IST DIE BUNDESREPUBLIK EINE PLUTOKRATISCHE DEMOKRATIE ? - VERSUCH EINER DEUTUNG
Montag, 10.Dezember 2012 04:50 mitteleuropäische Zeit begonnen
Am 8.Dezember 2012 hat DER DEUTSCHE BEOBACHTER die Begriffprägung von der " plutokratischen Demokratie " auf den Weg gebracht
Am
Freitag, 23. November, beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
Abschaffung des Parteienstaats" in Verbandszeitung gefordert
Insbesondere die Begründung ist aufschlussreich - denn sie zeigt, in welche Richtung Teile des rechtsextremen Flügels nach Auffassung der national-liberalen Burschenschafter drängen. Darin heißt es: "Solange der Verband sich nicht durch Mehrheitsbeschluss dem systemrevolutionären Kampf verfassungsfeindlicher Gruppierungen anschließt, darf er nicht von einzelnen Burschenschaften dahingehend in Geiselhaft genommen werden." Das ist ein ebenso deutlicher wie sarkastischer Seitenhieb auf jene Fraktion unter den Rechtsextremen, die tatsächlich von einer braunen Revolution träumt.
Ausführlich dürfen die Strammrechten ihre Phantasien etwa in der Verbandszeitung "Burschenschaftliche Blätter" verbreiten. So erschien dort im Sommer ein "Manifest zur revolutionären Neuordnung" des Münchner Danuben Michael Vogt, der bis vor fünf Jahren als Medienwissenschaftler an der Uni Leipzig lehrte.
Das fünfseitige Manifest ist ebenso drastisch wie eindeutig: Zu lesen ist von der "Abschaffung des Parteienstaats" und der "Herstellung wirklicher Volksherrschaft", dem Austritt aus Nato und Euro-Zone, der Kündigung grundlegender EU-Verträge, nicht zuletzt vom Ende der "Instrumentalisierung der deutschen Geschichte".
Spiegel ONLINE 23.11.2012- Über deutsche Burschenschaften
Quelle:http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/11/europa-aufzeigung-von-wegen-in-die.html
Am
Mittwoch, 28.November 2012 beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
Am
Montag, 3. Dezember 2012 5:58 Uhr mitteleuropäische Zeit begonnen, beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
So jedenfalls, steht es am Montag, 3.12.2012 in der Tagesschau:http://www.tagesschau.de/inland/npd-verbotsverfahren100.html
Am
Freitag, 7.Dezember 2012 15:47 beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
Am
Montag, 8.Dezember 2012 erschien auf der World Socialist Web Site wsws.org, ein Aufsatz:
Am
Montag, 10.Dezember 2012 bietet die Suchmaschine Google gleich tonnenweise den linken Rutsch nach rechts feil:
Wenn am 23.11. die Abschaffung des Parteienstaates gefordert wird und am 3.12. die Machtergreifung über die Demokratie zur Diskussion steht und am 7.12. die Definition des Begriffes der plutokratischen Demokratie erfolgt ist und am 8.12. geschrieben steht, dass die FAZ-Konferenz die Einschränkung der Demokratie diskutiert hat und meinetwegen im November der Verbotsantrag gegen die NPD heissblütig gefordert wird, dann war es doch nicht die NPD , die das Grundgesetz ausgehöhlt hat. Wer hat denn da über 50 mal schon am Grundgesetz herumgehöhlert? Wer war das?
Diese 4 Punkte alleine sollten schon ausreichend die plutokratische Demokratie festzustellen.
Dass die Herrschaft des Geldes auch nur im Entferntesten etwas mit Demokratie zu tun hat, sieht nicht einmal eine Turmeule bei Tag. Deshalb das Eingeständnis über Einschränkung der Demokratie, die längst stattgefunden hat, und das ist wichtig: die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stattgefunden hat.
Geld ist Schmiermittel und wird jenen aus der Korruption verabreicht, die Volkes Stimme zu Geldes Stimme machen. Geld ist blutleer. Judas Ischariot hat die Silberlinge genommen und sich umgebracht. Tausendmal taucht der Judas in deinem täglichen Leben auf. Über Verrat sich Gedanken zu machen, ist nicht mehr in.
Zum Thema:
Quelle:http://de.gospeltranslations.org/wiki/Judas_Iskariot,_der_Selbstmord_des_Teufels_und_die_Erl%C3%B6sung_der_Welt
Die Angst vor der NPD dürfte daher kommen, weil diese nach Ansicht der bereits erfolgten Systemveränderer über Rolkommandos verfügt und auf der Strasse präsent ist. Der nächste Prüffall ist die Schnur an der die Perlen vor und bei Hitlers Machtergreifung aufgereiht sind. Deutschland hat doch alles, was man an Musterfällen über das Passierende legen kann , damit Kongruenz entsteht.
War nicht Hitler in Festungshaft in Landsberg?
Ist nicht Hitler auf der Strasse an der Feldherrnhalle marschiert?
Und haben nicht die MG-Garben in die Marschierer gemäht?
