DER FRIEDENSFÜRST OBAMA, DAS STURMGEWEHR UND DEUTSCHE BANK VERBRECHEN
http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/12/ist-die-bundesrepublik-eine.htmlDonnerstag, 20. Dezember 2012 12.30 Uhr mitteleuropäische Zeit begonnen
An ihren Zeichen sollst du sie erkennen
DER DEUTSCHE BEOBACHTER stellt zwei zeitnahe Presseartikel in den Aufsatz, um des letzten Schafskopfes Erleuchtung zu fördern.
Wo ist der Frieden von Oslo?
Warum wird eine Firma, wegen Verbrechen, zur Zahlung mit Judas_Silberlingen verurteilt, nicht aber dessen fleischgewordene Betrüger in den Kerker geworfen?
Warum blöckt jetzt der Nobel-Friedensfürst Obama: wir müssen uns ändern und meint damit :wir sind wir und schreiben uns uns?
Und besuchen nicht die Deutschen seit Erfurt, unangemeldet, die heimischen Waffenschränke und haben immer noch NSU?
Die Antwort ist: Das plutokratisch-demokratische System läßt die Verbrechen zu, indem es deren Bestrafung mit Judas-Silberlingen ablaßgleich vergibt und danach weitermacht wie bisher. Martin Luther hat gegen den Ablaß gewettert und der 30-jährige Krieg hat Europa verwüstet.
Die letzten Verbliebenen des stigmatisierten Nazistaates haben Verbrechen dieses Ausmaßes und einen solchen Ablaß in ihrem Volk nicht gekannt. Wenn sie bald unter der Erde sind, gibt es keine Zeitzeugen mehr und den Galoppschustern sind Tür und Tor geöffnet.
Quelle: SPIEGEL ONLINE http://www.spiegel.de/politik/ausland/waffenrecht-obama-fuer-verbot
18.12.2012
Waffenrecht in den USA
Obama unterstützt Verbot von Sturmgewehren
Barack Obama: Für ein schärferes Waffenrecht
Obama gilt schon länger als Befürworter eines strengeren Waffenrechts,
allerdings hat er sich bislang nicht aktiv für eine Gesetzesreform
eingesetzt. In ersten Reaktionen nach der Tragödie von Newtown hatte er
Konsequenzen gefordert, wollte sich aber "in den kommenden Wochen"
konkreter zu dem Thema äußern. Grundsätzlich unterstützte Obama bereits
eine Neuauflage eines im Jahr 2004 ausgelaufenen Verbots von
halbautomatischen Waffen wie Sturmgewehren.
In ihrer ersten Stellungnahme teilte die National Rifle Association
(NRA), die mächtige Organisation der Waffenlobby, mit, dass sie darauf
vorbereitet sei, einen bedeutenden Beitrag zu leisten, um Amokläufe wie
in Newtown künftig zu verhindern. Aus Respekt vor den Familien der Opfer
wolle sich die NRA erst am Freitag auf einer Pressekonferenz
ausführlich äußern.
Bei dem Amoklauf an der Sandy-Hook-Grundschule in Newtown waren am Freitag 20 Kinder und sechs Erwachsene erschossen worden. Der Täter, Adam Lanza, der zuvor auch seine Mutter ermordet hatte, richtete sich nach der Bluttat selbst. Er hatte bei seiner Tat ein Sturmgewehr benutzt und gab nach Polizeiangaben mehrere hundert Schüsse ab. Seine Opfer wiesen jeweils bis zu elf Schusswunden auf.
Erster Vorstoß seit Jahren
Seit Jahren hat es in den USA praktisch keinen Vorstoß für schärfere Waffengesetze gegeben - sie hätten sich im Kongress auch kaum durchsetzen lassen. Nicht nur die meisten Republikaner waren dagegen, sondern auch viele Demokraten. Das lag auch zum Teil am Druck der NRA, die vier Millionen Mitglieder hat.
Feinstein hatte angekündigt, am 3. Januar, dem ersten Tag der neuen Legislaturperiode, ein neues Waffengesetz in den Kongress einzubringen. Die Initiative werde ein Verbot von Sturmgewehren und von Magazinen mit mehr als zehn Patronen vorsehen.
Auch andere Senatoren sprachen sich für eine Verschärfung der Gesetze aus. Der bisher als Befürworter von Waffen geltende demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, kündigte für diese Woche den Beginn einer Debatte zur Änderung von "Gesetzen und Kultur" an. Auch der demokratische Senator Joe Manchin, der in der Vergangenheit in einem politischen Werbespot einmal mit einer Waffe auf eine Vorlage für ein Gesetz gegen die Erderwärmung schoss, schlug eine Erneuerung des Verbots von Sturmgewehren vor. "Nie zuvor haben wir erlebt, dass unsere Kinder abgeschlachtet werden", sagte Manchin dem Sender MSNBC.
