie jagen, zur Schließung zwingen. Es ist eine Frage, unsere kollektive Weisheit und Erfahrung aus vergangenen Kämpfen für ein einzelnes Ziel einzubringen. Es ist eine Frage des Wunsches zu siegen.

Das »Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert« strebt danach, Ungleichheit fortzusetzen und amerikanische Hegemonie um jeden Preis, selbst wenn er apokalyptisch ist, zu errichten. Das Weltsozialforum verlangt Gerechtigkeit und Überleben. Aus diesen Gründen müssen wir uns als im Krieg befindlich betrachten.

* Unser Südasien-Mitarbeiter Hilmar König übersetzte die Rede, wie sie am 18. Januar in der Zeitung THE HINDU veröffentlicht wurde

-----------------------

Adresse: http://www.jungewelt.de/2004/01-20/003.php

Ausdruck erstellt am 20.01.2004 um 12:07:27 Uhr

© http://www.jungewelt.de | Website: http://www.warenform.net

[ Fenster schließen ]

4 Sonntagsfrage: Union würde haushoch gewinnen

Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, so käme es zu einem Regierungswechsel. Laut dem ZDF-Politbarometer holte die Union 48 Prozent der Stimmen, während die regierende SPD weiter bei 28 Prozent dümpelte.

Lesen Sie hier mehr...

Druckversion..

SPIEGEL ONLINE - 16. Januar 2004, 16:31

URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,282161,00.html

bücher\artikelsammlung 8 aus dem internet seit 01.01.2004.doc - Union_würde_haushoch_gewinnen

5 Überalterung: Die Jungen können unseren Lebensstandard nicht halten

Die drohende Überalterung der Gesellschaften in den Industrieländern birgt nach Einschätzung des Weltwirtschaftsforums große Gefahren für unseren Lebensstandard. Die Wachstumsaussichten werden in den kommenden Jahren kontinuierlich abnehmen.

Lesen Sie hier mehr...

Druckversion..

SPIEGEL ONLINE - 20. Januar 2004, 15:56

URL: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,282717,00.html

..\bücher\artikelsammlung 8 aus dem internet seit 01.01.2004.doc - Überalterung_Die_jungen_können_unseren

6 SPIEGEL ONLINE - 03. März 2004, 15:35

URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288935,00.html

Verfassungsgerichtsurteil zum Lauschangriff-Fahnder sind verunsichert

Von Matthias Gebauer

Strafbehörden und Fahnder fühlen sich nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Lauschangriff allein gelassen. Für sie ist nun eine schnelle Umsetzung in konkrete Gesetze wichtig. Mehr noch als die geforderten Einschränkungen der Wohnraumüberwachung fürchten die Praktiker jetzt eine neue Diskussion über das Abhören von Telefonen.

DPA

Richtmikrofon im Einsatz: Kopfhörer ab, wenn Mutti kommt?

Berlin - Die heftigste Kritik an dem Urteil kam am Mittwoch von den Mitarbeiterverbänden der Polizei. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass der Lauschangriff durch die "komplexen und komplizierten" Regelungen "für lange Zeit nicht mehr zur Verfügung" stehen wird. Für die Bekämpfung der Schwerstkriminalität sei dies ein herber Rückschlag, sagte der GdP-Chef Konrad Freiberg nach dem Beschluss des Karlsruher Verfassungsgerichts, das die Wohnraumüberwachung durch Wanzen erheblich einschränkte.

Ähnlich kritisch äußerte sich der Bund der deutschen Kriminalbeamten (BDK). "Die Kollegen wissen nach dem Urteil nicht mehr, wie sie vorgehen sollen oder können", sagte der BDK-Chef Klaus Jansen, "deshalb muss der Gesetzgeber wesentlich schneller als im Urteil gefordert handeln". Jansen warnte davor, dass die Bekämpfung der Schwerstkriminalität durch "eine Phase der Verunsicherung" gelähmt wird. "Im Einzellfall wird der Beamten nun Aktendeckel schließen müssen, doch der Verlierer dabei bleibt immer der Bürger", so Jansen.