Und ist nicht Hitler deshalb auch an die Macht gekommen ?
Und ist nicht am 1.Januar 1933 das Konzentrationslager Dachau errichtet worden?
Niemand will eine Wiederholung. Das ist der Sperriegel, der noch hält.
Der Artikel auf der World Socialist Web Site wsws.org , ist es wert vollständig gebracht zu werden, weil zuvor der DER DEUTSCHE BEOBACHTER, angeschlagen hat. Aus dem Aufsatz ist nicht herauzulesen, dass die Einschränkung der Demokratie aus dem Nationalsozialismus kommt, denn dieser hat Tag für Tag vor der Plutokratie und vor den Plutokraten am Volksempfänger , gewarnt.
DER DEUTSCHE BEOBACHTER zitiert immer wieder Hjlmar Schacht, den Bankpräsidenten Hitlers:
In diesem gewitzten Kommentar ist alles enthalten, das die Mehrwert gedeckte Hitlermark von dem amerikanischen Plutokraten unterscheidet und weil die Plutokraten das Jahr 1929 geschehen liessen, geschah daraufhin der 2.Weltkrieg. Statt der Golddeckung wählte das Dritte Reich die Mehrwertdeckung . Die Arbeitslosen verschwanden und die Welt hielt den Atem an. Deutsche KDF-Schiffe durften nicht in England andocken.
Am Montag,10 Dezember 2012 liest man:
Von Wolfgang Weber
Angesichts
der weltweiten Finanzkrise seien die Entscheidungsprozesse der
Demokratie zu ineffizient und langwierig, daher müsse man überlegen,
bestimmte Politikbereiche „demokratiefrei“ zu stellen.( Anmerkung: Käseglocke,Quasselbude)
Das forderte der Kölner Professor für Staatsrecht und Rechtsphilosophie, Otto Depenheuer, auf einer „Tendenzwende-Konferenz“ ( Anmerkung: nicht etwa Klimawende ) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), die vor drei Wochen in Berlin stattfand. Die Konferenz stand unter dem Thema „Kapitalismus und Demokratie in der Krise“.(Anmerkung: man kann sagen :plutokratische Demokratie )
Laut einem Bericht von Reinhard Müller, der am 20. November in der FAZ erschien, fasste Depenheuer seine Forderung prägnant zusammen, indem er Willy Brandts Wahlkampfparole aus dem Jahr 1969, „Mehr Demokratie wagen“, in ihr Gegenteil verkehrte und die Losung „Weniger Demokratie wagen“ ( Anmerkung : gegen mehr Plutokratie )ausgab.
Depenheuer propagiert schon seit Jahren extrem rechte, antidemokratische Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen. Der knappe Bericht in der FAZ gibt die Ausführungen des Professors leider nicht im Detail wieder. Aber seine Veröffentlichungen der letzten Jahre lassen darauf schließen, was er mit „demokratiefrei stellen“ meint. ( Anmerkung:Kontrollratsgesetz Nr.38:http://www.naumburg1933.de/dokumente/kontrollratsgesetz.htm- gültig)
Im Jahr 2007 veröffentlichte Depenheuer in der Reihe „Schönburger Gespräche zu Recht und Staat“ beim akademischen Verlag Schöningh ein Buch mit dem Titel „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“. Darin stützt er sich explizit auf die Staats- und Rechtskonzeptionen von Carl Schmitt, der vor 80 Jahren mit den Nazis sympathisiert hatte. Als „Kronjurist“ hatte Schmitt für die Nazi-Diktatur die passende, für das akademische Bürgertum (Anmerkung:wenig Dachau ) verdauliche staatsrechtliche Begründung ausgearbeitet.
Depenheuer wendet sich wie Schmitt entschieden gegen den Staatsbegriff der Aufklärung ( PISA http://forum.spiegel.de/f22/oecd-bildungsstudie-deutschland-nur-befriedigend- 70484.html ) und des Rationalismus, weil dieser zu sehr von individuellen Rechten gegenüber dem Staat ausgehe. In Wirklichkeit sei das Verhältnis zwischen Bürger und Staat nicht von Grundrechten, sondern von Grundpflichten des Einzelnen gegenüber dem Staat bestimmt. Der Staat und die durch seine Gewalt garantierte Ordnung seien schließlich die Seins-Voraussetzung aller Individuen. Wer diesen Staat und seine Rechtsordnung nicht anerkenne, sondern bekämpfe, stehe als „Feind hors de la loi“ (außerhalb des Rechts).
Staatstheoretisch sei daher auch in Deutschland durchaus die Einrichtung eines Guantanomo zur Sicherheitsverwahrung von „Feinden“ zu rechtfertigen. Er, Depenheuer, würde diesen „Feinden“ lediglich zugestehen, dass Gerichte über ihren Feindstatus und die damit verbundene Rechtlosigkeit befinden, bevor sie eingeliefert werden.
