Am Tag als Hitler kam - Geschichte wiederholt sich. Deutschland war geschichtslos geworden
Montag, 29-06-2015 9:08 Uhr mitteleuropäische Zeit begonnen-in Fortschreibung
AM TAG ALS DER REGEN KAM
https://www.youtube.com/watch?v=Ph9shoG1u7E
Der deutsche Beobachter hat seit dem Jahr 2003 unablässig über die Gelddruckerei geschrieben.
"You had it coming", sagt man auf Englisch. Übersetzt bedeutet das so viel wie: Das hast Du Dir selbst zuzuschreiben, das war absehbar, selbst Schuld.
You had it coming, Europa. Aber sowas von.
Die Entscheidung der griechischen Regierung, ein Referendum über die von den Gläubigern geforderten Reformen abzuhalten, droht innerhalb weniger Tage die schönen Illusionen aus fünf Jahren Euro-Rettungspolitik zu zerstören. Es ist leicht, die Schuld daran bei Alexis Tsipras und den Seinen zu suchen.
Nach monatelangen Verhandlungen, kurz vor Ablauf der entscheidenden Frist, kommt die griechische Regierung auf die Idee, dass sie die Verantwortung für ein klares Ja oder Nein zu den Verhandlungsergebnissen nicht selbst tragen kann. Warum haben die Griechen nicht schon vor Wochen erklärt, dass sie zum Ergebnis der Verhandlungen ein Votum ihrer Bevölkerung einholen wollen? Das wäre demokratisch gewesen. So aber ist Tsipras' Referendums-Volte im besten Fall populistisch (falls sie auf politischem Machkalkül beruht). Im schlimmsten Fall ist sie feige (wenn da ein Regierungschef schlicht Angst vor einer schwierigen Entscheidung bekommen hat).
"Fortwährende Feigheit" lautet aber auch die Antwort auf eine andere Frage: Wie konnte der Rest der Eurostaaten, allen voran Deutschland, überhaupt in die Situation geraten, dass die erratisch agierende Führung eines wirtschaftlich unbedeutenden Elf-Millionen-Volks die Währungsunion an den Rand des Zusammenbruchs bringt?
Seit fünf Jahren drücken sich die Politiker der Euro-Zone unter der inoffiziellen Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor schmerzhaften Entscheidungen, mit denen sich die Schuldenkrise in Griechenland lösen ließe. Mit der Folge, dass die eben nicht gelöst, sondern immer weiter verschleppt wird.
Das begann schon mit dem ersten Griechenland-Hilfsprogramm 2010. Um die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands abzuwenden, vergaben die Euro-Staaten damals ihre ersten Kreditbürgschaften nach Athen. Eine trickreiche Umgehung jener Klausel, die genau diese gegenseitige Haftung in der Währungsunion ausschließt. Mutiger wäre es schon damals gewesen, die privaten Griechenland-Gläubiger auf ihren Verlusten sitzen zu lassen. Wären dadurch tatsächlich Banken in Schwierigkeiten geraten, hätte man das Steuergeld immer noch nutzen können, um diese Banken teilweise zu verstaatlichen und mit frischem Kapital auszustatten. Großbritannien hat in der Finanzkrise vorgemacht, wie so etwas geht.
Mit der Feigheit ging es weiter beim Schuldenschnitt 2012. Hier fehlte der Mut, den privaten Griechenland-Gläubigern einen vollständigen Verlust ihres Kapitals zuzumuten - sie mussten nur auf rund die Hälfte verzichten. Schon damals war klar, dass auch diese halbierte Schuldenlast für Griechenland nicht tragbar sein würde. Doch die Politiker ignorierten die unbequemen Zahlen - und verordneten Athen stattdessen unrealistische Spar- und Reformziele. Und gaben sich der bequemen Illusion hin, dass eine Hand voll Troika-Beamte Griechenland mal eben den Schlendrian austreiben könne.
Mit dieser harten Politik haben die Gläubigerstaaten gehörig dazu beigetragen, dass die Griechen Anfang 2015 eine neue linke Regierung gewählt haben. Im Umgang mit dieser Regierung zeigt sich der dritte Fall von Feigheit: Europas Politiker weigern sich, über den von Athen seitdem hartnäckig geforderten Schuldenschnitt auch nur zu verhandeln. Vor allem aus Angst vor dem eigenen Wähler - denn dem gegenüber müsste man dann ja einräumen: Die nach Griechenland geflossenen Milliarden sind weg.