Der republikanische Senator Marco Rubio ließ über seinen Sprecher
erklären, zwar bleibe er ein Befürworter des Rechts auf das Tragen von
Waffen, dennoch müssten die Gesetze "ernsthaft überprüft" werden, um
"Massenschießereien" in Zukunft zu verhindern. Der New Yorker
Bürgermeister Michael Bloomberg forderte ein sofortiges Handeln, um die
Zahl von geschätzten 30.000 Toten durch Schusswaffen in den USA pro Jahr
zu verringern.
Innerhalb von drei Tagen unterschrieben bereits knapp 158.000
Menschen eine Petition auf der Internetseite des Weißen Hauses für ein
strengeres Waffenrecht. Ein Rekord bei einem an die US-Regierung gerichteten Online-Begehren.
Die einflussreiche Waffenlobby hielt sich in sozialen Netzwerken in den Tagen seit dem Amoklauf in Newtown deutlich zurück. Die Facebook-Seite der National Rifle Association (NRA) war am Montag nicht verfügbar, und über den Haupt-Account der NRA beim Kurznachrichtendienst Twitter wurden seither keine Nachrichten verbreitet. An der Wall Street fielen am Montag die Kurse für Wertpapiere von Waffenherstellern.
ler/AFP/dpa/dapd
Warum wird eine Bank (noch dazu ) wegen Verbrechen zur Zahlung von Geld verurteilt nicht aber deren fleischgewordene Betrüger in den Kerker geworfen?
Was ist eigentlich ein Betrug?
Der Betrug, § 263 StGB, zählt zu den Vermögensdelikten. Schutzgut ist das Vermögen als Ganzes in seinem Bestand. Ein Betrug
ist unter folgenden Umständen gegeben: Eine Täuschung über Tatsachen
muss zu einem Irrtum des Opfers führen, dieser Irrtum muss eine Vermögensverfügung
auslösen, die wiederum einen Vermögensschaden entstehen lässt. Ein
Betrug wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe
bestraft. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe
von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Wer den Betrug als Mitglied einer
Bande gewerbsmäßig begeht, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu
zehn Jahren bestraft. Der Versuch ist ebenfalls strafbar.
Quelle:http://www.juraforum.de/forum/specials/was-ist-eigentlich-ein-betrug-22417
Ist das plutokratisch-demokratische System nicht in der Lage statt mit Judas-Silberlingen die fleischgeworden Schuldigen in den Kerker zu werfen?
Und glaubt ein Schafskopf nicht, dass das von den fleischgewordenen Betrügern Verbrochene , durch die Systemmaschine zu Judas-Silberlingen mutierte, sich nicht schon im Mutterleib rächt?
Ein Duft von Konzentrationslager liegt in der Luft
Zum Thema aus:
Depenheuer propagiert schon seit Jahren extrem rechte, antidemokratische Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen. Der knappe Bericht in der FAZ gibt die Ausführungen des Professors leider nicht im Detail wieder. Aber seine Veröffentlichungen der letzten Jahre lassen darauf schließen, was er mit „demokratiefrei stellen“ meint. ( Anmerkung:Kontrollratsgesetz Nr.38:http://www.naumburg1933.de/dokumente/kontrollratsgesetz.htm- gültig)
Im Jahr 2007 veröffentlichte Depenheuer in der Reihe „Schönburger Gespräche zu Recht und Staat“ beim akademischen Verlag Schöningh ein Buch mit dem Titel „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“. Darin stützt er sich explizit auf die Staats- und Rechtskonzeptionen von Carl Schmitt, der vor 80 Jahren mit den Nazis sympathisiert hatte. Als „Kronjurist“ hatte Schmitt für die Nazi-Diktatur die passende, für das akademische Bürgertum (Anmerkung:wenig Dachau ) verdauliche staatsrechtliche Begründung ausgearbeitet.
Depenheuer wendet sich wie Schmitt entschieden gegen den Staatsbegriff der Aufklärung ( PISA http://forum.spiegel.de/f22/oecd-bildungsstudie-deutschland-nur-befriedigend- 70484.html ) und des Rationalismus, weil dieser zu sehr von individuellen Rechten gegenüber dem Staat ausgehe. In Wirklichkeit sei das Verhältnis zwischen Bürger und Staat nicht von Grundrechten, sondern von Grundpflichten des Einzelnen gegenüber dem Staat bestimmt. Der Staat und die durch seine Gewalt garantierte Ordnung seien schließlich die Seins-Voraussetzung aller Individuen. Wer diesen Staat und seine Rechtsordnung nicht anerkenne, sondern bekämpfe, stehe als „Feind hors de la loi“ (außerhalb des Rechts).
