WESTERWELLE UND ROM UND HELLAS WARNEN


wo der herr westerwelle recht hat , da hat er recht, meint er.

ER HETZT DAS VOLK AUFEINANDER

Beim rom äussert er tiefe unkenntnis und ist bei denen dabei , die in dieser republik immerzu über was reden , das sie nicht
  • gesehen haben
  • nicht gehört haben
  • wo sie nicht dabei waren
Beim hitler zum beispiel warns nicht dabei , aber allweil ham`s ihr schlapfn offen und wissen gar nie nicht , wer hitler eigentlich war, sind ganz und gar aus`m häuschen wenn, wie der johannes , der jetzt auch schon über 100 ist , beim gottschalk gesagt hat : hitler , er war ein guter kerl. wo doch der johannes dabei war.

Jedenfalls der We(h)We(h) war in rom auch nicht dabei
und deshalb hat er am 26.02.2010 zum fernseh müssen , weil die leut wissen wollen , was er hellgesehen hat über rom und am schluss hat er zettel verteilt , weil die leut immer noch nicht so hell gesehen haben wie er , was er da so hellgesehen hat und da hat er einfach zettel verteilt .
zettel aus der biblischen geschichte , wie hier, hat er aber nicht verteilt:


WESTERWELLE UND SEIN ROM, WIE`S WIRKLICH WAR


Was auf dem biblischen geschichte-zettel steht heisst , dass der nero das volk zu dem gemacht hat, wie es beschrieben ist.
er hat ein solch gartenfest veranstaltet , dass es sich bei dem, das volk wohlgehen liesse.

in der bundesrepublik ist das volk von den regierenden zu dem gemacht worden, das westerwelle beschreibt


DIE NAZIDEUTSCHEN BRAUCHEN KEINEN NERO
Damals 1945 haben die nazideutschen keinen solchen wie den nero gebraucht (wenngleich die heute überlebenden ihn trotzdem bekommen haben), denn sie haben gleich nach 1945 den juliusturm gebaut und keinen babelturm, wie die hiesigen, sie hatten sowohl eine christliche, wie auch eine nationale erziehung , konnten mit 2 schriften gleichzeitig umgehen , gaben ihre schulbücher in ganz deutschland an die nächstklässler weiter , bekamen die tinte vom reich, trotzdem haben sie lange noch keine tinte gesoffen, nur weil sie ihrer regierung ganz und gar vertrauten, anders wie jene die sich das geld heutzutage wie tinte hinter die binde saufen und die ungebildet gelassenen, die sie zu denen gemacht haben , die sie sind, beschimpfen.
die jungen nazideutschen haben keine vorortzüge verwüstet, das stellt klar, was sie waren. viele ihrer ahnen haben in stalingrad ausgehaucht.
wanderer kommst du nach sparta, so verkünde , du habest uns hier liegen gesehen, wie das gesetz es befahl.
da sie nicht wollten , dass sich 1929 wiederholt, haben sie sich auf den feldzug begeben, von jenen finanziert , die sich bourgoesie nennen, um europa vor dem bolschwismus zu retten und haben es tatsächlich geschafft.
nie mehr hätte es die
geben können, denn stalin hätte sie in den gulag gegeben. das war es , warum die ahnen der nazideutschen auf den schlachtfeldern blieben und die noch überlebenden den anglo-amerikanischen terrorbombern entkamen.
ein glück für deutschland , dass sie leben, denn herr westerwelle hat nichts wie kreisaal, hörsaal und plenarsaal, ihm steht aber die HKL in afghanistan, wenn auch unsichtbar , krumm , wie wenn der hund pinkelt, frei.

ERZIEHUNG ZUR UNGEBILDETHEIT
es war in den siebzigern des vorigen jahrhunderts in denen der bauhilfsarbeiter mit 5-7 pfennigen unterschied das gleiche verdiente wie der maurer und herr westerwelle ist seit 1980 mit dabei , hat zugesehen, wie das bildungsniveau immer mehr absackte , hat nichts dagegegen getan und ist deshalb heute gut drauf mit ": heil dir im siegerkranze".
vielleicht hat herr westerwelle mittlerweile vom babelturm erfahren und hat vor angst die flucht nach vorne gesucht:

123. BABEL.
von geibel

und sie sprachen:“ was brauchen wir fürder des herrn?
mag im blauen er throhnen , wir gönnen`s ihm gern !
doch die erd `ist für uns , wir sind könige drauf;
lasst uns schwelgen und glüh`n! sie beschert uns vollauf!

denn die flur gibt uns weiden und brot das gefild,
und den fisch gibt der strom und die forstung das wild
und die harfe den ton und die rebe den schaum
und der tanz seine lust - und das andre ist traum.

und zum zeugnis der herrschaft, zum zeugnis der kraft
lasst uns gründen ein mal, das die zeit nicht entraffts ,-
einen turm, d`rum die wolken sich lagern im kreis
dem da droben zum trotz und uns selber zum preis!“

und der jubel des volkes ob der rede war gross,
und sie schritten ans trotzige werk mit getos;
durch den wald scholl das beil, durchs geklüfte der karst,
und es sank die cypress`, und der porphyr zerbarst.

und sie strichen die ziegel und brannten den ton ;
hoch schlugen aus bauchigen öfen die loh`n;
hoch schritt durch gewühl das kamel mit der last,
und die kelle des maurers war nimmer in rast.

und es knarrte die wind`, und es ächste das tau,
und es wuchs wie ein berg in die lüfte der bau,-
eine schwebende stadt , dran der blick sich verlor,
und zinn`über zinnen und thor über thor.

die monde, die jahre verstrichen im flug ;
schon rührten den gipfel die wolken im zug;
da vermass sich ihr herz, und sie jubelten laut:
„nun steht`s ! und wer stürzt, was wir haben gebaut?

unser name wird geh`n von gschlecht zu geschlecht ;
wie göttern, so wird man uns opfern mit recht ;
denn das ewige werk , es ist morgen vollbracht !“
und sie harschten und zechten , und schwarz kam die nacht.

doch der engel des herrn mit dem feurigen schwert,
der dem ahn einst die pforten von eden gewehrt,
stieg herab im gewölk, da sie lagen im schlaf;
hoch schwang er das schwert , und es flammt` und es traf.

und wie schall von posaunen erklang`s durch den strahl;
da schwankten die zinnen und stürzten zu tal;
da zerbarsten die pfeiler mit dumpfen gekrach,
und die bogen , die mauern , sie taumelten nach.

und ein schein ward ergossen wie schwefel und blut ,
und es wirbelte rauch , und der rauch ward zur glut,
und die lohe, gefacht von den schwingen des sturms,
umschwoll wie ein segel die trümmer des turms.

doch verstört aus dem schlafe, zu der stätte des bau`s
herstürzten die menschen und sahen den graus;
bleich starrten sie hin in verzweifelten leid
und zerrauften ihr haar und zerrissen ihr kleid.