Das sind sie nun aller Voraussicht nach auch. Die meisten Wähler dürften es längst geahnt haben.
Vielleicht begreift jetzt ein Deutscher, warum aus dieser Anklammerung herauszukommen Waffen sprechen. Die Russen haben es begriffen.
Zum Thema :
Zum Thema:
WashingtonUS-Finanzminister Jacob Lew zeichnet ein düsteres Bild: Er habe die letzten Mittel aktiviert, um das Erreichen der Verschuldungsgrenze zu verhindern, schrieb er in einem Brief an die führenden Kongressabgeordneten. Es es gebe „keine weitere Zeit mehr zum Handeln“. Und weiter: Er habe damit begonnen, die drei noch zur Verfügung stehenden buchhalterischen Werkzeuge anzuwenden, mit denen er noch für etwas Kreditspielraum sorgen könne, um die Rechnungen seines Landes zu bezahlen. Seien diese ausgeschöpft, gebe es keine „legalen und vernünftigen“ Mittel mehr, um an Geld zu kommen.
Vergangene Woche hatte Lew dem Kongress erklärt, dass die Schuldenobergrenze von 16,7 Billionen Dollar (gut 12,3 Billionen Euro) spätestens am 17. Oktober der Fall sein werde. Ab diesem Tag blieben der Regierung noch 30 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro), „um den Verpflichtungen unseres Landes nachzukommen“. Ohne eine Anhebung der Schuldengrenze drohe den USA damit binnen kürzester Zeit die Zahlungsunfähigkeit, machte Lew deutlich. Die 30 Milliarden Dollar lägen unterhalb dessen, was die USA allein an bestimmten Tagen anzuweisen hätten. An manchem Tag beliefen sich die Zahlungsverpflichtungen auf das Doppelte, schrieb der Minister.
Eigentlich wäre die Verschuldungsgrenze bereits im Mai überschritten worden. Seither nutzte die Regierung „besondere Maßnahmen“, um den Kreditrahmen um weitere 300 Milliarden Dollar zu erweitern. Dazu zählte zum Beispiel, Zahlungen an Sicherungsfonds für öffentlich Bedienstete auszusetzen.
Lew setzt mit seinem Schreiben ein öffentliches Ausrufezeichen. Niemand soll hinterher sagen können, er habe nicht gewusst, wie ernst es um die Finanzlage der USA steht. Es ist der Versuch, die Brisanz des Streit zwischen Republikanern und Demokraten um die US-Staatsfinanzen deutlich zu machen.
Die Erhöhung der Schuldengrenze ist das eine, der Haushaltsstreit das andere große Problem. Am Dienstag mussten in den USA bereits zahlreiche Einrichtungen des Bundes wegen des fehlenden Etats – eine Verabschiedung zum 1. Oktober wurde von den Republikanern blockiert – dichtmachen. Mitarbeiter wurden in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. In diesem Haushaltsstreit gibt es nach wie vor keine Aussichten auf eine Einigung.
Selbst Teillösungen finden keine Mehrheit. Ein Entwurf der Republikaner, der zumindest eine teilweise Öffnung der lahmgelegten Verwaltung vorsah, scheiterte am Dienstagabend (Ortszeit) im Abgeordnetenhaus an den Demokraten. Die notwendige zwei Drittelmehrheit wurde verfehlt. Ziel der Vorlage war es, trotz des Verwaltungsstillstandes die Nationalparks zu öffnen und pünktliche Zahlungen an Veteranen sicherzustellen.
Das Weiße Haus hatte allerdings schon im Vorfeld abgewinkt. „Ein Stück-für-Stück-Ansatz, die Regierung zu finanzieren, ist kein ernsthafter Ansatz“, sagte Regierungssprecher Jay Carney.