Die Kritiker des Urteils wiesen erneut auf die schon jetzt engen Grenzen für die Überwachung hin. Allein die Fallzahlen belegen demnach die restriktive Handhabung der Polizei mit dem "letzten Mittel", wie BDK-Chef Jansen den Lauschangriff nennt. Nur 118 Mal nutzten die Fahnder von 1998 bis 2002 dieses Mittel. Gut die Hälfte der Horchangriffe dienten später für ein Strafverfahren, nur ein Mord-Fall wurde mit Wanzen aufgeklärt. Die Interpretation dieser Zahlen könnte unterschiedlicher nicht sein. Während die Fahnder die geringen Zahlen mit ihrer Zurückhaltung erklären, meine Kritiker in ihnen die Sinnlosigkeit des Verfahrens nachzuweisen.

Anleitung für den Abhörschutz

Neben so manch aufgeregtem Statement aus der Politik und von den Lobbyvereinigungen aber sehen sich die Fahnder im Einsatz durch das Urteil mehr bestätigt als abgestraft, denn das Gericht zweifelte nicht die Zulässigkeit des Lauschens in der Wohnung an. Schlimmer wäre für die Fahnder ein grundsätzliches Verbot der Maßnahme gewesen. Auch mit der Beschränkung auf die Straftaten können die meisten Praktiker leben. Schon jetzt, so die fast einhellige Meinung, wird die Überwachung nur bei schweren Delikten wie Mord, Erpressung oder Drogenhandel im großen Stil angewandt. All diese Delikte erfüllen die vom Gericht geforderte Strafandrohung von fünf oder mehr Jahren Haft.

Mehr Probleme sehen die Praktiker in der Beschränkung von mit abgehörten Personen, die sie rein technisch vor ein Dilemma stellt. So stellen sich die Ermittler bundesweit die Frage, ob sie bei einer laufenden Überwachung plötzlich die Kopfhörer absetzen sollen, wenn andere Personen die abgehörte Wohnung betreten. Wieder einmal wird an diesem Punkt der Unterschied eines Grundsatzurteils und der Erfahrung aus der Praxis deutlich. Aus Sicht der Fahnder nämlich erhellen sich viele Straftaten durch zufällig hinzukommende Personen in einer abgehörten Wohnung. "Dass bei einem mutmaßlichen Schwerverbrecher eher andere kriminelle Kollegen als unschuldige Bürger in die Wohnung kommen, liegt für einen Praktiker auf der Hand", so ein Berliner Kripo-Mann.

Die Richter in Karlsruhe hingegen beobachten den Sachverhalt eher abstrakt und sahen die Rechte des zufällig abgehörten Bürgers im Vordergrund. Wie die Fahnder diesen Schutz jedoch umsetzen sollen, ließen die Richter offen. Schon jetzt fürchtet so mancher Ermittler, dass die Richter Kriminellen mehr oder minder eine Anleitung zum Verhindern von Abhörmaßnahmen geliefert haben. Innerhalb der kommenden Monate müssen nun Justiz- und Innenministerium klare Regelungen entwerfen, wie die schwierige Einschränkung in der Praxis umgesetzt wird. Vorbild dabei könnte Amerika sein, wo es ebenfalls eine solche Limitierung gibt.

Angst um das Allheilmittel

Viel mehr aber als das aktuelle Urteil fürchten viele Fahnder die Symbolik des Sieges der erklärten Abhörgegner. So könnte nach dem Erfolg in Karlsruhe nun plötzlich auch die Telefonüberwachung auf den politischen und juristischen Prüfstand gestellt werden. Schon in der ersten Reaktion mahnte der Datenschutzbeauftragte, die Grundsatzentscheidung aus Karlsruhe müsse nun "auch bei anderen staatlichen Eingriffen, insbesondere bei der Telefonüberwachung berücksichtigt" werden. Indirekt forderte er damit, dass sich die höchsten Richter schon bald auch mit dem Lauschen am Telefon auseinander setzen sollten.