und sie deuchten sich fremd von gestalt und gesicht;
und sie schrien sich an und verstanden sich nicht;
denn ihr auge war trüb und verblendet sein stern,
und verwirrt ihre zunge vom zorne des herrn.

da wandten sie sich , von entsetzen erfasst,
wie der hirsch,wenn das hifthorn ihn schreckt aus der rast,
und es ward eine flucht, wie noch keine geschah,
und gewühl und geheul und gewimmer war da.

und gesichter voll angst , wie der marmor so blass,
und lippen voll fluch`s und gestammelter hass,
und verworrener hader und hastige fracht,
und gewieher und wagengedröhn durch die nacht.

wie spreu vor dem wirbel nach süd und nach nord,
gen aufgang und niedergang stoben sie fort,
und die fackel des brandes erleuchtete stumm
ihren pfad ,-und kein einziger schaute sich um .

und das feuer verglomm , und die flucht war vertost,
und es graut , und die sonne erhob sich im ost;
doch in schweigender öde gewahrte sie nichts
als den wehenden schutt auf der statt des gerichts[u1] .

(der turm zu babel-in einem alten lesebuch von 1893 steht.doc-erstelldatum 27.12.2004 08:03)

WENN DER BABELTURM UMFÄLLT HAT HERR WESTERWELLE SCHULD AUF SICH GELADEN

ES IST SEINE SCHULD, SEINE GROSSE SCHULD
herr westerwelle war von anfang dabei, beim bau des babelturm und will sich jetzt scheinheilig reinwaschen.
der pawlowsche hund und der rattenversuch lassen sich der politischen erziehung beiordnen , um zu deuten was die berufspolitik aus den menschen der republik , die der herr westerwelle gegeneinander aufbringt , gemacht hat.

was westerwelle sich nicht traut dem volk zu sagen, ist:

dass sich leistung wegen GELDBETRUG nicht mehr lohnt
und was westerwelle seinem volk auch nicht sagt:

dass kriege stets inflation nach sich ziehen
und deutschland befindet sich seit einem jahrzehnt im krieg und nur ein rechtsanwalt kann auf den gedanken kommen den krieg als humanitäre aktion im rahmen des völkerrechts zu beziehen.

soeben berichtet:

Neue US-Atomdoktrin

Obamas Nuklear-Strategen lassen Westerwelle ins Leere laufen

Von Gregor Peter Schmitz, Washington

Außenminister Westerwelle: Wenig Resonanz in Washington

Außenminister Westerwelle: Wenig Resonanz in Washington

ein grund mehr, dass sich in der bundesrepublik leistung nicht mehr lohnt
wenn amerika nach belieben das land in dem leistung erbracht werden soll dem erdboden gleich machen lassen kann und herr westerwelle artig zurückrudert.
er hat sich die arbeitslosen herausgesucht, gegen die er geifern kann.
es wird nun verständlich, warum die arbeitslosen hitlers beste soldaten der welt waren.
die zerstörung deutschlands geht nicht russland und nicht von iran aus , sondern von usa.


NATO Future in Question As Afghanistan Role Dwindles

Washington struggled to persuade the European members of NATO to pull their military weight even in the years when the alliance's purpose was to protect them from a Soviet invasion. Now that NATO is fighting a real war against assorted insurgents far from home in Afghanistan, getting the Europeans to pony up resources is proving to be an even tougher sell - and threatening NATO's very survival.

Even as NATO nations have won plaudits for sending more troops to Afghanistan, cracks are beginning to show in the alliance's commitment and long-term health. "Right now, the alliance faces very serious, long-term, systemic problems," Defense Secretary Robert Gates said last week. Budget shortfalls - only five of the 28 members are meeting the alliance's goal of spending 2% of their GDP on defense - are hurting the war effort. The resulting dearth of helicopters, cargo planes and spy aircraft is "directly impacting operations in Afghanistan," Gates said.

02.03.2010

Gefährliche Debatte über billiges Geld

Inflation zerstört die Demokratie

Ein Kommentar von Henrik Müller

Supermarkt (in Köln): Schuldenbombe entschärfen - zu Lasten der Verbraucher?
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DPA

Supermarkt (in Köln): Schuldenbombe entschärfen - zu Lasten der Verbraucher?

Die Ära der stabilen Währungen geht zu Ende. Weltweit fordern Ökonomen höhere Inflationsraten - um so die Staatshaushalte unauffällig zu entschulden. Doch die Politik des billigen Geldes ist kein eleganter Weg: Steigende Preise sind nichts anderes als kalte Enteignung.

Sie zündeln wieder. Sie spielen mit dem Geld der Völker, bislang nur gedanklich, aber demnächst wohl auch faktisch. Es ist offensichtlich: Was wir derzeit erleben, ist die Abkehr vom Paradigma des stabilen Geldes.

quelle:http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,681172,00.html
der ganze artikel am schluss unter "PRESSESTIMMEN"


WESTERWELLE IST NICHT SOKRATES
Westerwelle kann deshalb nicht den , der verfasser glaubt der sokrates wars, in anspruch nehmen, um sagen zu können: je mehr ich weiss , dass ich etwas weiss , umso mehr weiss ich , dass ich nichts weiss, denn der herr westerwlle weiss genau , dass die allierten am 1.oktober 1946 12 von 24 deutschen hauptkriegsverbrechern in der fürtherstrasse 110 in nürnberg aufgehängt haben, um das schnell für die deutschen erfundene INTERNATIONAL LAW durch deren tod mit leben zu erfüllen.
nein, mit einem angriffskrieg , um gar das hängen zu fordern, will der herr westerwelle nichts zu tun haben , lieber dann doch einen völkerrechtlich humanitär vertretbaren angriffskrieg.

11 deutsche sind an den nürnberger galgen gekommen und danach führt herr westerwelle einen völkerrechtlich humanvollen angriffskrieg in afghanistan , vielleicht hat sich wegen solcher schizophrenie frau kaesmann frei gemacht und mit tucholsky ins gleiche horn geblasen : das leben ist nur mehr im suff zu ertragen, hat er gesagt und der herr tucholsky hat sich obendrein zu tode gesoffen.

mittlerweile hat herrn westerwlles partnerin beim "SIMSALABIM" (das mit dem auf teufel komm raus) gesagt:

Merkel fürchtet um den Euro

quelle :http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,680135,00.html

davor braucht sich der herr westerwelle nicht zu fürchten, denn der macht in staatskosten und der staat ist das volk und griechenland tut sich schwer den staat umzubringen.
















Und bald schon wird england den griechen beigestellt sein, auf die spanier warten wir erst gar nicht. die kriegsschulden des tony blair lauern bereits.
die bundesrepublikanischen kriegsschulden lauern im hintergrund.