Völlig unklar ist daher derzeit in Washington, wie lange große Teile der staatlichen Verwaltung lahmgelegt bleiben. Der letzte „Government Shutdown“ (Lahmlegung der Regierung) vor 17 Jahren dauerte fast vier Wochen. Präsident Barack Obama reagiert zunehmend gereizt auf die Versuche der oppositionellen Republikaner, seine Gesundheitsreform im Zuge der Etatverhandlungen zu Fall zu bringen. Sie führten einen „ideologischen Kreuzzug“ gegen „Obamacare“, kritisierte der Präsident. „Diese Schließung dreht sich nicht um Staatsdefizite oder Ausgaben oder Budgets.“
Die Kosten des am Montagabend erzwungenen Verwaltungs-Stillstandes sind erheblich: Nach Schätzungen von Experten führt die Krise täglich zu Verlusten von mehreren hundert Millionen Dollar. Allein im Großraum Washington könnten sich die Ausfälle auf 200 Millionen Dollar (rund 148 Millionen Euro) pro Tag belaufen, sagte der Wirtschaftsexperte Stephen Fuller der „Washington Post“. Im Raum Washington leben besonders viele der rund 800.000 Staatsbediensteten, die wegen des Etatstreits in Zwangsurlaub geschickt wurden. Andere Quellen sprechen von landesweiten Verlusten von bis zu 300 Millionen Dollar pro Tag.
Obama warnte, die volle Wirkung des Verwaltungs-Notstandes werde erst mit der Zeit zu spüren sein. Sicher sei aber, dass die Wirtschaft leiden werde. „Und unsere Wirtschaft ist gerade dabei, sich von der schwersten Rezession seit Generation zu erholen.“ Obama lehnt es kategorisch ab, im Zuge des Haushalts über seine Gesundheitsreform zu verhandeln. John Boehner, der starke Mann der Republikaner, verlangte erneut, dass Obama seine starre Haltung ablegt und sich mit der Opposition an einen Tisch setzt.
Zumindest hat die Regierung die Blockadehaltung der Republikaner nicht unvorbereitet getroffen: So wurden noch nicht ausbezahlte Militärhilfen für Ägypten in Höhe von 584 Millionen Dollar (fast 431 Millionen Euro) sicherheitshalber auf einem Sonderkonto geparkt. Wie Außenamtssprecherin Jennifer Psaki sagte, wurde die Summe „kürzlich“ auf ein Konto des Ministeriums überwiesen, weil ansonsten nach Ablauf des Haushaltsjahrs am Montag kein Zugriff mehr darauf bestanden hätte. Psaki betonte zugleich, dass damit keine Entscheidung darüber gefallen sei, ob das Geld ausbezahlt werde.
Die Summe ist Teil von zugesagten Militärhilfen der USA für Ägypten im Umfang von 1,3 Milliarden Dollar. Nach dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im Juli wurde die Auszahlung aber vorerst gestoppt. Nach US-Regeln dürfte das Geld nicht fließen, sollte die Regierung in Washington den Sturz offiziell als Putsch einstufen, was sie bislang nicht tat. Die Regierung könne „immer noch entscheiden, wie dieses Geld verwendet wird“, versicherte Psaki.
Zum THema:
http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.ae/2011/07/die-bayerischen-gralshuter-wissen-warum_30.html
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
AM TAG ALS DER REGEN KAM
https://www.youtube.com/watch?v=Ph9shoG1u7E
Der deutsche Beobachter hat seit dem Jahr 2003 unablässig über die Gelddruckerei geschrieben.
Von
diesem Augenblicke an entstehen Zwistigkeiten, die rasch zu sozialen
Kämpfen führen, die Staaten gehen in Flammen auf und ihre ganze
Größe fällt in Asche zusammen.
Bilder zu Athen Flammen
Bilder zu Athen Flammen
Mag
nun ein Staat sich unter der Wirkung seiner eigenen Erschütterungen
erschöpfen oder mögen ihn seine inneren Zwistigkeiten äußeren
Feinden ausliefern, jedenfalls kann er als unrettbar verloren
angesehen werden: Er ist in unserer Gewalt.
Die Herrschaft
des Kapitales,
das ganz in unseren Händen ist, erscheint ihm dann wie ein
Rettungsanker, an den er sich wohl oder übel anklammern muß, will
er nicht versinken
28. Juni 2015, 21:50 Uhr
Referendum in Griechenland
Die Quittung für fünf Jahre Feigheit
Europa ist empört über Tsipras' Referendums-Überfall. Doch wie konnte es dazu kommen, dass die Zukunft der Währungsunion von der erratischen Führung in Athen abhängt? Schuld hat auch die fortwährende Feigheit der Euro-Retter."You had it coming", sagt man auf Englisch. Übersetzt bedeutet das so viel wie: Das hast Du Dir selbst zuzuschreiben, das war absehbar, selbst Schuld.
You had it coming, Europa. Aber sowas von.