Selbst den Opfertod loyaler Staatsbürger muss der Staat laut Depenheuer zu seiner Selbstverteidigung verfügen können. Im Ausnahmezustand oder „Ernstfall“, der vom Staat als Souverän definiert und erklärt werde, gehöre dieser zu den Pflichten des Bürgers.
Auf Grundlage dieser Argumentation attackiert Depenheuer in seinem Buch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006. Karlsruhe hatte jene Teile des von der rot-grünen Koalition verabschiedeten „Gesetzes zur Luftsicherheit“ für verfassungswidrig erklärt, die für den Fall eines tatsächlichen oder vermeintlichen Terrorangriffes den Abschuss eines Zivilflugzeuges und damit die Tötung von Zivilisten durch die Bundeswehr erlauben und regeln.
Das Gericht hatte seine Entscheidung mit der Menschenwürde der unschuldigen und wehrlosen Passagiere begründet. Depenheuer hält dem entgegen, die höchste und letzte Würde des Menschen bestehe darin, sich für die Staatsgemeinschaft zu opfern. Das Bundesverfassungsgericht habe unschuldigen Passagieren in der Hand von Terroristen diese letzte ihnen verbleibende Würde genommen, nämlich „sich selbst für die Gemeinschaft aufzuopfern“, bzw. aufopfern zu lassen.
„Im Lebensgefühl der saturierten und hedonistischen (nach Glück strebenden), multikulturellen Erlebnis- und Spaßgesellschaft der letzten Jahrzehnte“, so Depenheuer, seien „staatspolitische Grundkategorien“ wie „Gewalt des Staates als Grundlage der Ordnung“, „Bürgeropfer als Grundpflicht“, „Opfertod“, „Feind“ und „Feindrecht“ verdrängt und vergessen worden.
Staatsrechtslehre und Gerichte hätten diese Kategorien per Begriffsverweigerung und mit einer Art „Verfassungsautismus“ ignoriert, tabuisiert und „entsorgt“. Heute, „im Zeitalter des Terrorismus“, angesichts der „vom islamischen Fundamentalismus ausgehenden Gefahr“ müssten diese Tabus gebrochen werden.
Der frühere Bundesinnenminister und heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte Depenheuers Buch nach seinem Erscheinen als Inspiration für den „Kampf gegen den islamischen Terrorismus“ empfohlen und bekannt, dass es zu seiner Nachtlektüre gehöre.
Die Tatsache, dass die FAZ Depenheuer ihre Tagung als Bühne zur Verfügung stellte, ist ein untrügliches Indiz dafür, dass diese Empfehlung in den Kreisen der politischen Elite, der Meinungsmacher und der Regierungsberater nicht auf taube Ohren gestoßen ist.
Eingeladen hatten zu der Tagung Günther Nonnenmacher, einer der Herausgeber der FAZ, der Mainzer Historiker Andreas Rödder und der Kölner Staatsrechtler Udo di Fabio. Zu den Teilnehmern zählten Politiker, Banken- und Industriemanager, Medienvertreter und Akademiker.
Dem Bericht in der FAZ lässt sich nicht entnehmen, dass die Rede Depenheuers auf großen Protest oder Empörung gestoßen wäre. Die Einschränkung der Demokratie wurde offensichtlich als „diskursfähige“, legitime Option betrachtet. Die wenigen Thesen und Redefetzen von anderen Konferenzteilnehmern, die der FAZ-Artikel zitiert, lassen sogar darauf schließen, dass sich die Anschauungen der übrigen Redner mit Depenheuers Konzepten versöhnen lassen oder zumindest nicht in unvereinbarem Widerspruch dazu stehen.
Selbst Werner Plumpe, Professor für Geschichtswissenschaft in Frankfurt/M. und Vorsitzender des Verbandes Deutscher Historiker, sah sich anscheinend nicht veranlasst, Depenheuer energisch entgegen zu treten.
Plumpe hätte an die Lehren aus der tragischen Geschichte Deutschlands erinnern können, wie nicht nur Carl Schmitt, sondern breite Schichten des akademischen Bürgertums mit ähnlichen demokratiefeindlichen Konzepten die Nazi-Herrschaft unterstützten oder feige vor ihr einknickten.
Stattdessen ortete Plumpe die Ursachen der Staatsverschuldung in Deutschland und Europa in der Sozialpolitik seit Ende der 60er Jahre – und nicht etwa im Bereicherungsfeldzug der Finanzaristokratie und in der Plünderung der Staatskassen durch die Senkung von Unternehmens- und Vermögenssteuern. Die Aufnahme immer neuer Schulden sei, so Plumpe, nie als Problem angesehen worden, sondern bedenkenlos zur Finanzierung von Sozialreformen herangezogen worden.
Ähnlich argumentiert Plumpe auch in seinem Buch „Wirtschaftskrisen – Geschichte und Gegenwart“, das er im Frühjahr dieses Jahres veröffentlicht hat. „Die Griechen haben schlicht über ihre Verhältnisse gelebt“, heißt es dort. Das klingt ähnlich wie bei Depenheuer, der im „Lebensgefühl und der Politik der saturierten, glückstrunkenen Wohlstands- und Spaßgesellschaft“ die Wurzel allen Übels sieht, an der die Axt für eine notwendige „Tendenzwende“ angesetzt werden müsse.
Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) machte deutlich, mit welchem Zynismus die politische Elite Deutschlands wieder bereit ist, demokratische Rechte kurzer Hand über Bord zu werfen, sobald sie der Regierung hinderlich sind. Auf die Frage, „Erlaubt der Klimawandel Mehrheitsentscheidungen?“, antwortete er: „Das kommt darauf an, wie die Mehrheit entscheidet.“
Auch der Vorsitzende des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, sprach auf der FAZ-Konferenz. Er ist bekannt für seine nationalistische Kritik an der Europa-Politik der Bundesregierung und seine strikte Ablehnung jeglicher Unterstützung für andere europäische Staaten.
Nicht einmal nachträglich lösten die FAZ-Konferenz und die dort vorgestellte autoritäre Antwort auf die Krise von „Kapitalismus und Demokratie“ Proteste, Debatten oder ausführliche Kommentare aus, auch nicht bei der FAZ selbst. Die Unverfrorenheit, mit der 80 Jahre nach Hitlers Machtergreifung in Deutschland wieder die Errichtung autoritärer Formen der Herrschaft debattiert und angestrebt wird, stößt bei den Meinungsmachern, Beratern und Entscheidern in Wirtschaft, Politik und Hochschulen auf keinen Widerstand.
Angesichts der sich vertiefenden weltweiten Finanzkrise und Rezession sind diese wohlhabenden Schichten entschlossen, ihren Reichtum und das Profitsystem durch eine radikale „Trendwende“ zu verteidigen: durch die Zerschlagung der von den Arbeitern erkämpften sozialen und demokratischen Reformen und Zugeständnisse. Dies ist nur mit staatlicher Diktatur und Repression möglich.
http://www.wsws.org/de/2012/dez2012/faz-d08.shtml
zum Thema:
Am 8.Dezember 2012 hat DER DEUTSCHE BEOBACHTER die Begriffprägung von der " plutokratischen Demokratie " auf den Weg gebracht
Am
Freitag, 23. November, beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
Abschaffung des Parteienstaats" in Verbandszeitung gefordert
Insbesondere die Begründung ist aufschlussreich - denn sie zeigt, in welche Richtung Teile des rechtsextremen Flügels nach Auffassung der national-liberalen Burschenschafter drängen. Darin heißt es: "Solange der Verband sich nicht durch Mehrheitsbeschluss dem systemrevolutionären Kampf verfassungsfeindlicher Gruppierungen anschließt, darf er nicht von einzelnen Burschenschaften dahingehend in Geiselhaft genommen werden." Das ist ein ebenso deutlicher wie sarkastischer Seitenhieb auf jene Fraktion unter den Rechtsextremen, die tatsächlich von einer braunen Revolution träumt.
Ausführlich dürfen die Strammrechten ihre Phantasien etwa in der Verbandszeitung "Burschenschaftliche Blätter" verbreiten. So erschien dort im Sommer ein "Manifest zur revolutionären Neuordnung" des Münchner Danuben Michael Vogt, der bis vor fünf Jahren als Medienwissenschaftler an der Uni Leipzig lehrte.
Das fünfseitige Manifest ist ebenso drastisch wie eindeutig: Zu lesen ist von der "Abschaffung des Parteienstaats" und der "Herstellung wirklicher Volksherrschaft", dem Austritt aus Nato und Euro-Zone, der Kündigung grundlegender EU-Verträge, nicht zuletzt vom Ende der "Instrumentalisierung der deutschen Geschichte".
Spiegel ONLINE 23.11.2012- Über deutsche Burschenschaften
Quelle:http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/11/europa-aufzeigung-von-wegen-in-die.html
Am
Mittwoch, 28.November 2012 beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
Quelle: http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/11/plutokratie-ist-knechtschaft-durch-das.htmlPLUTOKRATIE IST KNECHTSCHAFT DURCH DAS GELD
Am
Montag, 3. Dezember 2012 5:58 Uhr mitteleuropäische Zeit begonnen, beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
"Wir können doch mit dem Verbot verfassungsfeindlicher Organisationen nicht bis zum Tag vor der Machtergreifung warten"
So jedenfalls, steht es am Montag, 3.12.2012 in der Tagesschau:http://www.tagesschau.de/inland/npd-verbotsverfahren100.html
Am
Freitag, 7.Dezember 2012 15:47 beschäftigte sich DER DEUTSCHE BEOBACHTER mit:
Quelle:http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/12/kinder-einer-plutokratischen-demokratie.htmlKINDER EINER PLUTOKRATISCHEN DEMOKRATIE AM NÄCHTLICHEN BAHNSTEIG UND AUF DER KALTEN STRASSE
Am
Montag, 8.Dezember 2012 erschien auf der World Socialist Web Site wsws.org, ein Aufsatz:
FAZ-Konferenz diskutiert Einschränkung der Demokratie
Von Wolfgang Weber, 8. Dezember 2012
Der Kölner Rechtsprofessor Otto Depenheuer forderte auf
einer Konferenz der FAZ, bestimmte Politikbereiche „demokratiefrei“ zu
stellen.