Staatstheoretisch sei daher auch in Deutschland durchaus die Einrichtung eines Guantanomo zur Sicherheitsverwahrung von „Feinden“ zu rechtfertigen. Er, Depenheuer, würde diesen „Feinden“ lediglich zugestehen, dass Gerichte über ihren Feindstatus und die damit verbundene Rechtlosigkeit befinden, bevor sie eingeliefert werden.
Selbst den Opfertod loyaler Staatsbürger muss der Staat laut Depenheuer zu seiner Selbstverteidigung verfügen können. Im Ausnahmezustand oder „Ernstfall“, der vom Staat als Souverän definiert und erklärt werde, gehöre dieser zu den Pflichten des Bürgers.
Auf Grundlage dieser Argumentation attackiert Depenheuer in seinem Buch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006. Karlsruhe hatte jene Teile des von der rot-grünen Koalition verabschiedeten „Gesetzes zur Luftsicherheit“ für verfassungswidrig erklärt, die für den Fall eines tatsächlichen oder vermeintlichen Terrorangriffes den Abschuss eines Zivilflugzeuges und damit die Tötung von Zivilisten durch die Bundeswehr erlauben und regeln.
Das Gericht hatte seine Entscheidung mit der Menschenwürde der unschuldigen und wehrlosen Passagiere begründet. Depenheuer hält dem entgegen, die höchste und letzte Würde des Menschen bestehe darin, sich für die Staatsgemeinschaft zu opfern. Das Bundesverfassungsgericht habe unschuldigen Passagieren in der Hand von Terroristen diese letzte ihnen verbleibende Würde genommen, nämlich „sich selbst für die Gemeinschaft aufzuopfern“, bzw. aufopfern zu lassen.
„Im Lebensgefühl der saturierten und hedonistischen (nach Glück strebenden), multikulturellen Erlebnis- und Spaßgesellschaft der letzten Jahrzehnte“, so Depenheuer, seien „staatspolitische Grundkategorien“ wie „Gewalt des Staates als Grundlage der Ordnung“, „Bürgeropfer als Grundpflicht“, „Opfertod“, „Feind“ und „Feindrecht“ verdrängt und vergessen worden.
Staatsrechtslehre und Gerichte hätten diese Kategorien per Begriffsverweigerung und mit einer Art „Verfassungsautismus“ ignoriert, tabuisiert und „entsorgt“. Heute, „im Zeitalter des Terrorismus“, angesichts der „vom islamischen Fundamentalismus ausgehenden Gefahr“ müssten diese Tabus gebrochen werden.
Der frühere Bundesinnenminister und heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte Depenheuers Buch nach seinem Erscheinen als Inspiration für den „Kampf gegen den islamischen Terrorismus“ empfohlen und bekannt, dass es zu seiner Nachtlektüre gehöre.
Auszug aus :http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/12/ist-die-bundesrepublik-eine.html
Montag, 10.Dezember 2012 ,
Zum Thema:
DER DEUTSCHE BEOBACHTER
Vorläufiges Ende
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben ( TÄTERVOLK )
Die Weltschau wird wieder einmal auf
den Amoklauf in der Schule von Nevada gelenkt und kein bischen
auf das plutokratisch-demokratische System, in dem vom
Oslo-Nobelpreis ein Friedensfürst gekürt wurde, ehe er überhaupt
erst einmal zum Fürst wurde. Kaum Fürst geworden schickte er 11000
weitere Söldner nach Afghanistan und schoss von seiner Heimat aus
mit modifizierten Modellfliegern auf Frauen, Greise, Kinder und
brachte sie dazu, die Radieschen von unten zu betrachten: dazu bleibt
ihnen jetzt lange Zeit. Aber der Fürst mahnt : wir müssen uns
ändern und macht Hoffnung, dass es wegen eines Sturmgewehres keinen
Erfurt-Gutenberg-Gymnasium Amoklauf mehr gäbe, aber der Amokläufer
vom Carolinen-Gymnasium im mittelfränkischen Ansbach stürmte in
sein Gymnasium und warf im Klassenzimmer Molotowcocktails, ansonsten
war er mit einer Axt bewaffnet. Von Sturmgewehr keine Spur. Und die amerikanischen Waffenhersteller meinen, mit mehr Waffen Frieden schaffen und die deutsche Bundeskanzlerin meint auch , dass immer mehr Waffen Frieden schaffen und mutiert damit zur Kandesbunzlerin. Haben uns nicht die deutschen Bundeskanzler das Holzspielzeug gelehrt?