DASS DIE EU BALD AUSEINANDERFÄLLT
macht sich RIA-NOVOSTI zur aussage. selbstverständlich schweigt die bundesrepublikanische hofberichterstattung und beschäftigt die bürger mit dem aushorchen, um abzulenken und herr westerwelle hetzt die gesellschaftsgruppen gegeneinander, auf dass sie sich begackern.
immer mehr tatsächlich faule erwachsen sind es , die sich durch gutachten und beratungen einkaufen und ohne bruttoszozialprodukterschaffung ihren lebensunterhalt verdienen. immer mehr trauben politisch tätiger samt staatspensionen, hängen sich an den nicht mehr abhebenkönnenden staat , der niedergang der demokratie wird auch dadurch gekennzeichnet , dass sie ohne abhören nicht mehr existenzfähig scheint.

zeichen die dem

  • dem kgb
  • der gestapo
  • der stasi
(das sind nur die zugrundegegangenen)
neuerdings dem mossad zugeordnet werden können.

abhören der verzweiflung letzter ausweg
schliesslich wird der letzte dorfpolizist wichtigtuerisch über philosophie entscheiden, die schon sein pragmatisches ausbildungsdenken nicht schultern kann, wie schon in afghanistan deutsche polizisten sich einmischen, das als korruption empfinden , was aus dem immer noch existierenden naturalhandel als tauschgeschäft empfunden wird.




Griechisches Drama: EU fürchtet Zerfall

19:21|27/ 02/ 2010
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MOSKAU, 27. Februar (Wlad Grinkewitsch, RIA Novosti). Am kommenden Montag sprechen die EU-Finanzminister über die Finanzkrise Griechenlands.

Griechenlands desolate Finanzlage hat den Absturz des Euros und Gerüchte über den möglichen Zerfall der Europäischen Union ausgelöst. Die Debatte über die Rettung Griechenlands vor dem wirtschaftlichen Ruin hat klar zahlreiche Widersprüche im Euroraum zu erkennen gegeben. Manche Probleme sind offensichtlich und werden intensiv besprochen. Die anderen müssen erst noch diskutiert werden.

Die Aufregung um den Euro wurde durch die kritische Wirtschaftssituation in Griechenland heraufbeschworen, dessen Haushaltsdefizit am Ende des vorigen Jahres 12,7 Prozent erreicht hatte, während die Staatsschulden 300 Milliarden Euro übertrafen.

Außerdem stellte sich plötzlich heraus, dass die Griechen bei dem EU-Beitritt unter Mitwirkung einer großen internationalen Bank ihre Wirtschaftsstatistik verschönert hatten, um den EU-Forderungen (Haushaltsdefizit bei maximal drei Prozent vom BIP, Staatsschulden bei maximal 60 Prozent vom BIP) zu entsprechen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass auch Portugal, Spanien und Italien ähnliche Probleme haben - die gesamten Schulden dieser Länder bei den Banken können bei mehr als 1,3 Billionen Euro liegen.

Bisher weiß niemand, was getan werden soll. Die stärksten „Motoren" der europäischen Wirtschaft - Deutschland und Frankreich - wollen ihre Steuerzahler nicht mit fremden Problemen belasten. Die griechischen Behörden scheuen sich, ihre Wirtschaftspolitik zu verhärten - die zehnprozentige Gehaltskürzung in Staatsbetrieben und das Einfrieren der Gehaltserhöhung haben bereits landesweit Protestaktionen und Massenunruhen ausgelöst.

Angesehene Wirtschaftexperten wie Professor Nuriel Rubini, Finanzspekulant George Soros und die Top-Manager der Bank Société Générale prophezeien den baldigen Zerfall der Europäischen Union und warnen, dass jegliche Hilfe für Griechenland dieses unvermeidliche Ende nur aufschieben werde.

Natürlich verfolgen die Branchenkenner mit ihren Prognose, der Euro könnte „die Krise nicht überstehen", ihre eigenen Ziele: Seit mehreren Wochen setzen die Hedgefonds aktiv auf die Senkung des Wechselkurses der europäischen Währung. In diesem Zusammenhang sei an die Situation im Jahr 1992 erinnert, als George Soros das Spiel um die Senkung des Pfundkurses begann. Die britische Währung verlor damals mehr als 30 Prozent ihres Wertes, die Bank of England musste vorübergehend aus dem Wechselmechanismus des Europäischen Währungssystems aussteigen. Soros wurde bei dem Spiel um eine Milliarde Dollar reicher.

Aber in der Situation um den Euro passt der Angriff der Spekulanten durchaus zu natürlichen Wirtschaftsprozessen. Die Tatsache, dass das vereinte Europa auf große wirtschaftliche Schwierigkeiten gestoßen ist, ruft keine Zweifel hervor.

Ein Teil dieser Probleme liegt auf der Hand: Die EU-Osterweiterung war politisch und nicht wirtschaftlich bedingt. Nach dem EU-Beitritt der früheren Ostblock-Staaten hatte die Zahl der EU-Mitglieder um 40 Prozent, die Bevölkerungszahl um ungefähr 35 Prozent und das BIP nur um fünf Prozent zugelegt.

Mehr als 50 Prozent des europäischen BIPs wird in Deutschland, Frankreich, England und den besonders entwickelten Regionen Italiens „generiert". Eigentlich hatten die damaligen osteuropäischen Anwärter auch kein Geheimnis aus ihrer Hoffnung gemacht, dass das „alte" Europa die Modernisierung ihrer Wirtschaften finanzieren, bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit helfen und ihre anderen Probleme lösen würde.

Vor der Krise hatten sich die europäischen „Geber" diesen Sachbestand gefallen lassen. Jetzt aber wehren sie sich immer heftiger gegen die Perspektive, fremde Schulden zu begleichen und ausländische Gastarbeiter zu empfangen.

Auch die zahlreichen eigenen Probleme des „alten" Europas sollten nicht ignoriert werden. Vor allem geht es dabei um die Bevölkerungsüberalterung und die dadurch zunehmende Lasten im Sozialbereich (Renten, Sozialgelder usw.). In Deutschland wurde beispielsweise jeder Rentner Mitte des 20. Jahrhunderts von sieben Erwerbstätigen finanziert. Jetzt sind nur zwei Erwerbstätige geblieben.

Der Versuch, demographische Probleme durch die Zuwanderung von Afrikanern und Asiaten zu lösen, scheint gescheitert zu sein. 2008 wurde im britischen House of Lords berichtet, dass der Erlös aus der Arbeit der Einwanderer durch die Auszahlung der vielen Sozialgelder, die zusätzliche Belastung des Staatsapparats und durch den Anstieg der Wohnungspreise ausgeglichen wird. Letztendlich hatte die Zuwanderung der Gastarbeiter negative Folgen für den Lebensstandard der Stammbevölkerung und löste soziale Spannungen aus.

Zu den wichtigsten wirtschaftlichen Prinzipien des einheitlichen Europas wurden einst die Marktwirtschaft und der freie Wettbewerb gezählt. Doch den europäischen Bauern ist vom Staat der Kauf von Agrarprodukten zu einem Festpreis garantiert. Dabei kommen die Marktmechanismen der Preisgestaltung nicht einmal in Frage. Die Subventionen für die Bauern sind ein kostspieliges „Vergnügen" - für die Finanzierung der Landwirtschaft werden bis zu 50 Prozent des EU-Haushalts ausgegeben.