Am
Montag, 10.Dezember 2012 bietet die Suchmaschine Google gleich tonnenweise den linken Rutsch nach rechts feil:
Landesparteitag der NRW-Linken : Linkspartei rückt nach rechts - Taz
www.taz.de › Politik › Deutschland1. Juli 2012 – Landesparteitag der NRW-Linken. Linkspartei rückt nach rechts. Sechs Wochen nach dem Wahldebakel wählt die Basis den Ex-Grünen ...DIE LINKE: Ein Blick nach rechts - und links!
www.die-linke.de/.../dielinke/nachrichten/.../ein-blick-nach-rechts-un...18. Okt. 2012 – Wer keine Klischees bedienen und über Rechtsextremismus in ... Nach dem NSU-Skandal kochten die Wogen hoch, offenbar noch immer nicht ...DIE LINKE: Organigramm
www.die-linke.de/partei/organe/organigramm/Alle Mitglieder der Partei DIE LINKE sind stimmberechtigt ... repräsentiert oder wenn er vom Landesverband nach jeweiliger Satzung anerkannt wurde ...Steinbrück nominiert. Geht die SPD nach rechts? - Politische Berichte
politischeberichte.wordpress.com/.../steinbruck-nominiert-geht-die-sp...7. Okt. 2012 – von Martin Fochler. In den kommenden Wochen werden Parteitage der SPD und der Grünen gefallene Entscheidungen über Spitzenbzw.Die Linkspartei rückt weiter nach rechts
www.wsws.org/de/2012/dez2012/link-d01.shtml1. Dez. 2012 – Die Linkspartei rückt weiter nach rechts ... Die Kluft zwischen ihren linken Phrasen und ihrer rechten Politik war vielen Wählern nicht verborgen ...
Wenn am 23.11. die Abschaffung des Parteienstaates gefordert wird und am 3.12. die Machtergreifung über die Demokratie zur Diskussion steht und am 7.12. die Definition des Begriffes der plutokratischen Demokratie erfolgt ist und am 8.12. geschrieben steht, dass die FAZ-Konferenz die Einschränkung der Demokratie diskutiert hat und meinetwegen im November der Verbotsantrag gegen die NPD heissblütig gefordert wird, dann war es doch nicht die NPD , die das Grundgesetz ausgehöhlt hat. Wer hat denn da über 50 mal schon am Grundgesetz herumgehöhlert? Wer war das?
Diese 4 Punkte alleine sollten schon ausreichend die plutokratische Demokratie festzustellen.
Dass die Herrschaft des Geldes auch nur im Entferntesten etwas mit Demokratie zu tun hat, sieht nicht einmal eine Turmeule bei Tag. Deshalb das Eingeständnis über Einschränkung der Demokratie, die längst stattgefunden hat, und das ist wichtig: die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stattgefunden hat.
Geld ist Schmiermittel und wird jenen aus der Korruption verabreicht, die Volkes Stimme zu Geldes Stimme machen. Geld ist blutleer. Judas Ischariot hat die Silberlinge genommen und sich umgebracht. Tausendmal taucht der Judas in deinem täglichen Leben auf. Über Verrat sich Gedanken zu machen, ist nicht mehr in.
Zum Thema:
Judas Iskariot, der Selbstmord des Teufels und die Erlösung der Welt
de.gospeltranslations.org/.../Judas_Iskariot,_der_Selbstmord_des_Te...
Lukas
22:1-6. Es nahte aber das Fest der ungesäuerten Brote, das man Passah
nennt. Und die obersten Priester und Schriftgelehrten suchten, wie sie
ihn ...Die Angst vor der NPD dürfte daher kommen, weil diese nach Ansicht der bereits erfolgten Systemveränderer über Rolkommandos verfügt und auf der Strasse präsent ist. Der nächste Prüffall ist die Schnur an der die Perlen vor und bei Hitlers Machtergreifung aufgereiht sind. Deutschland hat doch alles, was man an Musterfällen über das Passierende legen kann , damit Kongruenz entsteht.
War nicht Hitler in Festungshaft in Landsberg?
Ist nicht Hitler auf der Strasse an der Feldherrnhalle marschiert?
Und haben nicht die MG-Garben in die Marschierer gemäht?
Und ist nicht Hitler deshalb auch an die Macht gekommen ?
Und ist nicht am 1.Januar 1933 das Konzentrationslager Dachau errichtet worden?
Niemand will eine Wiederholung. Das ist der Sperriegel, der noch hält.
Der Artikel auf der World Socialist Web Site wsws.org , ist es wert vollständig gebracht zu werden, weil zuvor der DER DEUTSCHE BEOBACHTER, angeschlagen hat. Aus dem Aufsatz ist nicht herauzulesen, dass die Einschränkung der Demokratie aus dem Nationalsozialismus kommt, denn dieser hat Tag für Tag vor der Plutokratie und vor den Plutokraten am Volksempfänger , gewarnt.
