EIN VOLK, DAS SICH SELBST, D.H. DEN EMPORKÖMMLING AUS SEINER MITTE ÜBERLASSEN IST, STÜRZT SICH DURCH DEN HADER MACHTHUNGRIGER PARTEIEN UND DIE DARAUS ENTSTEHENDE UNORDNUNG INS VERDERBEN

Merkel entmachtet de Maizière: Kanzleramt übernimmt Koordination der Flüchtlinge

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die politische Kompetenz für die Flüchtlingskrise an das Kanzleramt gezogen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière bliebt nur noch die operative Ausführung. De Maizière hatte sich zuletzt indirekt kritisch über die aktuelle Politik von Merkel geäußert.

An der Kanzlerin führt künftig in der Flüchtlingskrise kein Weg vorbei: Angela Merkel und Thomas de Maizière am Montag im Bundestag. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel entmachtet in der Flüchtlingskrise Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Wie es am Dienstagabend aus Regierungskreisen in Berlin verlautete, soll die politische Gesamtkoordination künftig im Kanzleramt gebündelt werden. Zuständig dafür solle Kanzleramtschef Peter Altmaier sein, bestätigten mehrere Regierungsvertreter laut Reuters. Einen Beschluss dazu wolle das Kabinett am Mittwoch fassen. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere solle „gestärkt“ und „entlastet“ werden, hieß es.
Das ist freilich nur eine Beschönigung der Tatsache, dass de Maizière faktisch entmachtet wird. Zwischen Merkel und dem Innenminister hatte es in den vergangenen Tagen immer deutlichere Widersprüche gegeben: De Maizière, an den immer mehr Klagen auch aus den Reihen der Behörden über die unhaltbare Situation mit der unkontrollierten Anwesenheit von tausenden Flüchtlingen gedrungen sind, hatte versucht, den Einladungs-Kurs der Kanzlerin in geordnete Bahnen zu leiten. Zuletzt hatte der Innenminister ungewöhnlich offen über die Missstände gesprochen, die sich in Gewalt und einer offenbar weitverbreiteten Nicht-Befolgung der Gesetze durch einzelne Flüchtlinge ausdrückt.
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, wirft der Politik vor, Berichte über Gewalt und sexuelle Übergriffe in Asyl-Unterkünften herunterzuspielen. „Mein Eindruck ist, dass insbesondere in den Ländern viel verharmlost wird“, wiederholte Wendt seine bereits im DWN-Interview geäußerten Vorwürfe. Die Lage- und Ereignisberichte der Polizei sprächen eine eindeutige Sprache, sagte Wendt der Nachrichtenagentur Reuters. Es sei zwar verständlich, dass die Politik versuche, die Lage zu beruhigen. „Aber da ist schon viel Verniedlichung dabei“, monierte Wendt. Wenn Polizisten nachts auf der Straße stünden und beispielsweise Syrer und Afghanen aufeinander einschlügen, habe das „nichts mit Gerüchten zu tun“, sagte Wendt. „Die Innenminister wären gut beraten, mal ihre eigenen Lageberichte zu lesen.“
Angela Merkel möchte jedoch ihren bisherigen Kurs der offenen Grenzen beibehalten und zieht daher nun Kompetenzen vom Innenminister ab.
Während Altmaier politisch die Führung bei dem Thema übernehme, solle sich de Maizière wie bisher um die operative Bewältigung der Flüchtlingskrise kümmern. Dazu übernehme er ebenfalls eine Koordinierungsfunktion zwischen den Ministerien. Die anderen Ressorts seien künftig verpflichtet, daran mitzuarbeiten. Dem Eindruck, der Innenminister werde dadurch geschwächt, wurde in der Regierung naturgemäß widersprochen. Bei anderen Themen liege die Koordination letztlich auch im Kanzleramt, hieß es. Die Vorschläge seien mit dem Innenministerium abgestimmt.
De Maizière hatte in den vergangenen Wochen vor allem in der Union sehr viel Lob für seinen Einsatz und seine realistische Sicht auf die Probleme erhalten. Angela Merkel vertritt dagegen die Auffassung, der „Herrgott“ habe Deutschland das „Problem auf den Tisch gelegt“ – daher müsse man sich weiter anstrengen und dürfe sich nicht „wegducken“.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/07/merkel-entmachtet-de-maiziere-kanzleramt-uebernimmt-koordination-der-fluechtlinge/

zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

Man kann sich heute nicht in Gesellschaft um Deutschland bemühen; man muß es einsam tun wie ein Mensch, der mit seinem Buschmesser im Urwald Bresche schlägt und den nur die Hoffnung erhält, daß irgendwo im Dickicht andere an der gleichen Arbeit sind.Ernst Jünger

(Source URL: http://www.politikarena.net/showthread.php?t=20480)

wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.

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