DIE FRANZÖSISCHE REVOLUTION 21010- TEIL1
20.10.2010 07:19 mez begonnen
DER VOLKSAUFSTAND IN FRANKREICH IST KLASSENKAMPF
(weiter unten am 20.oktober 2010 unter PRESSESTIMMEN :
Streikwelle in Frankreich: Ein neues Stadium im Klassenkampf)
angesichts des volksaufstandes in frankreich ist festzustellen, dass in den demokratien sich eine schicht zur jeweiligen klasse herausgebildet hat, die auch bei der französischen revolution, bei der oktoberrevolution , beim fall der sowjetunion und beim mauerfall vorhanden war und zum ärgernis wurde.
Auch in der bundesrepublik ist diese schicht vorhanden, um die es beim stuttgarter hauptbahnhof geht, egal ob auch bei den laufzeitenverlängerungen der atomkraftwerke oder beim afghanistankrieg sonst.
1933 war eine sanfte revolution. Das macht verständlich , dass der nationalsozialismus heute fast ein dreivierteljahrhundert, nachdem es ihn nimmer gibt , gefürchtet wird wie der teufel das weihwasser fürchtet.
Der grund des profilhergebenden volksaufstandes in frankreich ist das entfachen des klassenkampfes.
(21. Februar 1936): "Im weiteren Gespräch mit Bertrand de Jouvenel kommt dann der Führer auf das angebliche "Rätsel" zu sprechen, das ihn zum Führer des deutschen Volkes gemacht habe. Als eine Lösung dieses "Rätsels" bezeichnet er u. a. die Tatsache, daß er die scheinbar außerordentlich komplizierten Probleme, mit denen die Berufspolitiker nicht fertig werden konnten, vereinfacht habe, und nennt in diesem Zusammenhang auch das Problem des "Klassenkampfes". Genau so wie er dem deutschen Volke durch einen Appell an die Vernunft bewiesen habe, daß der Klassenkampf ein Unsinn sei, genau so richte er jetzt einen gleichen Appell an die Vernunft auf internationalem Gebiet."............................. http://www.burks.de/speeches/nazis3/hitler/hitler.htm
In der französischen revolution wurde der adel auf karren zum schaffot gefahren, in der oktoberrevolution die zarenklasse erschossen. Beim dritten reich kam die damalige klasse vergleichweise glimpflich davon.
Einen volksaufstand , wie in frankreich hat es im dritten reich nicht gegeben, weil der klassenkampf vermieden wurde.
Ende
PRESSESTIMMEN:
Renteneintrittsalter mit 67, Streikrecht und der Vertrag von Lissabon
Frankreich übt den Aufstand während Deutschland zu schaut. In Frankreich breitet sich gerade ein Generalstreik aus, bei dem niemand weiß wie lange er dauern wird und welche Brücken oder Funken dieser zu den EU-Mitgliedsstaaten schlagen wird. Die Rentenpläne von Sarkozy scheint auf harten Widerstand zu stoßen. Sarkozy hatte sich bei diversen G20 Gipfeln mit den Regierungschefs der anderen Länder abgesprochen. Das reguläre Renteneintrittsalter von jetzt 60 Jahren solle zunächst auf 62 erhöht werden mit dem langfristigen Ziel 67. Eine Entscheidung der politisch Verantwortlichen, indirekt gewählt durch das Volk, gegen das Volk.
In Puncto Demokratieverständnis und passiven Widerstand haben die Franzosen uns einiges voraus. In Frankreich der Wiege der Aufklärung und Revolution sind anders als in Deutschland die Grundrechte auf politischen Streiks weniger reglementiert durch Gerichte. Deutschland von seiner Tradition her mehr „Hörigkeitsverbunden“ und herkommend aus einer “wilhelminischen” Tradition, hat es bis heute nicht geschafft das Streikrecht in der Gesellschaft so zu verankern dass dies ein klagbar wäre und als Form des passiven friedlichen Widerstandes verstanden wird..
Deutschland ist das einzige Land indem sich die parlamentarische Demokratie derart verselbständigt hat, dass internationale Grundrechte im Bezug auf das Streikrecht durch Gerichte gebrochen oder um definiert werden und Entscheidungen einer Minderheit entgegen einer Mehrheit durchgesetzt werden können.
Beispiel Tariffreiheit und Friedenspflicht
Die Tariffreiheit in Deutschland hört da auf wo Gerichte Streiks verbieten. Kurzum politische Streiks werden in Deutschland regelmäßig per Richterspruch aufgehoben oder verboten mit unter fadenscheinigen Logiken. Diese Einmischung in das Tarifrecht von höchst richterlicher Stelle ist für viele Bürger nicht zu verstehen, stellt aber immer mehr einen Bruch zwischen der Gewaltenteilung von Judikative, Gesetzgebende und Ausführende Gewalt dar.