Die Entscheidung der griechischen Regierung, ein Referendum über die von den Gläubigern geforderten Reformen abzuhalten, droht innerhalb weniger Tage die schönen Illusionen aus fünf Jahren Euro-Rettungspolitik zu zerstören. Es ist leicht, die Schuld daran bei Alexis Tsipras und den Seinen zu suchen.
Nach monatelangen Verhandlungen, kurz vor Ablauf der entscheidenden Frist, kommt die griechische Regierung auf die Idee, dass sie die Verantwortung für ein klares Ja oder Nein zu den Verhandlungsergebnissen nicht selbst tragen kann. Warum haben die Griechen nicht schon vor Wochen erklärt, dass sie zum Ergebnis der Verhandlungen ein Votum ihrer Bevölkerung einholen wollen? Das wäre demokratisch gewesen. So aber ist Tsipras' Referendums-Volte im besten Fall populistisch (falls sie auf politischem Machkalkül beruht). Im schlimmsten Fall ist sie feige (wenn da ein Regierungschef schlicht Angst vor einer schwierigen Entscheidung bekommen hat).
"Fortwährende Feigheit" lautet aber auch die Antwort auf eine andere Frage: Wie konnte der Rest der Eurostaaten, allen voran Deutschland, überhaupt in die Situation geraten, dass die erratisch agierende Führung eines wirtschaftlich unbedeutenden Elf-Millionen-Volks die Währungsunion an den Rand des Zusammenbruchs bringt?
Seit fünf Jahren drücken sich die Politiker der Euro-Zone unter der inoffiziellen Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor schmerzhaften Entscheidungen, mit denen sich die Schuldenkrise in Griechenland lösen ließe. Mit der Folge, dass die eben nicht gelöst, sondern immer weiter verschleppt wird.
Das begann schon mit dem ersten Griechenland-Hilfsprogramm 2010. Um die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands abzuwenden, vergaben die Euro-Staaten damals ihre ersten Kreditbürgschaften nach Athen. Eine trickreiche Umgehung jener Klausel, die genau diese gegenseitige Haftung in der Währungsunion ausschließt. Mutiger wäre es schon damals gewesen, die privaten Griechenland-Gläubiger auf ihren Verlusten sitzen zu lassen. Wären dadurch tatsächlich Banken in Schwierigkeiten geraten, hätte man das Steuergeld immer noch nutzen können, um diese Banken teilweise zu verstaatlichen und mit frischem Kapital auszustatten. Großbritannien hat in der Finanzkrise vorgemacht, wie so etwas geht.
Mit der Feigheit ging es weiter beim Schuldenschnitt 2012. Hier fehlte der Mut, den privaten Griechenland-Gläubigern einen vollständigen Verlust ihres Kapitals zuzumuten - sie mussten nur auf rund die Hälfte verzichten. Schon damals war klar, dass auch diese halbierte Schuldenlast für Griechenland nicht tragbar sein würde. Doch die Politiker ignorierten die unbequemen Zahlen - und verordneten Athen stattdessen unrealistische Spar- und Reformziele. Und gaben sich der bequemen Illusion hin, dass eine Hand voll Troika-Beamte Griechenland mal eben den Schlendrian austreiben könne.
Mit dieser harten Politik haben die Gläubigerstaaten gehörig dazu beigetragen, dass die Griechen Anfang 2015 eine neue linke Regierung gewählt haben. Im Umgang mit dieser Regierung zeigt sich der dritte Fall von Feigheit: Europas Politiker weigern sich, über den von Athen seitdem hartnäckig geforderten Schuldenschnitt auch nur zu verhandeln. Vor allem aus Angst vor dem eigenen Wähler - denn dem gegenüber müsste man dann ja einräumen: Die nach Griechenland geflossenen Milliarden sind weg.
Das sind sie nun aller Voraussicht nach auch. Die meisten Wähler dürften es längst geahnt haben.