Schließlich ist das „alte" Europa aus der wirtschaftlichen und sozialpolitischen Sicht sehr unterschiedlich geartet (selbst wenn man dabei Griechenland, Portugal und Spanien nicht berücksichtigen sollte).

Die Untersuchungen aus der Vorkrisenzeit - 2000er Jahren - zeugten davon, dass die Entwicklungsbedingungen für die Unternehmenswelt und die Methoden zur Regelung des Arbeitsmarkts in Nordeuropa (Finnland, Schweden, Dänemark, Norwegen) viel effektiver als in Mittel- und Südeuropa sind.

Die Arbeitsproduktivität in diesen Ländern entspricht ungefähr dem US-Niveau, während die durchschnittliche europäische Leistungsfähigkeit nach verschiedenen Bewertungen um 15 bis 30 Prozent unter der amerikanischen liegt. Auch das Korruptionsniveau in Nordeuropa ist übrigens bedeutend niedriger in Mittel- und Südeuropa.

Die Unterschiede im Euro-Raum sind ein großes Hindernis für effektive Strukturreformen, die die EU wohl nicht vermeiden kann. Andererseits beginnen ernsthafte wirtschaftliche Wandlungen üblicherweise nur bei einer ernsthaften Verschlechterung der Situation. Das bedeutet also, dass die aktuelle Krise nicht unbedingt den Zerfall, sondern auch einen Wandel der Europäischen Union anschieben könnte.

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.


DIE SELBSTMORDGEFÄHRDETE BUNDESREPUBLIK

Griechenland bekräftigt Kriegsentschädigungsanspruch gegen Deutschland


14:53|26/ 02/ 2010


ATHEN, 26. Februar (RIA Novosti). Griechenlands Regierungschef Giorgos Papandreou hat den Entschädigungsanspruch seines Landes gegen Deutschland für die Folgen der nationalsozialistischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg bekräftigt.


Griechenland halte an seinen Entschädigungsrechten fest, werde diese jedoch in der nächsten Zeit nicht geltend machen, sagte Papandreou am Freitag vor dem Parlament in Athen. „Jetzt müssen wir in erster Linie in unserem eigenen Haus Ordnung schaffen. Unsere Partner müssen ihre Verpflichtungen erfüllen.“

Papandreou lehnte die Forderung der Opposition ab, den Entschädigungsanspruch gegen Deutschland in den Rettungsplan für die griechische Wirtschaft einzubinden.

Griechenland steht wegen seiner Finanzprobleme unter internationalem Druck. Die EU hat der Regierung Papandreou politische Unterstützung zugesichert, jedoch keine Finanzhilfe bereit gestellt.

Die schwere Schuldenkrise hat nicht zuletzt das Verhältnis des Landes zu seinen europäischen Partnerländern belastet. Jüngster Anlass für den Unmut der Griechen war das Titelbild in der jüngsten Ausgabe des Magazins "Focus": Dieses zeigte eine griechische Statue, die den Mittelfinger hochstreckt. Der Text dazu lautete: "Betrüger in der Euro-Familie". Daraufhin rief die griechische Verbraucherschutzorganisation INKA zum Boykott deutscher Waren auf.

Deutschland hatte bereits 1960 Griechenland 115 Millionen Mark als Entschädigung für die Nazi-Besatzung gezahlt.


BUNDESREPUBLIKANISCHES DEVOTENTUM
das vom regierenden bundesrepublikanischen devotentum ausgehende; erlaubt es , dass der verfasser nach 78 jahren von einem griechischen Giorgos Papandreou, der soeben sein land zugrunde richtet, aufgefordert wird, zur weiteren ausstattung des griechischen bankrotts zum aderlass gebeten zu werden.

der ausländische geheimdienste bedienen sich deutscher pässe , um damit mordbrennerei weltweit zu begehen.
woher es gekommen ist, dass der erfahrene fallschirmspringer möllemann vom himmel gefallen wird, is bis heute mit selbstmord erklärt.
wenige tage zuvor hatte frau roth eine anzeige erstattet.
längst hätten die forderer in die schranken gewiesen werden müssen.
auch an anderer stelle gärt es in england:

Eklat im Europaparlament

Britischer Rechtspopulist bepöbelt EU-Ratspräsidenten

Von Carsten Volkery, London

Nigel Farage: Der Eklat gehört für ihn zum politischen Geschäft
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AP

Nigel Farage: Der Eklat gehört für ihn zum politischen Geschäft

Es war eine gezielte Provokation im Europaparlament: Der britische Rechtspopulist Nigel Farage verhöhnte den neuen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy als "feuchten Lappen" und Belgien als "Nichtland". Nun musste er beim Parlamentspräsidenten antreten - und legte noch einmal nach.

London - Er trug zwar keine Shorts und Schulmütze, wie er ironisch angekündigt hatte, aber zurückzunehmen hatte Nigel Farage nichts. Der Fraktionsvorsitzende der rechtspopulistischen UK Independence Party imEuropaparlament musste am Dienstag beim Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek antreten, um sich für seine jüngsten Ausfälle im Parlament zu rechtfertigen. Doch auf eine Entschuldigung wartete Buzek vergeblich.

Er habe sich nicht zu entschuldigen, sagte Farage. Er habe vergangene Woche bloß seine Meinung geäußert, eine Beleidigung könne er nicht erkennen. Beim ersten Auftritt des neuen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy vor versammeltem Plenum hatte Farage dem Belgier das "Charisma eines feuchten Lappens" und das "Auftreten eines kleinen Bankangestellten" attestiert. Zudem hatte er Belgien als "Nicht-Land" verhöhnt und van Rompuy unterstellt, er sei der "stille Mörder" der europäischen Demokratie.

"Wer sind Sie?", hatte er dem Belgier entgegengerufen. "Ich kenne Sie nicht. Niemand kennt Sie".

Die Pöbelei des Briten hatte für scharfe Proteste in Belgien gesorgt. Premierminister Yves Leterme schrieb einen Beschwerdebrief an Buzek. Als belgischer Politiker müsse er auf die "unhöflichen Kommentare" über sein Land reagieren, erklärte Leterme. Er forderte den Präsidenten des Europaparlaments auf, solche "Zwischenfälle" in Zukunft zu unterbinden.

Buzek zitierte Farage zu sich, doch der nutzte die Gelegenheit nur, um weiter zu provozieren. Er habe sich weder bei van Rompuy noch beim Parlament noch bei den Belgiern zu entschuldigen, sagte Farage nach dem Gespräch. Grinsend fügte er hinzu: "Nur bei allen Bankangestellten in der Welt".

Für Farage gehört der Eklat zum politischen Geschäft. Er sichert sich Aufmerksamkeit und beifälliges Gelächter bei den Wählern daheim. Zuletzt war er im Dezember zu Buzek zitiert worden, nachdem er die neue Außenministerin Catherine Ashton als "politische Pygmäe" bezeichnet hatte.

Farage, seit 1999 im Europaparlament, liebt es, seine Brüsseler Kollegen zu reizen. Für viele ist er ein rotes Tuch. Seine Partei UKIP will den Austritt Großbritanniens aus der EU. Bei den Europawahlen 2009 erzielte sie viel beachtete 16,5 Prozent der Stimmen. Bei der anstehenden Unterhauswahl will Farage einen Sitz im britischen Parlament erringen. Dafür braucht er Öffentlichkeit, und die sollen seine schrillen Auftritte in Brüssel herstellen.

"Eine Schande für Großbritannien"

In der Heimat sorgt der UKIP-Mann regelmäßig für Beschämung. "Nigel Farage ist eine peinliche Figur, die nicht für Großbritannien spricht", kommentierte die "Times" den jüngsten Zwischenfall. "Guardian"-Blogger Michael White fragte: "Warum nur sind die Briten heute so oft unhöflich in der Öffentlichkeit, wo sie doch einst auf dem Kontinent als Inbegriff der guten Manieren und des Understatements galten?" Für die liberaldemokratische Europaparlamentarierin Fiona Hall ist Farages Benehmen "pubertär", der Abgeordnete Graham Watson nennt ihn "eine Schande für Großbritannien".

Es gibt jedoch auch andere Stimmen auf der Insel - der rechte Boulevard amüsiert sich prächtig über die Attacken auf "Rumpy Pumpy", wie der EU-Ratspräsident bei einigen Blattmachern heißt. Die "Sun" fand die Beleidigungen gegen van Rompuy "absolut brillant", und "Daily Mail"-Kolumnist Quentin Letts regte sich über die "weinerliche" Kritik an Farage auf.

Farage durfte seine Sprüche vergangene Woche in der BBC-Talkshow "Question Time" wiederholen. Als der Moderator ihm sein Zitat vorlas, Belgien sei ein "Nichtland" und damit Lachen im Saalpublikum auslöste, sagte Farage: "Das ist absolut richtig." Das Land sei eine "künstliche Konstruktion" und damit ein Prototyp für das mangelhafte EU-Modell. Belgien werde sich in den nächsten Jahren aufspalten.

Parlamentspräsident Buzek erlegte Farage am Dienstag eine Geldbuße von 3000 Euro auf. Das dürfte den Briten enttäuschen, hatte er doch mit einer Suspendierung oder dem Entzug des Fraktionsvorsitzes gerechnet. Doch auch so hat er sein Ziel erreicht: Krach mit europäischen Autoritäten gilt in manchen Kreisen als Ritterschlag, und in den Augen seiner Wähler kann ihn das nur aufwerten.


die bei den zum klassenkampf diskriminierten deutschen geltend gemachten steuerzahlerkosten sind schall und rauch , weil sie im dienste der volksaufeinanderhetzung missbraucht werden , denn längst sind bei solchen gelegenheiten die behaupteten steuerzahlerkosten höher wie das überhaupt eingenommene einkommen.

aufschlussreich schreibt am 03.03.2010 / Inland

Ostdeutsche Gesellschaft zerfällt

Langzeitstudie: Sozialistisches »Wir« nicht mehr vorhanden

Berlin (epd/ND). Die ostdeutsche Gesellschaft zerfällt einer neuen Langzeitstudie zufolge immer mehr. »Vom einstigen sozialistischen ›Wir‹ ist in Wittenberge nichts mehr zu spüren«, sagte der Soziologe Heinz Bude am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung einer Untersuchung, die in der brandenburgischen Kleinstadt realisiert wurde. »Ostdeutschland existiert nicht mehr«, resümierte der Wissenschaftler

Die gesellschaftlichen Gruppen stünden nur noch wie Säulen nebeneinander. »Die ›Gewinner‹ und die ›Verlierer‹, die Unternehmer, die Rentner, die Arbeitslosen – sie alle haben nichts mehr miteinander zu tun und grenzen sich stark nach außen ab«, erläuterte der Kasseler Professor die von der Wochenzeitung »Die Zeit« präsentierten Forschungsergebnisse.

herr westerwelle hat es also leicht, er kann eine gruppe nehmen und gegen die andere aufhetzen.


tatsächlich werden die bundesrepublikanischen kriege von den notenbanken inflationär finanziert
das haushaltsdefizit wird von den politikern durch druck auf die notenbank finanziert.

über den massenhaft ausufernden hofstaat verliert herr westerwelle kein wort. einige davon findet man in brüssel wieder bei europa , das auch schon wackelt.
ein hofstaat von kontrolleuren und überwachern , die keinen deut zuM bruttosozialprodukt beitragen heizen den niedergang der demokratie an.
es sind nicht die von westerwelle beschuldigten, auf die strasse geworfenen.
wehe , wenn sie wiederkommen:

arbeitslose in knobelbechern vor moskau

aus den 6 millionen arbeitslosen von 1932 wurden dann hitlers glühende anhänger. sie waren ihm dankbar. sie wurden seine besten soldaten in knobelbechern. ihnen blieb die sozialhilfe erspart. ein narr , der nicht glaubt , dass nunmehr sieben millionen arbeitslose nicht auch einem anführer folgen könnten. auch hier verschweigen und bemänteln, dessen, was war und ist. dagegen: das pausenlose lügen mit gefälschten statistiken, genannt, die "arbeitslosenlüge". dafür bekommen die politiker keine glühenden anhänger und sind auf der ekelhaftenskala ganz oben . aus angst fahren sie in gepanzerten limousinen. der bundespräsident reisst in dschibuti aus. die richtige atmosphäre für einen kommenden " messias".

quelle:

Samstag, 17. April 2004-17.04.04

12.brief an die parteien-
- die arbeitslosenlüge muss verschwinden
- vom verschweigen und bemänteln
- zur sportpalastrede
- wie parteien die arbeitslosen zum pawlowschen hund
machen und sie dann dem rattenversuch
[A1] unterziehen - über arbeitslose und hitler
-
für einen fähigen parteiführer tut sich ein gewaltiges
potential auf
- die obere klasse verbraucht ressourcen und macht
erhöhte umweltverschmutzung
- zuletzt aber nicht als geringstes, was die kommunisten
ihren arbeitern geboten haben



http://webmail.aol.com/30746-111/aim-2/de-de/suite.aspx

Briten droht gleiches Schicksal wie Griechen



Weg nach unten: Das britische Pfund verliert an Wert, und Investoren sehen Großbritanniens Finanzlage zunehmend kritischer.

Investoren blicken laut der Deutsche-Bank-Tochter DWS zunehmend skeptischer auf das Finanzgebaren Großbritanniens. Experten erwarten die Abwertung des britischen Pfunds. Und ähnlich wie für Griechenland dürfte es für den britischen Staat deutlich teurer werden, sich neu zu verschulden.
zitat ende

Der verfasser hat während ganz 2003 den regierenden und den parteien bis ins detail hinein die kommende finanzkrise geschrieben.
die briefe sind dem tribunal zugänglich.
keiner kann sagen, er habe nicht gewusst , was auf diese republik zukommt.

die regierenden mochten sich nicht entschliessen die private insolvenz auf ein jahr herabzustufen. frankreich hat es längst.
die banker wären dabei auf den weg verwiesen gewesen vorsichtiger mit der massenverschuldung umzugehen. als einzige partei hat damals die linkspartei dem verfasser geschrieben und sich für seine arbeit bedankt. aber der verfasser ist nicht churchill , ist nicht verbittert, dass er nicht dabei ist .

Nach dem ersten weltkrieg nämlich, haben die alliierten aus deutschland so was wie einen agrarstaat gemacht.
haben ostpreussen vom reich abgetrennt und die polen haben einen ca.100 km breiten streifen dazwischengetan , der sich "POLNISCHER KORRIDOR" nennt. deshalb haben die in der kornkammer deutschlands das korn gehabt und die im ruhrgebiet haben sich das maul an die tischkante geschlagen.

Später dann, in der mitte des 20.jahrhunderts, ist der morgenthau immer durch den central park auf die arbeit gegangen , wo er immer "zufällig" den präsidenten rossevelt getroffen hat, der auch auf die arbeit gegangen ist.deshalb gibt`s heute noch diese arbeitsspaziergänge
da hat der morgenthau den roosevelt eingewickelt mit seinem morgenthauplan , der sollte aus dem volksgenossenstaat einen bauernstaat machen.heutzutag schänden die We(h)We(h) über den arbeiter- und bauernstaat, also wissen wir , was der morgenthau da vorhatte.
weil der aber finanzminister von rossevelt war, also vom geld her war, ist das kriegsminsterium eifersüchtig geworden, aber da war das handbuch gegen das "fräuleinwunder" für die army schon verfasst.

trotzdem ist das "fräuleinwunder" entstanden
das aber hat was mit den dougnats zu tun und mit dem spam und so ist unabsichtlich der wohlstand entstanden , der die bundesrepublikaner nicht zu wohlanständigen gemacht hat . das und nichts anderes ist dem vergleich westerwelles mit rom zuzuordnen.

zum thema:

MÄNNER MIT GELDHINTERGRUND

DIE RECHTE We(h)We(h) DEUTUNG
und nun zur biblischen geschichte und zur rechten We(h)We(h) deutung.
wohlständig bedeutet nicht wohlanständig.

01. März 2010, 18:09 Uhr
Einkünfte von Bundestags-Parlamentariern
Nebenjob Abgeordneter

Von Florian Gathmann

Volksvertreter sollen sie sein - doch viele der 622 Bundestagsabgeordneten verdienen kräftig nebenbei. SPIEGEL ONLINE zeigt Stichproben aus der neuen Liste der Parlamentarier-Nebentätigkeiten - von Ex-Finanzminister Steinbrück bis Linke-Fraktionschef Gregor Gysi.

Berlin - Sie haben viel Verantwortung: Das ganze Volk sollen sie in Berlin vertreten - dennoch sind viele Bundestagsabgeordnete mit dieser wichtigen Funktion offenbar nicht gänzlich ausgelastet.

Das zeigt ein Blick auf die aktuelle Liste der Nebentätigkeiten der Volksvertreter, die jedermann seit diesem Montag auf der Website des Bundestags einsehen kann. Schon auf den ersten Blick wird klar: Für eine ganze Reihe von Abgeordneten ist offenbar eher das Bundestagsmandat der Zweitjob.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-680996,00.html

zum thema:
26.02.2010

Polit-Slang übersetzt

Wörterbuch für Westerwellisch

Von Sebastian Fischer und Severin Weiland

Foto: REUTERS

Tabubrecher mit dem super Verhältnis zur Kanzlerin: So inszeniert sich Guido Westerwelle bei einem Auftritt in Berlin und redet zugleich den Zustand der Koalition schön. SPIEGEL ONLINE erklärt, was der FDP-Chef sagt - und was wirklich dahinter steckt. quelle:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,680594,00.html
zitat ende

KAUDERWELSCH
besser man deutet den spiegel um.


so fuhr denn We(h)We(h) gleich von israel nach jemen ( die reihenfolge ist politisch festgelegt, das kann er andersrum nicht) und mit seinem kauderwelsch nach jemen und der jemen hat ihn schon gleich gar nicht verstanden , wie auch denn , wenn er schon in berlin nicht verstanden wird, denn welsch ist welsch.

zum thema:

11.01.2010

Qaida-Basis

Westerwelle drängt Jemen zu Kurskorrektur

Aus Sanaa berichtet Ralf Neukirch

Außenminister Westerwelle, Kollege Abu Bakr al-Kirbi bei Pressekonferenz: Eisige Mienen
Zur Großansicht
AP

Außenminister Westerwelle, Kollege Abu Bakr al-Kirbi bei Pressekonferenz: Eisige Mienen
Deutschland macht die jemenitische Regierung für das Erstarken der Qaida verantwortlich. Das hat Außenminister Westerwelle Präsident Salih bei seinem Besuch klargemacht. Unmissverständlich.der jemen hat dann dem We(h)We(h) klargemacht , dass wenn der quaida die waffen niederlegt , er mit quaida gerne reden will , so läuft das mit den unmissverständlichen und das volk staunt welch unmissverständlichen aussenministranten es hat.

mit dem kennt ich doch hinten und vorne keiner mehr aus
aber , weil der We(h)We(h) selbst alles unmissverständlich sieht versteht ihn keiner, er lebt ganz in seiner welt, wo doch der jemen einen grossen hafen hat ! über den hätte doch der We(h)We(h) reden müssen. vielleicht tut quaida da waffen schieben , vielleicht noch solche von der alten dedere

MITMISCHER We(h)We(h)
westerwelle von jugendbeinen an mitmischer in der politik, ganz in der sippenhaft , hat die menschen in der 16-teiligen bundesrepublik zu dem gemacht , wie sie sind:

  • wohlstandsgesellschaft
  • null-bock generation
  • spaßgesellschaft

ein zugbegleiter zum verfasser: ellenbogengesellschaft.

manch volk da draussen sagt manchmal auch: ein klein hitler müßt mer wieder ham, weil solche lebendig sich, wie der verkünder der letzten tage von rom , so arg sich aufführen.
aber die geschichsgeklitterte bundesrepublikanische gesellschaft hat nicht mitbekommen dass adolf hitler schon am 30.april 1945 gestorben ist.
wiederum:
  • nichts gesehen
  • nichts gehört
  • nicht dabei gewesen
na-ja der staatsanwalt hat früher auch ganz woanders die hand drauf ghabt, bevor er den hitler zum bearbeiten kriegt hat. so arbeitet die republik fleissig am toten weiter un zappelt weiter an den folgen des versäumten nachlasskonkurses.

zum thema:
Westerwelle bekam für Vortrag bei Schweizer Bank 10.000 Euro
Donnerstag, 25. Februar 2010 um 05:25

FDP-Chef Guido Westerwelle hat laut einem Pressebericht 2007 für einen Vortrag bei der Schweizerischen Tochter des Liechtensteiner Finanzinstituts LGT 10.000 Euro Honorar bekommen.

Der heutige Bundesaußenminister habe am 11. April 2007 auf Einladung der LGT Bank in Zürich ein öffentliches Referat zum Thema "Globalisierung - Chancen aus liberaler Sicht" gehalten, bestätigte ein Sprecher der Bank laut einem Bericht der "Frankfurter Rundschau". Dafür habe Westerwelle ein Honorar von 10.000 Euro inklusive Reisespesen erhalten.

http://german.irib.ir/index.php/weitere-kurzmeldungen/34457-westerwelle-bekam-fuer-vortrag-bei-schweizer-bank-10000-euro


warum hitler?
weil er das ergebnis war genau von dem , wie es in der weimarer republik zugegangen ist und wie dann hitler vor dem berliner landgericht gerufen hat:
spät kommen wir, aber wir kommen!

westerwelle simsalabimmt die kaninchen der reaktion aus dem ärmel und ruft den klassenkampf auf.
deshalb über hitler.

hätte er den geschmähten schneeschaufler den allgemeinen arbeitsdienst verkündet und sie darin eingegliedert hätte er den klassenkampf gemildert.

doch westerwelle reiht sich nahtlos unter der glaskuppel , die im volksmund "KÄSEGLOCKE" genannte wird, ein:

  • KREISAAL
  • HÖRSAL
  • PLAENARSAAL
herr westerwelle hat bereis einen haufen jünger , die auf seiner seite wandeln, ein ebenso gebildetes volk, das derart ist, dass es die bildungszeitung liest, die bringt gleich einen ganzen korb voll, da von denen, abgebildet.
jedenfalls, treiben sie den teufel mit dem belzebub aus.

Auch der verfasser weiss was, weil er in seinem rucksack, auf dem rad, immer eine alte biblische geschichte mit herumfährt, mit der er auffällig wird , wenn nach dem hochstampfen auf die berg, dann in fränkischen wirtshäusern, das bier allzugut schmeckt, auch wenns von den aktienbrauereien kommt, weil der kaiser wilhelm seinerszeit, mit seinem scheiss 1.weltkrieg , den ihm die spd, wegen der kriegskreditfinanzierung miteingebrockt hat , die vielen sudpfannen aus den dörfern zur amunition abgeholt hat und da war halt die dann verschossen und die inflation ist auch gekommen, denn was da aus dem loch hinausfährt ist weg und das geld bleibt solang bis es immer mehrer wird und wo der herr spd-gabriel, schon gleich - weiss gar nicht , wie der zu diesem namen kommt- schon geflötet hat , dass er auch soldaten schickt, wenn der ami sie braucht , damit sie mit der zeit das werden , wie sie sich schreiben:
erst am anfang mit dem weichem d , dann am schluss hinten mit dem hartem t.
bis der psychiater sie vom überfall befreit und der erzengel gabriel zum erzbengel wird.

Also jedenfalls um die inflation geht`s auch bei dem krieg.
und der herr junker meint, dass man den euro halbieren soll, denkt wohl , weil er schon soviel "abgekriegt" hat, denn das war schon immer so : nach dem krieg ist die inflation gekommen und weil der hiesige dreissigjährige krieg erst in der hälfte ist, braucht auch der euro bisher nur halbiert werden.

klick ins bild und das geld wird mehrer















schau nur spatzl , schau :
in bayern wächst das sauerkraut
die welt ist kugelrund
es sah ein knab
viel geld dort hängen
schier hundertachtzig pfund
soviel kriegst , wennst leistung bringst!!!!!

also das war alles 1922 und 1918 war der erste weltkrieg aus. wenn der krieg zu lang dauert wirds geld schon im krieg mehrer.
das hat aber beim kaiser wilhelm und beim hitler keine rolle gespielt , weil die bezugscheine hatten, drum hat`s ja beim wilhelm bis 22/23 dauert bis die inflation kam und beim hitler bis 1948. so drei bis vier jahr halt dauerts , jetzt ein bischen mehr , weil alle leut zu allem ein bischen sagen.

weil aber der kaiser wilhelm nicht mehr ist und der adolf hitler nicht mehr ist, hat jetzt der westerwelle die hartz IV ( umschalttaste drücken).
also, die sind , was die inflation ausmacht , die unterwegs ist.
endlich dann werden die hartz 4 einen haufen scheine haben, oder dem westerwelle geht der regenwald aus und mit ihm das papier.
22/23 hat man das wieder in den drucker und einfach mehr drüberdruckt, weil das musste ja am nächsten morgen raus, damit der biertrinker 8000 mark hatte, um sich einen liter zu saufen. diese angst nicht genug zu bekommen hat sich bis heute erhalten, wo die leut allweil mit der wasserplastikflasche unterwegs sind und gleich das plastik mitsaufen.

da haben wir es bei dem greenspan , der drauflosgedruckt hat und die regierung sagt immer ,das sind die steuerzahler , die das mit ihrer steuer bezahlen, die zahlen schon mehr steuer , wie sie überhaupt verdienen und die taliban schreiben jeden tag was sie da für eine million kaputtmachen und die unsrigen schreiben da gar nix drüber, die drucken einfach dem steuerzahler seine steuergelder.

wenigstens beim hitler haben wir alle tage einen wehrmachtsbericht gehört am volksempfänger und einmal in der woche dann die wochenschau geschehen , sie wissen schon , wo doch der herr guido knopp immer auf phoenix uns was genehmes daraus zeigt.

der herr westerwelle kommt mir überhaupt vor , wie der baron von münchhausen auf der kanonenkugel. in kulmbach, auf der plassenburg, kann man ein muster von beiden sehen, also von dem münchhausen und der kugel, denn wegen dem westerwelle , der ist in berlin.

Zum beispiel hat der herr westerwelle keine kinder mit denen er dem staat auf die sprünge helfen kann, und die frau merkel meint am aschermittwoch, dass deutschland keine rohstoffe hat und deshalb kinder braucht, die sie selbst nicht hat. ein kreuz ist das schon mit den rohstoffen, schon gleich mit den nachwachsenden.

wo keine kinder sind, da ist nichts damit :
  • hoch das bein
  • die liebe winkt
  • der kaiser braucht soldaten

aber reden tun sie, als wie wenns die stubn voller bankerter hätten.
na und die eva hermann erst, himmeldonnerwetter, die mit dem mutterkreuz. gäbs das, westerwelle und merkel würden es kriegen, weil der obama auch ja den nobelpreis kriegt hat - nobel geht die welt zugrunde!
der volksmund weiss auch was, wenn man ihm aufs maul schaut , einfach: bevölkerungpolitische blindgänger.
die machen vielleicht- weiss ja nicht- ihr selbsbestimmungsrecht geltend, haben aber trotzdem, auf fränkisch, das maul zu halten, wenns um "nachwachsende rohstoffe" geht.
das hat zur folge, dass wenn der herr westerwelle stirbt , dass er keine hinterlassenschaft hat , die dem staat was nützt und bei frau merkel auch schon gleich gar nicht.