In Frankreich wisse der Bürger dass Generalstreiks politisch herbeigeführte Entscheidungen rückgängig machen können und gemacht haben. So ist das reguläre Renteneintrittsalter der Franzosen bei 60 Jahren einem Umstand von Streiks und Protesten zu zu schreiben. Dies wisse auch Sarkozy und Merkel, die sich vor all zu häufigen Volksabstimmungen fürchten, weil alle „Staatsgewalt vom Volke ausgehen soll“. So steht es zumindest im Grundgesetz (Art. 20, (2)) des Deutschen Grundgesetzes. Das verbogene und falsch verstandene Demokratieverständnis der EU Regierungschefs äußert sich dann auch in der Instrumentalisierung der Ausführenden Gewalt (Polizeigewalt) um Härte und Durchhaltevermögen zu demonstrieren. Die Einflußnahme von Politik auf den Sicherheitsapparat nimmt immer merkwürdigere Blüten an (Heiligendamm, Kastor-Atomtransporte, Athen Sparpaket Demonstration, Stuttgart 21).
Streiks, Friedenspflicht und Demonstrationsrecht
Demonstrationen und Streiks sind grundverschiedene Protestformen und bedeuten immer gewisse Risiken. In den vergangenen Jahrhunderten führten diese fast regelmäßig zu Volksaufstände, Systemumschwünge und bürgerkriegsartige Zustände. Ein besonders neues Phänomen sind gewaltlose Demonstrationen wie sie kürzlich am 30 September 2010 in Stuttgart statt fanden. Ein besonders hartes Eingreifen der Polizei gegen friedliche Demonstranten haben nun dazu geführt, das unsere parlamentarische Demokratie immer mehr auf den Prüfstand gelangt.
Demonstrationen wurden in der Vergangenheit immer mit Polizeigewalt aufgelöst, jedoch stößt diese allmählich an seine Grenzen. Neue technische Möglichkeiten, Filmkameras im Westentaschenformat und das Internet machen es heutzutage den weitestgehend durch Machtzentren kontrollierte Zeitungen, Sender und Medien nahezu unmöglich, Fakten und Wahrheiten um zu definieren. Dass dies (Die Kontrolle der Medien) so funktioniere ist kein Geheimnis und aus folgender Überlegung plausibel. Medienwissenschaftler sprechen von der „sogenannten Schere im Kopf“ die es dem Autor einer Tageszeitung oder Senders sei er abhängig Beschäftigter oder freier Mitarbeiter nicht erlaubt frei und unabhängig zu berichten. Es werden wohl gemerkt keine Unwahrheiten berichtet, sondern viel mehr kommt es darauf an was nicht berichtet werde, eben jene Schere im Kopf.
Zum Glück gibt es das Internet welches mittlerweile immer mehr Informationen zur Verfügung stellt, so dass jeder Bürger sich zu einem gewissen Thema Kundig machen kann. Zahlreiches Video und Filmmaterial ist immer schneller und vor allem unzensiert im Internet verfügbar. Ist ist nahezu unmöglich wahre Begebenheiten zu vertuschen, auch wenn dieses Material von Richtern möglicherweise nicht als Beweismaterial anerkannt würde.
Im Nachgang zur Demonstration am 30 September 2010 zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 wurde in vielen klassischen Tagesblättern versucht die Opfer zu Tätern um zu definieren. Es fanden sich plötzlich überraschend viele Artikel in den Tageszeitungen die sich mit der allgemein zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamte befassten. Keine der betreffenden Tageszeitungen hatten bis heute den Mut über die Pressekonferenz am 8.10.2010 in Stuttgart zu berichten. Die Bild-Zeitung titelte mit einer Momentaufnahme eines Bildes sehr schlechter Bildqualität in der eine Hand mit einer Pfefferspraydose zu sehen war. „Bild“ war davon überzeugt dass diese Hand von einem Demonstranten stammte und dass die Aggression von friedlichen Demonstranten ausgegangen seien soll. Dies sollte dann die Berechtigung dafür sein dass hundertfach Beamte des Sondereinsatzkommandos willkürlich friedlichen Demonstranten Pfefferspray in die Augen sprühen dürften? Der Druck des Wasserwerfers wurde auf 20 Bar erhöht, und gezielt als Kriegswaffe gegen Schüler und Demonstranten eingesetzt. Die den Wasserwerfer bedienenden Polizeikräfte nahmen dabei auch billigend in Kauf das Schüler von Bäumen in die Tiefe hätten stürzen können, während man mit dem Wasserstrahl unverantwortlich planlos hantierte. Zahlreiche Videosequenzen sind mittlerweile im Internet veröffentlicht und zeigen das die Polizei unverhältnismäßig agierte und einseitig Gewalt ausübte. Zu keinem Zeitpunkt war die Sicherheit der Beamten gefährdet.
World Socialist Web Site
wsws.org Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI)
Die Streikwelle in Europa und der Niedergang der bürgerlichen Demokratie
Von Barry Grey
22. Oktober 2010
Die zunehmenden Kämpfe der Arbeiterklasse in Europa und international gegen Massenarbeitslosigkeit und die Sparpolitik der Regierungen zeigen die Realität hinter der Fassade der bürgerlichen Demokratie. In jedem Land streichen die Regierungen, konservative oder „linke“, gleichermaßen Arbeitsplätze , kürzen drastisch die Sozialleistungen und kümmern sich nicht um die Opposition der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung.
Wahlen oder Parlamentsdebatten haben keine Auswirkungen auf die Politik. Der Staat erfüllt die Gebote der Finanzaristokratie, den Lebensstandard der Massen im Interesse der Banker zu zerschlagen, die für die Wirtschaftskrise verantwortlich sind. Die Finanzleute und Konzernvorstände verdienen mehr Geld denn je, indem sie die Massenarbeitslosigkeit und wachsende soziale Not ausnutzen, um Löhne zu senken und die Ausbeutung der Arbeiterklasse zu steigern.
Wo die stärksten Bemühungen der Gewerkschaften nicht ausreichen, um die Arbeiter in Schach zu halten und Kämpfe ausbrechen, die wie in Griechenland und vor allem in Frankreich die Pläne der Kapitalisten zu durchkreuzen drohen, da setzt der Staat seine Sicherheitskräfte ein, um Streiks zu brechen und Proteste niederzuschlagen. In Frankreich hat die Regierung Sarkozy die Bereitschafts-Polizei (CRS) eingesetzt, um die Blockaden der Erdöldepots durch die Arbeiter zu durchbrechen und Studierende mit Tränengas und Gummigeschossen anzugreifen sowie Hunderte im ganzen Land festzunehmen.
In Griechenland hat die sozialdemokratische PASOK-Regierung, die mit Unterstützung der Gewerkschaften gewählt worden ist, im August den Streik der Lastwagenfahrer durch das Militär brechen lassen. In der letzten Woche setzte die gleiche Regierung Bereitschaftspolizei mit Tränengas gegen Beschäftigte des Kulturministeriums ein, die die Akropolis besetzt hatten, um gegen Massenentlassungen zu protestieren.
Trotz dieser Angriffe nimmt der Widerstand der Arbeiterklasse zu. In der gegenwärtigen Streik- und Protestwelle in Frankreich drückt sich dieses neue Stadium des internationalen Klassenkampfs am deutlichsten aus. Es markiert eine Wende in der politischen Weltlage von historischen Ausmaßen. Die Arbeiterklasse tritt wieder einmal zum Kampf gegen die Kapitalisten an.
In den vergangenen Tagen hat sich die Streikbewegung in Frankreich ausgebreitet, Ein Streik in Griechenland hat das Eisenbahnnetz des Landes lahmgelegt und in Rom haben Hunderttausende gegen die Politik der Regierung Berlusconi demonstriert.
In Spanien, Portugal und Irland fanden eintägige Streiks und Massenproteste statt und auch in Rumänien streikten Arbeiter. Autoarbeiter in China und Arbeiter in Indien, Kambodscha und Bangladesch führten machtvolle Streiks.
Die konservativ-liberale Koalitionsregierung in Großbritannien verhängt beispiellose Kürzungen in Höhe von 94 Milliarden Euro, durch die mindestens 500.000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst und weitere 500.000 in der Privatwirtschaft vernichtet werden.
Die britischen Arbeiter haben wiederholt versucht, gegen die Angriffe von Regierung und Konzernen Widerstand zu leisten, aber bis jetzt wurden sie durch den Verrat der Gewerkschaften daran gehindert. Diese wenden sich gegen jegliche ernsthafte Streikaktion oder soziale Mobilisierung. Die Arbeiter der Londoner U-Bahn haben gegen Privatisierung und Massenentlassungen gestreikt, was die Regierung als Aufforderung nahm, um Anti-Streik-Gesetze zu entwerfen. Die Beschäftigten von BBC und British Airways habe für Streik gestimmt, aber die Gewerkschaftsführer haben sich geweigert ihn auszurufen.
In den USA, wo Obama an die Macht kam, indem er an den tiefen Hass der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend auf die unternehmerfreundliche, militaristische Politik von Bush und den Republikanern appellierte, führt er jetzt eine gleichermaßen rechte, gegen die Arbeiterklasse gerichtete Politik durch. Damit zerstört er die Illusionen der Millionen, die ihn gewählt haben. Die Unfähigkeit des Weißen Hauses und der demokratischen Partei, sich auch nur im Geringsten von der Konzern- und Finanzelite zu distanzieren, wurde durch die Maßnahmen der Regierung in der letzten Woche, gerade einmal zwei Wochen vor den Kongresswahlen, noch unterstrichen.
Die Regierung hob das Moratorium für die Ölbohrungen im Golf von Mexiko auf, kündigte an, dass Empfänger von Sozialhilfe keine Erhöhung ihrer Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten werden und wies die Forderung nach einem Moratorium für Zwangsversteigerungen von Wohnhäusern zurück.
Die wachsende Opposition der amerikanischen Arbeiterklasse drückt sich in einer beginnenden Rebellion von Arbeitern gegen die Autoarbeitergewerkschaft UAW aus. Diese versucht, eine 50-prozentige Lohnkürzung für neu eingestellte Arbeiter, die im letzten Jahr zwischen der Gewerkschaft, der Obama-Regierung und den Autobossen ausgehandelt worden war, zur neuen Grundlinie für die Industrie zu machen.
Die Verachtung der herrschenden Klasse Amerikas für den demokratischen Willen der Bevölkerung wurde in einem Leitartikel der New York Times vom Dienstag über die Ereignisse in Frankreich zusammengefasst. Das wichtigste Organ des „liberalen“ Establishments der Demokratischen Partei erkannte an, dass es in der französischen Bevölkerung große Unterstützung für die Streiks und Proteste gegen Sarkozys Pläne zur Heraufsetzung des Rentenalters gibt. „Trotz der verbreiteten Unbequemlichkeiten und wirtschaftlichen Verluste“, schrieb die Zeitung, „blieb die Sympathie der öffentlichen Meinung gegenüber den Gewerkschaften erhalten.“ (Die Umfragen in Frankreich ergaben über 70 Prozent Unterstützung für die Streikenden).
Dies hinderte die Times jedoch nicht daran zu betonen, dass „das französische Parlament die Gesetzesnovelle für die Reform des Renteneintrittsalters verabschieden sollte“ und fügte hinzu, “Sogar wenn es auf 62 heraufgesetzt wird, werden weitere schmerzhafte Anpassungen vor dem Ende dieses Jahrzehnts notwendig sein.“
Hunderte Millionen Menschen überall auf der Welt machen die Erfahrung, dass das kapitalistische System mit ihren grundlegendsten Bedürfnissen unvereinbar ist. Die Zunahme des Klassenkampfs zeigt, dass die bürgerliche Demokratie kaum mehr als ein Feigenblatt für die Diktatur der Banken und Konzerne über das wirtschaftliche und politische Leben ist.
Daraus müssen politische Schlussfolgerungen gezogen werden. Der Kampf für Arbeitsplätze, einen angemessenen Lebensstandard, Wohnung, Bildung, Gesundheitsversorgung und alle anderen sozialen Rechte ist ein politischer Kampf gegen den kapitalistischen Staat. Das bedeutet nicht, den Staat nach links zu drängen, ihn zu reformieren oder eine bürgerliche Regierung durch eine andere auszutauschen, sondern ihn mittels einer revolutionären Mobilisierung der Arbeitermassen durch einen Arbeiterstaat zu ersetzen, der auf dem Gemeineigentum an den Produktionsmitteln und Arbeiterdemokratie beruht.
Der Kampf für Arbeitermacht erwächst organisch und unvermeidlich aus den Kämpfen der Arbeiterklasse gegen die Angriffe der Bourgeoisie. Er muss bewusst in Opposition zu den Gewerkschaften, den offiziellen „linken“ Parteien und den verschiedenen kleinbürgerlichen pseudolinken Organisationen wie der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich geführt werden. Denn diese versuchen, die Arbeiterklasse in den existierenden politischen Bahnen festzuhalten und sie daran zu hindern, einen unabhängigen Kampf um die Macht zu führen.
Darüber hinaus ist dieser Kampf international. Arbeiter in Europa und überall auf der Welt sind mit den gleichen Angriffen konfrontiert und kämpfen gegen den gleichen Feind. Ganz gleich wie tief die Differenzen zwischen den herrschenden Eliten der verschiedenen Nationen sein mögen, sie sind sich einig darin, die volle Last der Krise der Arbeiterklasse aufzuladen. Das internationale Finanzkapital führt eine koordinierte Offensive gegen die Arbeiter. Diese müssen sie beantworten, indem sie ihre Kämpfe über die nationalen Grenzen hinweg vereinigen und für das Programm der sozialistischen Weltrevolution kämpfen.
zur person des verfassers:
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein[u1]. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche
„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.
DEUTSCH SEIN IN DIESEN TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................
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