Mehr auf SPIEGEL ONLINE:
-
Drohende Staatspleite: Ein Plan B für Griechenland (18.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-wie-sich-grexit-und-pleite-abwenden-lassen-a-1039114.html -
Referendum in Griechenland: Tsipras' gefährliches Kalkül (27.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/referendum-in-griechenland-tsipras-gefaehrliches-kalkuel-a-1040980.html -
Griechenlandkrise: Tsipras kündigt Referendum zu Reformen an (26.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-tsipras-plant-referendum-zu-reformen-a-1040963.html -
Tsipras' Referendumsplan: Der Zocker (27.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/kommentar-zu-tsipras-referendum-a-1040970.html -
Griechenland-Poker: Ihr Wahnsinnigen! (25.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-poker-ihr-wahnsinnigen-a-1040625.html -
Politische Dauerkrise: Merkels Euro-Strategie ist gescheitert (28.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-merkels-euro-strategie-ist-gescheitert-kolumne-a-1041035.html -
Schuldenkrise: EZB verlängert Nothilfen für griechische Banken (28.06.2015)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-ezb-verlaengert-nothilfen-an-griechische-banken-a-1041049.html -
Merkel und die Griechenlandkrise: Und jetzt, Frau Bundeskanzlerin? (28.06.2015)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/griechenland-und-die-euro-krise-warum-merkel-schweigt-a-1041051.html
Vielleicht begreift jetzt ein Deutscher, warum aus dieser Anklammerung herauszukommen Waffen sprechen. Die Russen haben es begriffen.
Zum Thema :
Szenario aus USA: Atomkrieg zwischen Russland und Nato wahrscheinlicher als gedacht
„So nah wie noch nie zuvor": US-Historiker warnt vor Krieg mit Russland
Zum Thema:
US-Finanzminister Jacob Lew
„Es gibt keine Mittel mehr, um an Geld zu kommen“
WashingtonUS-Finanzminister Jacob Lew zeichnet ein düsteres Bild: Er habe die letzten Mittel aktiviert, um das Erreichen der Verschuldungsgrenze zu verhindern, schrieb er in einem Brief an die führenden Kongressabgeordneten. Es es gebe „keine weitere Zeit mehr zum Handeln“. Und weiter: Er habe damit begonnen, die drei noch zur Verfügung stehenden buchhalterischen Werkzeuge anzuwenden, mit denen er noch für etwas Kreditspielraum sorgen könne, um die Rechnungen seines Landes zu bezahlen. Seien diese ausgeschöpft, gebe es keine „legalen und vernünftigen“ Mittel mehr, um an Geld zu kommen.
Vergangene Woche hatte Lew dem Kongress erklärt, dass die Schuldenobergrenze von 16,7 Billionen Dollar (gut 12,3 Billionen Euro) spätestens am 17. Oktober der Fall sein werde. Ab diesem Tag blieben der Regierung noch 30 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro), „um den Verpflichtungen unseres Landes nachzukommen“. Ohne eine Anhebung der Schuldengrenze drohe den USA damit binnen kürzester Zeit die Zahlungsunfähigkeit, machte Lew deutlich. Die 30 Milliarden Dollar lägen unterhalb dessen, was die USA allein an bestimmten Tagen anzuweisen hätten. An manchem Tag beliefen sich die Zahlungsverpflichtungen auf das Doppelte, schrieb der Minister.
Eigentlich wäre die Verschuldungsgrenze bereits im Mai überschritten worden. Seither nutzte die Regierung „besondere Maßnahmen“, um den Kreditrahmen um weitere 300 Milliarden Dollar zu erweitern. Dazu zählte zum Beispiel, Zahlungen an Sicherungsfonds für öffentlich Bedienstete auszusetzen.
Lew setzt mit seinem Schreiben ein öffentliches Ausrufezeichen. Niemand soll hinterher sagen können, er habe nicht gewusst, wie ernst es um die Finanzlage der USA steht. Es ist der Versuch, die Brisanz des Streit zwischen Republikanern und Demokraten um die US-Staatsfinanzen deutlich zu machen.
Die Erhöhung der Schuldengrenze ist das eine, der Haushaltsstreit das andere große Problem. Am Dienstag mussten in den USA bereits zahlreiche Einrichtungen des Bundes wegen des fehlenden Etats – eine Verabschiedung zum 1. Oktober wurde von den Republikanern blockiert – dichtmachen. Mitarbeiter wurden in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt. In diesem Haushaltsstreit gibt es nach wie vor keine Aussichten auf eine Einigung.
Selbst Teillösungen finden keine Mehrheit. Ein Entwurf der Republikaner, der zumindest eine teilweise Öffnung der lahmgelegten Verwaltung vorsah, scheiterte am Dienstagabend (Ortszeit) im Abgeordnetenhaus an den Demokraten. Die notwendige zwei Drittelmehrheit wurde verfehlt. Ziel der Vorlage war es, trotz des Verwaltungsstillstandes die Nationalparks zu öffnen und pünktliche Zahlungen an Veteranen sicherzustellen.
Das Weiße Haus hatte allerdings schon im Vorfeld abgewinkt. „Ein Stück-für-Stück-Ansatz, die Regierung zu finanzieren, ist kein ernsthafter Ansatz“, sagte Regierungssprecher Jay Carney.
Völlig unklar ist daher derzeit in Washington, wie lange große Teile der staatlichen Verwaltung lahmgelegt bleiben. Der letzte „Government Shutdown“ (Lahmlegung der Regierung) vor 17 Jahren dauerte fast vier Wochen. Präsident Barack Obama reagiert zunehmend gereizt auf die Versuche der oppositionellen Republikaner, seine Gesundheitsreform im Zuge der Etatverhandlungen zu Fall zu bringen. Sie führten einen „ideologischen Kreuzzug“ gegen „Obamacare“, kritisierte der Präsident. „Diese Schließung dreht sich nicht um Staatsdefizite oder Ausgaben oder Budgets.“
Die Kosten des am Montagabend erzwungenen Verwaltungs-Stillstandes sind erheblich: Nach Schätzungen von Experten führt die Krise täglich zu Verlusten von mehreren hundert Millionen Dollar. Allein im Großraum Washington könnten sich die Ausfälle auf 200 Millionen Dollar (rund 148 Millionen Euro) pro Tag belaufen, sagte der Wirtschaftsexperte Stephen Fuller der „Washington Post“. Im Raum Washington leben besonders viele der rund 800.000 Staatsbediensteten, die wegen des Etatstreits in Zwangsurlaub geschickt wurden. Andere Quellen sprechen von landesweiten Verlusten von bis zu 300 Millionen Dollar pro Tag.
Obama warnte, die volle Wirkung des Verwaltungs-Notstandes werde erst mit der Zeit zu spüren sein. Sicher sei aber, dass die Wirtschaft leiden werde. „Und unsere Wirtschaft ist gerade dabei, sich von der schwersten Rezession seit Generation zu erholen.“ Obama lehnt es kategorisch ab, im Zuge des Haushalts über seine Gesundheitsreform zu verhandeln. John Boehner, der starke Mann der Republikaner, verlangte erneut, dass Obama seine starre Haltung ablegt und sich mit der Opposition an einen Tisch setzt.
Zumindest hat die Regierung die Blockadehaltung der Republikaner nicht unvorbereitet getroffen: So wurden noch nicht ausbezahlte Militärhilfen für Ägypten in Höhe von 584 Millionen Dollar (fast 431 Millionen Euro) sicherheitshalber auf einem Sonderkonto geparkt. Wie Außenamtssprecherin Jennifer Psaki sagte, wurde die Summe „kürzlich“ auf ein Konto des Ministeriums überwiesen, weil ansonsten nach Ablauf des Haushaltsjahrs am Montag kein Zugriff mehr darauf bestanden hätte. Psaki betonte zugleich, dass damit keine Entscheidung darüber gefallen sei, ob das Geld ausbezahlt werde.
Die Summe ist Teil von zugesagten Militärhilfen der USA für Ägypten im Umfang von 1,3 Milliarden Dollar. Nach dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im Juli wurde die Auszahlung aber vorerst gestoppt. Nach US-Regeln dürfte das Geld nicht fließen, sollte die Regierung in Washington den Sturz offiziell als Putsch einstufen, was sie bislang nicht tat. Die Regierung könne „immer noch entscheiden, wie dieses Geld verwendet wird“, versicherte Psaki.
Zum THema:
http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.ae/2011/07/die-bayerischen-gralshuter-wissen-warum_30.html
zur
person des verfassers:
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles
dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich,
das beladen in die wüste
eilt, also eilt er in seine wüste.aber
in der einsamsten wüste
geschieht die zweite verwandlung: zum löwen
wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in
seiner eignen wüste.seinen
letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem
letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches
ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen
mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen
sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei
verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm
nietzsche
„zu
den menschen zu gehören,
die ihre besten kräfte
der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener
dinge widmen dürfen
und können,
bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert
einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis'
für
die deutsche liga für
menschenrechte.
hinweis
auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998
(312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch
das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu
verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich
von diesen inhalten distanziert. für
alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu
internetseiten führen,
gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die
inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit
ausdrücklich
von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls
zu eigen.
DEUTSCH SEIN IN DIESEN
TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
Kommentare
Kommentar veröffentlichen