Für die Fahnder wären Einschränkung in der Telefonüberwachung indes erst der richtige Rückschlag, denn in den vergangenen Jahren haben sie immer mehr auf die Telefonüberwachung gesetzt. Oft war es nur so möglich, äußerst mobile Tätergruppen wie Menschenhändler, Auftragskiller oder Drogenbanden zu stellen. Immer wieder wiesen Fahnder am Mittwoch darauf hin, dass dieses Mittel weit wichtiger sei als die Wohnraumüberwachung. "Welcher Täter bleibt heutzutage noch den ganzen Tag in seinen vier Wänden", sagte ein Ermittler in der Hauptstadt.

Aus angst, dass politiker über das einfache stolpern, hat der verfasser in seinem "1.Offener Brief an Frau Angelika Merkel"-1 Bürger vertritt die Belange Deutschlands gegen den Irak-Krieg-vom Donnerstag 13. März 2003 12:13 geschrieben:

Nachdem nun Parlamentarier erfolgreich das Dosenpfand beschlossen haben, will der Verfasser, dass Deutschland Meerwasserentsalzungsanlagen und Wasserrohrlinien weltweit in den Ländern der Dritten Welt, in grossem Umfange baut . Das ist etwas anderes wie die Doppelte Sprengkraft von "Daisy-Cutter" .Der verfasser wird sich in 1 Jahr erkundigen , was die Parlamentarier als Arbeitnehmer des deutschen Volkes auf den Weg gebracht haben.

Im osten europas schlummert der russische bär. Auf n24 gibt es ein bild von der versteckten kraft, mit der sich ein kaum sichtbares knäuel in einer ecke bärenstark erhebt. Ein stets süffisant lächender putin, weiss um diesen bären.

Weil die cdu, nun einmal christlich benannt, ihren helfern gottesschutz versenden lässt, bush sich stets auf gott beruft, will auch der verfasser nicht klein beigeben und zitiert aus:

DER PROPHET JEREMIA / 18. Kapitel

Bald rede ich über ein Volk und Königreich, daß ich es ausreißen, einreißen und zerstören will; wenn es sich aber bekehrt von seiner Bosheit, gegen die ich rede, so reut mich auch das Unheil, das ich ihm gedachte zu tun. 9Und bald rede ich über ein Volk und Königreich, daß ich es bauen und pflanzen will; 10wenn es aber tut, was mir mißfällt, daß es meiner Stimme nicht gehorcht, so reut mich auch das Gute, das ich ihm verheißen hatte zu tun.

a: Jes 45,9; Röm 9,21 b: Kap 1,10 c: Kap 26,3; Hes 33,11; Jona 3,10

cdu-csu-bundestag- durch fax -030-227-76420- 22.01.2004 o.a.

kanzleramt-berlin- durch fax 030-40002358-- 22.01.2004 o.a

gauweiler- durch fax-030-227-76989-- 22.01.2004 o.a.

weissmail-j2-23.01.2004-23.01.2004 mit anmerkungen

cdu-csu

zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj9pv_dsn9EIhUqNsnmx2PB6jZfnNEdbXOS9REM5hWMU6EKzKsKhR07Z-B9sKfsRE7d0teB2-usAW3RL5xGV58WoTsSZab-GK7y5ZlBt-3Erzxzpjr524WfbxLTfzic-W91zAWtXKdgScsP/s259/images.jpg

In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

Man kann sich heute nicht in Gesellschaft um Deutschland bemühen; man muß es einsam tun wie ein Mensch, der mit seinem Buschmesser im Urwald Bresche schlägt und den nur die Hoffnung erhält, daß irgendwo im Dickicht andere an der gleichen Arbeit sind.Ernst Jünger

(Source URL: http://www.politikarena.net/showthread.php?t=20480)

wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.

DEUTSCH SEIN IN DIESEN TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR