SCHÄUBLE WILL MILITÄR IM INNERN EINSETZEN

12-05-2014 14:10 begonnen



  1. Schäuble will Militär im Innern einsetzen - Die Welt

    www.welt.de › Politik
    15.04.2007 - Innenminister Wolfgang Schäuble macht sich erneut für den Einsatz der Bundeswehr im Innern stark. Festgeschrieben werden soll er nach ...
  2. Schäuble will Militär im Innern einsetzen - RA. J. Melchior ...

    ra-melchior.blog.de/.../schauble_will_militar_im_innern_einsetze~2100487...
    16.04.2007 - Wie der Berliner Morgenpost zu entnehmen ist, will W.i.b.a.S. nicht nur die Bürger ausspionieren, sondern auch die Bundeswehr im Rahmen.
  3. Schäuble will Militär im Innern einsetzen - JuraBlogs

    www.jurablogs.com/2007/04/.../schaeuble-will-militaer-im-innern-einset...
    16.04.2007 - Wie der Berliner Morgenpost zu entnehmen ist, will W.i.b.a.S. nicht nur die Bürger ausspionieren, sondern auch die Bundeswehr im Rahmen ...
  4. Schäuble will Militär im Innern einsetzen

    www.si-games.com › ForumJust for FunPolitik
    16.04.2007 - 20 Beiträge - ‎6 Autoren
    Bei Herrn Schäuble sieht es eher aus, als wenn er gegen die eigene .... Die Bundeswehr für Einsätze im Inneren zuzulassen, nur weil Soldaten ...
    Aber :

    SPIEGEL ONLINE

    11. Mai 2014, 21:35 Uhr

    Ostukraine :Im Land des Misstrauens

     

     

     


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    Aus Donezk berichtet Moritz Gathmann

    Im Osten der Ukraine stimmen die Bürger gegen die verhasste Zentralregierung. Kiew zeigt sich überfordert. Beide Seiten in diesem Konflikt haben die Menschen so sehr gegeneinander aufgehetzt, dass ein Ausweg kaum möglich scheint.
    Vor der besetzten Gebietsverwaltung von Donezk herrscht am Sonntagabend Feierstimmung. Hunderte Leute haben sich versammelt, schütteln freudig Hände und diskutieren über die Folgen des offenbar gelungenen Referendums. "Ab morgen sind wir eine unabhängige Republik, und alle Armeeeinheiten der Regierung sind ab da Okkupanten, und wir jagen sie zum Teufel", freuen sich ein paar junge Männer, die auf einer Bank in der Nähe der Verwaltung Bier trinken.
    Soweit wird es sicher nicht kommen: Auch wenn offenbar jeweils eine Mehrheit der Bürger in Donezk und Luhansk für die Eigenständigkeit der beiden Regionen gestimmt hat -es wird ab Montag keine neuen Grenzen in Europa geben.
    Die Menschen haben nicht für jene kleine Separatisten-Gruppe gestimmt, die sich seit Wochen in der Gebietsverwaltung verschanzt. Sie haben auch nicht für einen Anschluss an den "großen Bruder" Russland gestimmt - die zurückhaltenden offiziellen Äußerungen aus Moskau sprechen gegen eine Wiederholung des Krim-Szenarios.
    Die Abstimmung war vor allem ein klares Votum gegen die Übergangsregierung in Kiew.
    Fragt man die Menschen vor den Wahllokalen nach dem Referendum, antworten sie mit einer Schimpftirade auf die Politiker. Jene Politiker, die es in ihren Augen zugelassen haben, dass in Odessa mehr als 40 Regierungsgegner beim Brand eines Gewerkschaftshauses erstickten, und die Panzer in Städte rollen und dabei auf Zivilisten schießen lassen, so geschehen am vergangenen Freitag in Mariupol.
    Auch die jüngsten Meldungen aus der Stadt Krasnoarmijsk, nordwestlich von Donezk, dürften die Wut anheizen. Dort soll laut der Nachrichtenagentur AP am Sonntag ein Soldat der ukrainischen Nationalgarde in eine Menschenmenge geschossen haben. Die Separatisten berichten von mehreren Toten.
    Die russische Propaganda ist erfolgreich
    Die Hintergründe der Blutbäder in Odessa und Mariupol sind völlig unklar, aber den Erklärungen der Kiewer Regierung oder der ukrainischen Medien glauben die Menschen in Donezk und anderswo schon lange nicht mehr. Sie lassen sich die Ereignisse von der russischen Propaganda erklären, und dort heißt die eindeutige Message: Die faschistische Kiewer Junta schießt auf die eigenen Bürger. Die Propagandamaschine ist der entscheidende Einfluss Moskaus auf die Entwicklungen im Osten, ihre Wirkung ist beeindruckend.
    Anders als von den russischen Medien berichtet, besteht die "Bürgerwehr des Donbass" schon lange nicht mehr aus friedlichen Bürgern: Im nicht weit von Donezk entfernten Slawjansk fahren die Separatisten auf erbeuteten Schützenpanzerwagen durch die Straßen, laut "Volksbürgermeister" Wjatscheslaw Ponomarjow stehen dort 2500 Mann unter Waffen. Die nun schon seit Wochen andauernde "antiterroristische Operation" der Kiewer Übergangsregierung gegen die Rebellen verschlimmert die Lage noch. Sie bringt die Menschen gegen Kiew auf.
    Die Regierung lässt Panzer gen Osten rollen. In Mariupol hat sie Kämpfer der Bataillone "Dnepr" und "Donbass" eingesetzt - Freiwillige und ehemalige Maidan-Kämpfer, die in Uniformen ohne Hoheitszeichen auftreten und zum Teil vom Oligarchen Igor Kolomojskij finanziert werden. Solche Aktionen haben bei den Menschen im Osten der Ukraine die letzten Zweifel ausgeräumt: Unter dieser Regierung wollen sie nicht mehr leben.
    Die Regierung in Kiew wird ihre Strategie überdenken müssen
    Die Reaktionen der Kiewer Regierung auf das Referendum wirken hilflos. "Ich wende mich an alle Beamten der Gebiete Donezk und Luhansk. Diejenigen, die an dieser kriminellen Aktion beteiligt sind, werden dafür entsprechend der ukrainischen Gesetze zur Verwantwortung gezogen", teilte der Leiter der Präsidialverwaltung Sergej Paschinskij in Kiew mit.
    Auch wenn die Durchführung des Votums keinerlei demokratischen Grundsätzen genügte - die Regierung in Kiew wird ihre Strategie gegenüber den Menschen des Donbass überdenken müssen.
    Einzelne machen bereits vor, wie es gehen könnte. In einem Café im Stadtzentrum von Donezk sitzen am Sonntagabend Aktivisten des Kiewer Maidan, die nicht glauben, dass ihre Regierung das Land retten kann, und die die Sache selbst in die Hand nehmen wollen. Anatolij Motchany, Offizier der Reserve, stellt sich als Mitglied des "Koordinationsrates des Maidan" vor: Er und einige Mitstreiter haben sich am Freitag zum einem runden Tisch mit den "Patrioten des Donbass" getroffen, einer gegen Kiew gerichteten Gruppierung von Armee- und Polizeiveteranen in Donezk.
    "Seit November haben uns die Politiker gegeneinander aufgehetzt: Die Menschen im Osten hassen uns und nennen uns Faschisten, und für die Menschen im Westen sind die von hier nur noch Kartoffelkäfer. In Wirklichkeit sind aber alle Probleme lösbar", glaubt Motchany. In den nächsten Wochen wollten sich Emissäre aus dem Osten mit Vertretern des Maidan treffen und über Wege aus dem "Bruderkrieg" beraten, wie sie es nennen. Wer hinter der Gruppe von Motchany steht, ist unklar. Aber nach dem Votum des Donbass gegen Kiew ist jeder Versuch, die Menschen aus beiden Landesteilen an einen Tisch zu bringen, Gold wert.

    Mehr auf SPIEGEL ONLINE:




    Dresden-Profis von Fans bedroht: "Ihr habt eine Stunde, unsere Stadt zu verlassen"

    Anhänger von Dynamo Dresden haben ihrem Frust über den Abstieg Luft gemacht - und ein geschmackloses Banner entrollt. Nach der Niederlage gegen Bielefeld musste die Polizei Spieler des Zweitligisten aus dem Stadion eskortieren.
    Nach Abstieg: Dynamo-Fans bedrohen Spieler Fotos
    Getty Images
    Hamburg - Aufgebrachte Fans haben die Spieler von Dynamo Dresden nach dem Abstieg aus der zweiten Fußball-Bundesliga bedroht. Die Anhänger entrollten nach der entscheidenden 2:3-Niederlage gegen Bielefeld ein Transparent mit der Aufschrift: "Ihr habt eine Stunde, um unsere Stadt zu verlassen."
    Laut "Bild.de" wurde das Transparent rund eine Minute später wieder eingerollt, weil es innerhalb der Fan-Szene für Ärger und Chaos sorgte. Die Klub-Verantwortlichen reagierten alarmiert auf die Aktion. "Solche Drohungen der Fans muss man immer ernst nehmen", sagte Sport-Geschäftsführer Ralf Minge.
    Bereits während der Partie gegen Bielefeld war es zu Ausschreitungen gekommen. In der zweiten Halbzeit beim Spielstand von 0:2 hatten Dresdner Anhänger auf den Rängen Feuerwerkskörper abgebrannt und aufs Spielfeld geworfen. Schiedsrichter Manuel Gräfe unterbrach die Partie daraufhin und schickte die Spieler für 15 Minuten in die Kabine, bevor das Spiel fortgesetzt wurde.
    Nach dem Schlusspfiff lagen die Dresdner Spieler auf dem Rasen und ließen ihren Tränen freien Lauf. Auf den Rängen detonierten erneut Böller. Der Bielefelder Mannschaftsbus verließ unter Polizeischutz das Gelände. Auch einige Dynamo-Profis mussten beim Verlassen des Stadions von der Polizei eskortiert werden. Andere konnten wiederum problemlos mit dem eigenen Auto vom Gelände fahren. Ein Großaufgebot der Bereitschaftspolizei sorgte für Ordnung rund um das Dresdner Stadion.
    Es ist nicht das erste Mal, dass Dresdens Anhänger negativ auffallen. Zuletzt hatte Randale rund um das Hinrundenspiel in Bielefeld im Dezember für Schlagzeilen gesorgt. Marcus Uhlig, Geschäftsführer von Arminia Bielefeld, hatte damals sogar gefordert, Dynamo vom Ligabetrieb auszuschließen.
    mib/dpa




    zur person des verfassers:
    Heute beschloss ich arm zu sein

    Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

    https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj9pv_dsn9EIhUqNsnmx2PB6jZfnNEdbXOS9REM5hWMU6EKzKsKhR07Z-B9sKfsRE7d0teB2-usAW3RL5xGV58WoTsSZab-GK7y5ZlBt-3Erzxzpjr524WfbxLTfzic-W91zAWtXKdgScsP/s259/images.jpg
    In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

    wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben (
    TÄTERVOLK )
    (Anmerkung :Das Unwort des Jahres 2003 >Tätervolk-im Net unter: http://www.armee-im-kreuzfeuer.de/Archiv/Beitrage_aus_der_Rubrik_-_Aktu/Das_Unwort_des_Jahres_2003.pdf
    -: zwischenzeitlich vom Net genommen )
    , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.


    alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche


    zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.


    hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.


    DEUTSCH SEIN IN DIESEN TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR


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