DER DEUTSCHE BEOBACHTER zitiert immer wieder Hjlmar Schacht, den Bankpräsidenten Hitlers:
DRITTES REICH
Hjalmar Schacht, Kopf der Deutschen Zentralbank, wird oft mit seinem gewitzten Kommentar zitiert, der den „deutschen Greenback“ kurz zusammenfasst: Ein amerikanischer Banker meinte:„Dr. Schacht, Sie sollten nach Amerika kommen. Wir haben hier Unmengen an Geld und das ist echtes Banking.“Schacht antwortete: „Sie sollten nach Berlin kommen. Wir haben hier kein Geld. Das ist echtes Banking.“
Quelle: http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/09/zusammenbruch-der-weltwirtschaft.html
In diesem gewitzten Kommentar ist alles enthalten, das die Mehrwert gedeckte Hitlermark von dem amerikanischen Plutokraten unterscheidet und weil die Plutokraten das Jahr 1929 geschehen liessen, geschah daraufhin der 2.Weltkrieg. Statt der Golddeckung wählte das Dritte Reich die Mehrwertdeckung . Die Arbeitslosen verschwanden und die Welt hielt den Atem an. Deutsche KDF-Schiffe durften nicht in England andocken.
Am Montag,10 Dezember 2012 liest man:
Ignoranz der menschlichen Realität im Laufe der Geschichte - ein Problem der Menschheit
Er sagte, dass die Wurzeln aller heutigen Probleme in der Welt darin liegen, dass man einige menschliche Realitäten vergessen habe und der Grund für alle Gewalt, Kriege, Morde, Sklaverei, Kolonialismus, Imperialismus, systematische Ausplünderung des Reichtums der Völker und Schikane daraus resultieren.
Quelle:http://german.irib.ir/nachrichten/praesident/item/214402-ahmadinedschad-ignoranz-der-menschlichen-realit%C3%A4t-im-laufe-der-geschichte-ein-problem-der-menschheit
Die Bundesrepublik hat vergessen, dass das von den Plutokraten verursachte 1929 der mittelbare Auslöser des Zweiten Weltkrieges war. und in der FAZ- Konferenz sitzen auch mit Plutokraten.
Wegen der derzeit aktuellen Lage die geprägt ist :
- Von der NPD Verbotsdrohung
- Von den Angriffen auf die rechten Burschenschaften
- Von der Angst des Zusammenbruches der Eurowährung
- Von der Angst des Auseinanderbrechens Europas
um nur einige wenige Imponderabilien aufzuzeigen
World Socialist Web Site
wsws.orgFAZ-Konferenz diskutiert Einschränkung der Demokratie
Von Wolfgang Weber
8. Dezember 2012
Angesichts
der weltweiten Finanzkrise seien die Entscheidungsprozesse der
Demokratie zu ineffizient und langwierig, daher müsse man überlegen,
bestimmte Politikbereiche „demokratiefrei“ zu stellen.( Anmerkung: Käseglocke,Quasselbude)Das forderte der Kölner Professor für Staatsrecht und Rechtsphilosophie, Otto Depenheuer, auf einer „Tendenzwende-Konferenz“ ( Anmerkung: nicht etwa Klimawende ) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), die vor drei Wochen in Berlin stattfand. Die Konferenz stand unter dem Thema „Kapitalismus und Demokratie in der Krise“.(Anmerkung: man kann sagen :plutokratische Demokratie )
Laut einem Bericht von Reinhard Müller, der am 20. November in der FAZ erschien, fasste Depenheuer seine Forderung prägnant zusammen, indem er Willy Brandts Wahlkampfparole aus dem Jahr 1969, „Mehr Demokratie wagen“, in ihr Gegenteil verkehrte und die Losung „Weniger Demokratie wagen“ ( Anmerkung : gegen mehr Plutokratie )ausgab.
Depenheuer propagiert schon seit Jahren extrem rechte, antidemokratische Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen. Der knappe Bericht in der FAZ gibt die Ausführungen des Professors leider nicht im Detail wieder. Aber seine Veröffentlichungen der letzten Jahre lassen darauf schließen, was er mit „demokratiefrei stellen“ meint. ( Anmerkung:Kontrollratsgesetz Nr.38:http://www.naumburg1933.de/dokumente/kontrollratsgesetz.htm- gültig)
Im Jahr 2007 veröffentlichte Depenheuer in der Reihe „Schönburger Gespräche zu Recht und Staat“ beim akademischen Verlag Schöningh ein Buch mit dem Titel „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“. Darin stützt er sich explizit auf die Staats- und Rechtskonzeptionen von Carl Schmitt, der vor 80 Jahren mit den Nazis sympathisiert hatte. Als „Kronjurist“ hatte Schmitt für die Nazi-Diktatur die passende, für das akademische Bürgertum (Anmerkung:wenig Dachau ) verdauliche staatsrechtliche Begründung ausgearbeitet.
Depenheuer wendet sich wie Schmitt entschieden gegen den Staatsbegriff der Aufklärung ( PISA http://forum.spiegel.de/f22/oecd-bildungsstudie-deutschland-nur-befriedigend- 70484.html ) und des Rationalismus, weil dieser zu sehr von individuellen Rechten gegenüber dem Staat ausgehe. In Wirklichkeit sei das Verhältnis zwischen Bürger und Staat nicht von Grundrechten, sondern von Grundpflichten des Einzelnen gegenüber dem Staat bestimmt. Der Staat und die durch seine Gewalt garantierte Ordnung seien schließlich die Seins-Voraussetzung aller Individuen. Wer diesen Staat und seine Rechtsordnung nicht anerkenne, sondern bekämpfe, stehe als „Feind hors de la loi“ (außerhalb des Rechts).
Staatstheoretisch sei daher auch in Deutschland durchaus die Einrichtung eines Guantanomo zur Sicherheitsverwahrung von „Feinden“ zu rechtfertigen. Er, Depenheuer, würde diesen „Feinden“ lediglich zugestehen, dass Gerichte über ihren Feindstatus und die damit verbundene Rechtlosigkeit befinden, bevor sie eingeliefert werden.
Selbst den Opfertod loyaler Staatsbürger muss der Staat laut Depenheuer zu seiner Selbstverteidigung verfügen können. Im Ausnahmezustand oder „Ernstfall“, der vom Staat als Souverän definiert und erklärt werde, gehöre dieser zu den Pflichten des Bürgers.
Auf Grundlage dieser Argumentation attackiert Depenheuer in seinem Buch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006. Karlsruhe hatte jene Teile des von der rot-grünen Koalition verabschiedeten „Gesetzes zur Luftsicherheit“ für verfassungswidrig erklärt, die für den Fall eines tatsächlichen oder vermeintlichen Terrorangriffes den Abschuss eines Zivilflugzeuges und damit die Tötung von Zivilisten durch die Bundeswehr erlauben und regeln.
Das Gericht hatte seine Entscheidung mit der Menschenwürde der unschuldigen und wehrlosen Passagiere begründet. Depenheuer hält dem entgegen, die höchste und letzte Würde des Menschen bestehe darin, sich für die Staatsgemeinschaft zu opfern. Das Bundesverfassungsgericht habe unschuldigen Passagieren in der Hand von Terroristen diese letzte ihnen verbleibende Würde genommen, nämlich „sich selbst für die Gemeinschaft aufzuopfern“, bzw. aufopfern zu lassen.
„Im Lebensgefühl der saturierten und hedonistischen (nach Glück strebenden), multikulturellen Erlebnis- und Spaßgesellschaft der letzten Jahrzehnte“, so Depenheuer, seien „staatspolitische Grundkategorien“ wie „Gewalt des Staates als Grundlage der Ordnung“, „Bürgeropfer als Grundpflicht“, „Opfertod“, „Feind“ und „Feindrecht“ verdrängt und vergessen worden.
Staatsrechtslehre und Gerichte hätten diese Kategorien per Begriffsverweigerung und mit einer Art „Verfassungsautismus“ ignoriert, tabuisiert und „entsorgt“. Heute, „im Zeitalter des Terrorismus“, angesichts der „vom islamischen Fundamentalismus ausgehenden Gefahr“ müssten diese Tabus gebrochen werden.
Der frühere Bundesinnenminister und heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte Depenheuers Buch nach seinem Erscheinen als Inspiration für den „Kampf gegen den islamischen Terrorismus“ empfohlen und bekannt, dass es zu seiner Nachtlektüre gehöre.
Die Tatsache, dass die FAZ Depenheuer ihre Tagung als Bühne zur Verfügung stellte, ist ein untrügliches Indiz dafür, dass diese Empfehlung in den Kreisen der politischen Elite, der Meinungsmacher und der Regierungsberater nicht auf taube Ohren gestoßen ist.
Eingeladen hatten zu der Tagung Günther Nonnenmacher, einer der Herausgeber der FAZ, der Mainzer Historiker Andreas Rödder und der Kölner Staatsrechtler Udo di Fabio. Zu den Teilnehmern zählten Politiker, Banken- und Industriemanager, Medienvertreter und Akademiker.
Dem Bericht in der FAZ lässt sich nicht entnehmen, dass die Rede Depenheuers auf großen Protest oder Empörung gestoßen wäre. Die Einschränkung der Demokratie wurde offensichtlich als „diskursfähige“, legitime Option betrachtet. Die wenigen Thesen und Redefetzen von anderen Konferenzteilnehmern, die der FAZ-Artikel zitiert, lassen sogar darauf schließen, dass sich die Anschauungen der übrigen Redner mit Depenheuers Konzepten versöhnen lassen oder zumindest nicht in unvereinbarem Widerspruch dazu stehen.
Selbst Werner Plumpe, Professor für Geschichtswissenschaft in Frankfurt/M. und Vorsitzender des Verbandes Deutscher Historiker, sah sich anscheinend nicht veranlasst, Depenheuer energisch entgegen zu treten.
Plumpe hätte an die Lehren aus der tragischen Geschichte Deutschlands erinnern können, wie nicht nur Carl Schmitt, sondern breite Schichten des akademischen Bürgertums mit ähnlichen demokratiefeindlichen Konzepten die Nazi-Herrschaft unterstützten oder feige vor ihr einknickten.
Stattdessen ortete Plumpe die Ursachen der Staatsverschuldung in Deutschland und Europa in der Sozialpolitik seit Ende der 60er Jahre – und nicht etwa im Bereicherungsfeldzug der Finanzaristokratie und in der Plünderung der Staatskassen durch die Senkung von Unternehmens- und Vermögenssteuern. Die Aufnahme immer neuer Schulden sei, so Plumpe, nie als Problem angesehen worden, sondern bedenkenlos zur Finanzierung von Sozialreformen herangezogen worden.
Ähnlich argumentiert Plumpe auch in seinem Buch „Wirtschaftskrisen – Geschichte und Gegenwart“, das er im Frühjahr dieses Jahres veröffentlicht hat. „Die Griechen haben schlicht über ihre Verhältnisse gelebt“, heißt es dort. Das klingt ähnlich wie bei Depenheuer, der im „Lebensgefühl und der Politik der saturierten, glückstrunkenen Wohlstands- und Spaßgesellschaft“ die Wurzel allen Übels sieht, an der die Axt für eine notwendige „Tendenzwende“ angesetzt werden müsse.
Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) machte deutlich, mit welchem Zynismus die politische Elite Deutschlands wieder bereit ist, demokratische Rechte kurzer Hand über Bord zu werfen, sobald sie der Regierung hinderlich sind. Auf die Frage, „Erlaubt der Klimawandel Mehrheitsentscheidungen?“, antwortete er: „Das kommt darauf an, wie die Mehrheit entscheidet.“
Auch der Vorsitzende des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, sprach auf der FAZ-Konferenz. Er ist bekannt für seine nationalistische Kritik an der Europa-Politik der Bundesregierung und seine strikte Ablehnung jeglicher Unterstützung für andere europäische Staaten.
Nicht einmal nachträglich lösten die FAZ-Konferenz und die dort vorgestellte autoritäre Antwort auf die Krise von „Kapitalismus und Demokratie“ Proteste, Debatten oder ausführliche Kommentare aus, auch nicht bei der FAZ selbst. Die Unverfrorenheit, mit der 80 Jahre nach Hitlers Machtergreifung in Deutschland wieder die Errichtung autoritärer Formen der Herrschaft debattiert und angestrebt wird, stößt bei den Meinungsmachern, Beratern und Entscheidern in Wirtschaft, Politik und Hochschulen auf keinen Widerstand.
Angesichts der sich vertiefenden weltweiten Finanzkrise und Rezession sind diese wohlhabenden Schichten entschlossen, ihren Reichtum und das Profitsystem durch eine radikale „Trendwende“ zu verteidigen: durch die Zerschlagung der von den Arbeitern erkämpften sozialen und demokratischen Reformen und Zugeständnisse. Dies ist nur mit staatlicher Diktatur und Repression möglich.
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http://www.wsws.org/de/2012/dez2012/faz-d08.shtml
zum Thema:
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kai-derdeutschebeobachter.blogspot.com/.../die-zeichen-deutschlands...
22. Nov. 2010 – Schon heute sieht die Bevölkerung nicht eine solche Wochenschau vom Kriegsschauplatz Afghanistan, wie sie die Nazikriegsdeutschen ...
Vorläufiges Ende
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben ( TÄTERVOLK )
zur
person des verfassers:
Heute
beschloss ich arm zu sein
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben ( TÄTERVOLK )
(Anmerkung
:Das
Unwort des Jahres 2003 >Tätervolk-im Net unter:
http://www.armee-im-kreuzfeuer.de/Archiv/Beitrage_aus_der_Rubrik_-_Aktu/Das_Unwort_des_Jahres_2003.pdf
-:
zwischenzeitlich vom Net genommen )
,
dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat
deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt
sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient
sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in
den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der
arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: "
die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation
der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des
gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden
zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser
analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die
schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben,
zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der
kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle
deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der
verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die
nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht
beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche
berührungspunkte
gibt, weil man ihm
vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser
vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine
vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die
vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der
deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden
dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die
nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die
weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt
dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes
zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten
zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren
hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie
spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den
seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und
moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der
verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik
deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben
lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles
dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich,
das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in
der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen
wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in
seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind
will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem
grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist
nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse
drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden
zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach
zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche
„zu
den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und
der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen
und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach
albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein
glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis
auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998
(312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch
das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu
verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links
und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen,
gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die
inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit
ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich
diese keinesfalls zu eigen.
DEUTSCH SEIN IN DIESEN
TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
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