Die bayerische Landtagspräsidentin
Barbara Stamm (CSU) beklagte den Amoklauf von Ansbach als Alarmsignal für eine
zunehmende Sprachlosigkeit ( Quelle:http://www.stern.de/panorama/amoklauf-in-ansbach-18-jaehriger-stuermt-schule-mit-axt-und-brandsaetzen-1509520.html ). Nein, mit einer Kritik am
plutokratisch-demokratischen Sytem wollte sie nichts zu tun haben.Da sei Gott vor. Sie könnte fortan " Stumm " heißen.
DER DEUTSCHE BEOBACHTER stellt zwei zeitnahe Presseartikel in den Aufsatz, um des letzten Schafskopfes Erleuchtung zu fördern.
Wo ist der Frieden von Oslo?
Warum wird eine Firma, wegen Verbrechen, zur Zahlung mit Judas_Silberlingen verurteilt, nicht aber dessen fleischgewordene Betrüger in den Kerker geworfen?
Warum blöckt jetzt der Nobel-Friedensfürst Obama: wir müssen uns ändern und meint damit :wir sind wir und schreiben uns uns?
Und besuchen nicht die Deutschen seit Erfurt, unangemeldet, die heimischen Waffenschränke und haben immer noch NSU?
Die Antwort ist: Das plutokratisch-demokratische System läßt die Verbrechen zu, indem es deren Bestrafung mit Judas-Silberlingen ablaßgleich vergibt und danach weitermacht wie bisher. Martin Luther hat gegen den Ablaß gewettert und der 30-jährige Krieg hat Europa verwüstet.
Die letzten Verbliebenen des stigmatisierten Nazistaates haben Verbrechen dieses Ausmaßes und einen solchen Ablaß in ihrem Volk nicht gekannt. Wenn sie bald unter der Erde sind, gibt es keine Zeitzeugen mehr und den Galoppschustern sind Tür und Tor geöffnet.
Quelle: SPIEGEL ONLINE http://www.spiegel.de/politik/ausland/waffenrecht-obama-fuer-verbot
18.12.2012
Waffenrecht in den USA
Obama unterstützt Verbot von Sturmgewehren
Barack Obama: Für ein schärferes Waffenrecht
Washington - US-Präsident Barack Obama
hat seine Unterstützung für einen geplanten Gesetzentwurf zum Verbot
von Sturmgewehren erklärt. Obama stehe hinter der von der demokratischen
Senatorin Dianne Feinstein angekündigten Initiative, teilte das Weiße Haus
am Dienstag mit. Zudem trete der Präsident für ein Gesetz ein, das den
Verkauf von Waffen durch Privathändler ohne eine Überprüfung der Käufer
untersagt, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney. Damit
äußerte sich der Präsident erstmals seit dem Amoklauf an der Grundschule
von Newtown konkret zu einem Gesetz zur Verschärfung des Waffenrechts.
Bei dem Amoklauf an der Sandy-Hook-Grundschule in Newtown waren am Freitag 20 Kinder und sechs Erwachsene erschossen worden. Der Täter, Adam Lanza, der zuvor auch seine Mutter ermordet hatte, richtete sich nach der Bluttat selbst. Er hatte bei seiner Tat ein Sturmgewehr benutzt und gab nach Polizeiangaben mehrere hundert Schüsse ab. Seine Opfer wiesen jeweils bis zu elf Schusswunden auf.
Erster Vorstoß seit Jahren
Seit Jahren hat es in den USA praktisch keinen Vorstoß für schärfere Waffengesetze gegeben - sie hätten sich im Kongress auch kaum durchsetzen lassen. Nicht nur die meisten Republikaner waren dagegen, sondern auch viele Demokraten. Das lag auch zum Teil am Druck der NRA, die vier Millionen Mitglieder hat.
Feinstein hatte angekündigt, am 3. Januar, dem ersten Tag der neuen Legislaturperiode, ein neues Waffengesetz in den Kongress einzubringen. Die Initiative werde ein Verbot von Sturmgewehren und von Magazinen mit mehr als zehn Patronen vorsehen.
Auch andere Senatoren sprachen sich für eine Verschärfung der Gesetze aus. Der bisher als Befürworter von Waffen geltende demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, kündigte für diese Woche den Beginn einer Debatte zur Änderung von "Gesetzen und Kultur" an. Auch der demokratische Senator Joe Manchin, der in der Vergangenheit in einem politischen Werbespot einmal mit einer Waffe auf eine Vorlage für ein Gesetz gegen die Erderwärmung schoss, schlug eine Erneuerung des Verbots von Sturmgewehren vor. "Nie zuvor haben wir erlebt, dass unsere Kinder abgeschlachtet werden", sagte Manchin dem Sender MSNBC.
Die einflussreiche Waffenlobby hielt sich in sozialen Netzwerken in den Tagen seit dem Amoklauf in Newtown deutlich zurück. Die Facebook-Seite der National Rifle Association (NRA) war am Montag nicht verfügbar, und über den Haupt-Account der NRA beim Kurznachrichtendienst Twitter wurden seither keine Nachrichten verbreitet. An der Wall Street fielen am Montag die Kurse für Wertpapiere von Waffenherstellern.
Warum wird eine Bank (noch dazu ) wegen Verbrechen zur Zahlung von Geld verurteilt nicht aber deren fleischgewordene Betrüger in den Kerker geworfen?
Was ist eigentlich ein Betrug?
Ist das plutokratisch-demokratische System nicht in der Lage statt mit Judas-Silberlingen die fleischgeworden Schuldigen in den Kerker zu werfen?
Und glaubt ein Schafskopf nicht, dass das von den fleischgewordenen Betrügern Verbrochene , durch die Systemmaschine zu Judas-Silberlingen mutierte, sich nicht schon im Mutterleib rächt?
Italien Gericht verurteilt Deutsche Bank wegen schweren Betrugs
Mailand - Riskante Zinswetten gegen Städte und Kommunen kosten die Deutsche Bank nun auch in Italien
Geld und Reputation. Ein Gericht in Mailand hat den Geldkonzern am
Mittwoch wegen schweren Betrugs verurteilt. Gegen die Schweizer UBS
, die US-Bank JPMorgan
und die deutsch-irische Depfa Bank
erließen die Juristen dasselbe Urteil.
Die Banken hatten Derivate
an die Stadt Mailand verkauft - mit der Aussicht auf niedrigere Zinsen.
Durch die Deals wollte Mailand die Zinslast für eine 1,7 Milliarden
Euro schwere 30-jährige Anleihe verringern, die sie 2005 aufgelegt
hatte. Doch in der Finanzkrise entpuppten sich die sogenannten Zins-Swaps als verlustreich für die Käufer. Die Stadt Mailand verlor Millionen von Euro.
Das Gericht verurteilte die Banken zu je einer Million Euro Strafe.
Neun Mitarbeiter der Institute wurden zu Bewährungsstrafen von bis zu
acht Monaten verurteilt.
Das Urteil ist nur der Auftakt zu einer ganzen Serie von Prozessen: Rund 600 italienische Kommunen haben Derivate im Volumen von 36 Milliarden Euro gekauft, nun drohen ihnen nach Angaben der heimischen Notenbank daraus Verluste von fast vier Milliarden Euro. Nach dem Erfolg der Stadt Mailand machen sich viele Hoffnung auf Entschädigung.
"Historisches Urteil"
Staatsanwalt Alfredo Robledo hatte bis zu zwölf Monate Haft gefordert. Er hatte den Banken vorgeworfen, 100 Millionen Euro durch die Geschäfte eingenommen zu haben. "Das ist ein historisches Urteil, weil es den Grundsatz anerkennt, dass die Geschäfte von Banken mit der öffentlichen Hand transparent sein müssen", sagte Robledo nach dem Richterspruch.
Die Deutsche Bank, UBS, JP Morgan und die Depfa kündigten Berufung gegen das Urteil an. Bereits zuvor hatten die Banken argumentiert, dass die Verwaltung über die Risiken voll aufgeklärt worden sei und die Finanzmetropole durchaus Erfahrung in solch komplexen Geschäften habe.
"Die Deutsche Bank ist weiter der Auffassung, dass die Bank und ihre Mitarbeiter sich stets korrekt verhalten haben", sagte ein Sprecher. JP Morgan erklärte, alle Beteiligten hätten sich anständig und ehrlich verhalten. Die Transaktionen seien nach britischem und italienischem Recht in Ordnung gewesen.
Eigentlich hatten sich die Banken schon auf zivilrechtlichem Wege mit Mailand geeinigt. Die umstrittenen Geschäfte wurden dabei aufgelöst und zu viel kassierte Gebühren erstattet. Zudem überwiesen die Banken mit 476 Millionen Euro zumindest einen Teil der durch die Derivate erzielten Gewinne. Die Stadt hatte im Gegenzug die Klagen auf Schadensersatz fallen gelassen. Die strafrechtliche Untersuchung ging jedoch weiter.
Schlappe im Kirch-Prozess
Auch in Deutschland hatte die Deutsche Bank Zins-Swaps mit Städten,
Gemeinden und mittelständischen Unternehmen abgeschlossen. Auch diese
entpuppten sich in der Finanzkrise als verlustreich für die Käufer. Und
auch in Deutschland hatte der Bundesgerichtshof
(BGH) die Deutsche Bank verurteilt. Die komplexe Transaktion war nach
seiner Auffassung "bewusst zu Lasten des Anlegers" konstruiert worden.
Erst am Dienstag hatte die Deutsche Bank eine juristische Schlappe
hinnehmen müssen. Im Kirch-Prozess erklärte das Landgericht Frankfurt
mehrere Beschlüsse der Hauptversammlung dieses Jahres für nichtig -
darunter die Entlastung des Vorstands und die Wahl des jetzigen Aufsichtsratschefs Paul Achleitner in das Kontrollgremium.
In der vergangenen Woche hatten 500 Steuerfahnder die Zentrale von Deutschlands größter Bank durchsucht. Dabei wurde bekannt, dass auch gegen Co-Chef Jürgen Fitschen ermittelt wird - wegen einer Unterschrift auf einer fehlerhaften Umsatzsteuererklärung.
ssu/dpa/ReutersDas Urteil ist nur der Auftakt zu einer ganzen Serie von Prozessen: Rund 600 italienische Kommunen haben Derivate im Volumen von 36 Milliarden Euro gekauft, nun drohen ihnen nach Angaben der heimischen Notenbank daraus Verluste von fast vier Milliarden Euro. Nach dem Erfolg der Stadt Mailand machen sich viele Hoffnung auf Entschädigung.
"Historisches Urteil"
Staatsanwalt Alfredo Robledo hatte bis zu zwölf Monate Haft gefordert. Er hatte den Banken vorgeworfen, 100 Millionen Euro durch die Geschäfte eingenommen zu haben. "Das ist ein historisches Urteil, weil es den Grundsatz anerkennt, dass die Geschäfte von Banken mit der öffentlichen Hand transparent sein müssen", sagte Robledo nach dem Richterspruch.
Die Deutsche Bank, UBS, JP Morgan und die Depfa kündigten Berufung gegen das Urteil an. Bereits zuvor hatten die Banken argumentiert, dass die Verwaltung über die Risiken voll aufgeklärt worden sei und die Finanzmetropole durchaus Erfahrung in solch komplexen Geschäften habe.
"Die Deutsche Bank ist weiter der Auffassung, dass die Bank und ihre Mitarbeiter sich stets korrekt verhalten haben", sagte ein Sprecher. JP Morgan erklärte, alle Beteiligten hätten sich anständig und ehrlich verhalten. Die Transaktionen seien nach britischem und italienischem Recht in Ordnung gewesen.
Eigentlich hatten sich die Banken schon auf zivilrechtlichem Wege mit Mailand geeinigt. Die umstrittenen Geschäfte wurden dabei aufgelöst und zu viel kassierte Gebühren erstattet. Zudem überwiesen die Banken mit 476 Millionen Euro zumindest einen Teil der durch die Derivate erzielten Gewinne. Die Stadt hatte im Gegenzug die Klagen auf Schadensersatz fallen gelassen. Die strafrechtliche Untersuchung ging jedoch weiter.
Schlappe im Kirch-Prozess
In der vergangenen Woche hatten 500 Steuerfahnder die Zentrale von Deutschlands größter Bank durchsucht. Dabei wurde bekannt, dass auch gegen Co-Chef Jürgen Fitschen ermittelt wird - wegen einer Unterschrift auf einer fehlerhaften Umsatzsteuererklärung.
Ein Duft von Konzentrationslager liegt in der Luft
Zum Thema aus:
IST DIE BUNDESREPUBLIK EINE PLUTOKRATISCHE DEMOKRATIE ? - VERSUCH EINER DEUTUNG
Laut einem Bericht von Reinhard Müller, der am 20. November in der FAZ erschien, fasste Depenheuer seine Forderung prägnant zusammen, indem er Willy Brandts Wahlkampfparole aus dem Jahr 1969, „Mehr Demokratie wagen“, in ihr Gegenteil verkehrte und die Losung „Weniger Demokratie wagen“ ( Anmerkung : gegen mehr Plutokratie )ausgab.Depenheuer propagiert schon seit Jahren extrem rechte, antidemokratische Standpunkte zu aktuellen politischen Fragen. Der knappe Bericht in der FAZ gibt die Ausführungen des Professors leider nicht im Detail wieder. Aber seine Veröffentlichungen der letzten Jahre lassen darauf schließen, was er mit „demokratiefrei stellen“ meint. ( Anmerkung:Kontrollratsgesetz Nr.38:http://www.naumburg1933.de/dokumente/kontrollratsgesetz.htm- gültig)
Im Jahr 2007 veröffentlichte Depenheuer in der Reihe „Schönburger Gespräche zu Recht und Staat“ beim akademischen Verlag Schöningh ein Buch mit dem Titel „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“. Darin stützt er sich explizit auf die Staats- und Rechtskonzeptionen von Carl Schmitt, der vor 80 Jahren mit den Nazis sympathisiert hatte. Als „Kronjurist“ hatte Schmitt für die Nazi-Diktatur die passende, für das akademische Bürgertum (Anmerkung:wenig Dachau ) verdauliche staatsrechtliche Begründung ausgearbeitet.
Depenheuer wendet sich wie Schmitt entschieden gegen den Staatsbegriff der Aufklärung ( PISA http://forum.spiegel.de/f22/oecd-bildungsstudie-deutschland-nur-befriedigend- 70484.html ) und des Rationalismus, weil dieser zu sehr von individuellen Rechten gegenüber dem Staat ausgehe. In Wirklichkeit sei das Verhältnis zwischen Bürger und Staat nicht von Grundrechten, sondern von Grundpflichten des Einzelnen gegenüber dem Staat bestimmt. Der Staat und die durch seine Gewalt garantierte Ordnung seien schließlich die Seins-Voraussetzung aller Individuen. Wer diesen Staat und seine Rechtsordnung nicht anerkenne, sondern bekämpfe, stehe als „Feind hors de la loi“ (außerhalb des Rechts).
Staatstheoretisch sei daher auch in Deutschland durchaus die Einrichtung eines Guantanomo zur Sicherheitsverwahrung von „Feinden“ zu rechtfertigen. Er, Depenheuer, würde diesen „Feinden“ lediglich zugestehen, dass Gerichte über ihren Feindstatus und die damit verbundene Rechtlosigkeit befinden, bevor sie eingeliefert werden.
Selbst den Opfertod loyaler Staatsbürger muss der Staat laut Depenheuer zu seiner Selbstverteidigung verfügen können. Im Ausnahmezustand oder „Ernstfall“, der vom Staat als Souverän definiert und erklärt werde, gehöre dieser zu den Pflichten des Bürgers.
Auf Grundlage dieser Argumentation attackiert Depenheuer in seinem Buch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006. Karlsruhe hatte jene Teile des von der rot-grünen Koalition verabschiedeten „Gesetzes zur Luftsicherheit“ für verfassungswidrig erklärt, die für den Fall eines tatsächlichen oder vermeintlichen Terrorangriffes den Abschuss eines Zivilflugzeuges und damit die Tötung von Zivilisten durch die Bundeswehr erlauben und regeln.
Das Gericht hatte seine Entscheidung mit der Menschenwürde der unschuldigen und wehrlosen Passagiere begründet. Depenheuer hält dem entgegen, die höchste und letzte Würde des Menschen bestehe darin, sich für die Staatsgemeinschaft zu opfern. Das Bundesverfassungsgericht habe unschuldigen Passagieren in der Hand von Terroristen diese letzte ihnen verbleibende Würde genommen, nämlich „sich selbst für die Gemeinschaft aufzuopfern“, bzw. aufopfern zu lassen.
„Im Lebensgefühl der saturierten und hedonistischen (nach Glück strebenden), multikulturellen Erlebnis- und Spaßgesellschaft der letzten Jahrzehnte“, so Depenheuer, seien „staatspolitische Grundkategorien“ wie „Gewalt des Staates als Grundlage der Ordnung“, „Bürgeropfer als Grundpflicht“, „Opfertod“, „Feind“ und „Feindrecht“ verdrängt und vergessen worden.
Staatsrechtslehre und Gerichte hätten diese Kategorien per Begriffsverweigerung und mit einer Art „Verfassungsautismus“ ignoriert, tabuisiert und „entsorgt“. Heute, „im Zeitalter des Terrorismus“, angesichts der „vom islamischen Fundamentalismus ausgehenden Gefahr“ müssten diese Tabus gebrochen werden.
Der frühere Bundesinnenminister und heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte Depenheuers Buch nach seinem Erscheinen als Inspiration für den „Kampf gegen den islamischen Terrorismus“ empfohlen und bekannt, dass es zu seiner Nachtlektüre gehöre.
Auszug aus :http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/12/ist-die-bundesrepublik-eine.html
Montag, 10.Dezember 2012 ,
Zum Thema:
DER DEUTSCHE BEOBACHTER
12.05.2010, 09:18:00 erstellt
DER ANTICHRIST 3 -
Der verfasser weiss es besser , warum
erfurt und eschede passiert sind. Er ist deshalb auf den
nachstehenden auszug gestossen, der seiner vortellung am nächsten
kommt.
Es ist eben nicht so , dass wir in
einer welt geistiger philosophie leben sondern in einer medienwelt ,
die in der hand von befohlenen ist und irgendwo auf dem weg des
suchens nach der wahrheit begegnet man zufällig menschen , die sich
bemühen.
Nur die emeritierten, die in der show
sitzen wissen es nicht.
Die einfache lösung für sie ist der
gewehrschrank , gut und verantwortungsvoll abgeschlossen und das
unangemeldete klingeln an der haustür , ob das seine richtigkeit
hat.
……….the fact
that television, radio, newspapers, ideas are even illusions.
ideas are (generally) some kind of illusion about some novelty , but
realizable, tangible.
not to be used for magic manipulation by others.
but the masses have their own way of acting and thinking.
a well formed person like you and many members here can change their way of
acting/thinking/reacting just by sitting in front of a TV set seeing a
Brecht theater piece or a Lakers game....
so kids playing Myst or Myth...
imagine now drilled soldiers behind a rifle in a remote afghan or tchechen
location... their illusion is that they have a right to impose their power
just because they are behind the firearm, not in front of it.
ideas are (generally) some kind of illusion about some novelty , but
realizable, tangible.
not to be used for magic manipulation by others.
but the masses have their own way of acting and thinking.
a well formed person like you and many members here can change their way of
acting/thinking/reacting just by sitting in front of a TV set seeing a
Brecht theater piece or a Lakers game....
so kids playing Myst or Myth...
imagine now drilled soldiers behind a rifle in a remote afghan or tchechen
location... their illusion is that they have a right to impose their power
just because they are behind the firearm, not in front of it.
when God is proposed as
the common philosopher in this State of
mind, it has lost its mind, and is run by a body-based animistic law
whereby the US President not only but believes he is the one oracle.
mind, it has lost its mind, and is run by a body-based animistic law
whereby the US President not only but believes he is the one oracle.
WERBUNG IN DER KITA
"Wir lassen die Kinder nicht mehr los"
Kinder schnappen
alles Neue begierig auf, Unternehmen wie Super RTL nutzen das aus: Im
großen Stil machen sie Werbung in Kitas. Anders als in Schulen ist
das sogar legal - Psychologen fordern den sofortigen Stopp der
Hort-Reklame. Von Markus Scheele mehr...
Zum Thema:
http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/12/da-hilft-nur-beten-es-soll-nie-mehr.html
Zum Thema:
http://kai-derdeutschebeobachter.blogspot.de/2012/12/da-hilft-nur-beten-es-soll-nie-mehr.html
GEWALTDRAMA IN DER ARD
Junge, wehr dich!
Der deutsche
Mittelstand rüstet auf: Im Vorortdrama "Der andere Junge"
erschießt ein Schüler einen anderen. Was auf den ersten Blick als
Jugendgewaltstudie daherkommt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen
als Psychogramm über Abstiegsängste und Aufstiegsgelüste. Von
Christian Buß mehr...
Breivik ist überall, darum ist er von der norwegischen Justiz so behandelt worden, sie hat ihm den Verstand gelassen.Vorläufiges Ende
zur
person des verfassers:
Heute
beschloss ich arm zu sein
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben ( TÄTERVOLK )
(Anmerkung
:Das
Unwort des Jahres 2003 >Tätervolk-im Net unter:
http://www.armee-im-kreuzfeuer.de/Archiv/Beitrage_aus_der_Rubrik_-_Aktu/Das_Unwort_des_Jahres_2003.pdf
-:
zwischenzeitlich vom Net genommen )
,
dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat
deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt
sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient
sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in
den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der
arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: "
die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation
der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des
gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden
zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser
analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die
schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben,
zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der
kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle
deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der
verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die
nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht
beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche
berührungspunkte
gibt, weil man ihm
vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser
vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine
vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die
vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der
deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden
dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die
nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die
weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt
dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes
zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten
zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren
hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie
spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den
seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und
moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der
verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik
deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben
lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles
dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich,
das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in
der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen
wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in
seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind
will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem
grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist
nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse
drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden
zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach
zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche
„zu
den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und
der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen
und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach
albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein
glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis
auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998
(312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch
das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu
verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links
und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen,
gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die
inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit
ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich
diese keinesfalls zu eigen.
DEUTSCH SEIN IN DIESEN
TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
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