WESTERWELLE UND SEIN ROM
wer ins bild klickt , wirds grösser










































die bilder sind echt, weil der nachrichtendienst mit der texterkennung drüber kann und nichts draus wird, weils auf der ganzen welt keine erkennung für diese schrift gibt,

bei westerwelle ist kein nacktscanner notwendig, weil er doch früher schon im "BIG BROTHER-CONTAINER"war.

zum thema:
FREITAG, 19. FEBRUAR 2010

DER HASSPREDIGER WESTERWELLE HAT MIT DEM ROM DES NERO ZU KURZ GEGRIFFEN, ER IST IN DER ENDZEIT UND DIE IST FRÜHER
So nun einer auf die idee kommt , dass da eine biblische geschichte von 1811 was aussagen soll, so verweist der verfasser auf die koran-connection.die ist sowas von gut, dass 15000 gegen 1000 unterliegen. die 15000 sind schon so was von durcheinander , dass sie die taliban nicht treffen sondern zivilhosenträger. hervorragend befrein sie afghanistan vom kopftuch , sie schiessen einfach den kopf runter.
verglichen mit den steinzeitarieren treten die deutschen mit vergleichsweise massenvernichtungswaffen an und der klein erklärt das dann 4 stunden lang vor einem untersuchugsausschuss bei dem sich keiner ausziehen muss.


PRESSESTIMMEN:

02. März 2010, 13:16 Uhr

Gefährliche Debatte über billiges Geld

Inflation zerstört die Demokratie

Ein Kommentar von Henrik Müller

Die Ära der stabilen Währungen geht zu Ende. Weltweit fordern Ökonomen höhere Inflationsraten - um so die Staatshaushalte unauffällig zu entschulden. Doch die Politik des billigen Geldes ist kein eleganter Weg: Steigende Preise sind nichts anderes als kalte Enteignung.

Sie zündeln wieder. Sie spielen mit dem Geld der Völker, bislang nur gedanklich, aber demnächst wohl auch faktisch. Es ist offensichtlich: Was wir derzeit erleben, ist die Abkehr vom Paradigma des stabilen Geldes.

Bislang galt ein jährlicher Anstieg der Verbraucherpreise von 1,5 bis drei Prozent als tolerierbar. Jetzt, im Zuge der heraufziehenden Staatsschuldenkrise, wird diese Schwelle angehoben. Der Internationale Währungsfonds (IWF) bringt ein Inflationsziel von vier Prozent ins Gespräch. Andere Ökonomen gehen weiter: Fünf Prozent Inflation über mehrere Jahre könne die amerikanischen Staatsschulden "signifikant reduzieren", rechnen die US-Ökonomen Joshua Aizenman und Nancy Marion vor. Es gebe in Zeiten schwachen Wachstums kaum einen anderen Weg.

Kenneth Rogoff, Harvard-Professor und Ex-Chefvolkswirt des IWF, hat sich schon voriges Jahr für sechs Prozent ausgesprochen, um die "Schuldenbombe zu entschärfen und um uns durch den Entschuldungsprozess zu helfen".

Dies ist erst der Anfang. Je mehr Staaten sich fiskalisch in die Enge gedrängt sehen, desto lauter wird der Ruf nach Hilfe durch die Notenbanken - also nach einer laxeren Geldpolitik. Und wenn man schon Geldwertstabilität neu definiert, warum dann bei vier oder sechs Prozent aufhören, warum nicht zehn oder 20 Prozent?

Es geht um das Vertrauen in den Staat

Aus Sicht vieler Makroökonomen sind dies eher technische Fragen. Inflation ist für sie eine Variable im großen Weltmodell, man kann sie so oder so beeinflussen. Aus Sicht der Bürger aber geht es um etwas viel Grundsätzlicheres: um die allgemeinen Wertmaßstäbe einer Gesellschaft. Es geht um das Vertrauen in die Zuverlässigkeit des Staates. Es geht um das Vertrauen in die Demokratie.

Wer mit der Inflation spielt, spielt mit der Gesellschaftsordnung insgesamt. Denn Geld ist viel mehr als Ökonomen sich das gemeinhin denken. Es ist nicht nur ein Medium, das den Tausch erleichtert. In modernen Gesellschaften ist es längst zum Wertmaßstab schlechthin geworden. Gesellschaftlicher Status, Verfügungsrechte über Ressourcen, individuelle Freiheit - all das macht sich am Geld fest, nicht ausschließlich, aber doch zu einem erheblichen Teil. Anders als in traditionelleren Gesellschaften, wo Herkunft und Stand, Familie und Stamm den Platz in der Gemeinschaft bestimmen, ist in modernen Gesellschaften das Geld das bestimmende Element.

Wert und Selbstwert hängen in einer hochgradig arbeitsteiligen Gesellschaft nicht zuletzt vom individuell verfügbaren Geld ab. Wenn aber der Geldwert nicht mehr verlässlich ist, verschieben sich die Maßstäbe insgesamt. Das Wertesystem einer Gesellschaft gerät ins Rutschen, mit unabsehbaren Folgen. Auf nichts im Staat scheint mehr Verlass zu sein.

Politische und ökonomische Destabilisierung gehen Hand in Hand

Extrem ist dieser Verlust an Maßstäben in Phasen der Hyperinflation, wie im Deutschland der frühen zwanziger Jahre. Damals untergrub die Inflation das Vertrauen in den neuen demokratischen deutschen Staat, wie der Historiker Harold James in seiner "Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" darlegt. "Deutschland versank in Anarchie", schreibt er. "Das Erbe der Inflation war schrecklich und folgenreich. Viele fühlten sich von den mächtigen Organisationen betrogen und glaubten, das 'System' arbeite gegen den 'kleinen Mann'. Die ökonomische Destabilisierung brachte nicht nur materielle, sondern auch humanitäre Werte ins Rutschen. Auf einer grundsätzlichen Ebene zerstörte die monetäre Unsicherheit alle verbliebenen Werte."

Die politische und die ökonomische Destabilisierung gehen Hand in Hand. Sie verstärken sich gegenseitig. Ein schwacher Staat weiß sich nicht anders zu helfen, als seine Schulden durch Gelddrucken zu bedienen. Die resultierende Inflation wiederum schwächt den Staat weiter.

Warum? Weil der Staat sein Versprechen gegenüber den Bürgern bricht. Geld, so hat es sich im vergangenen Jahrhundert weltweit eingebürgert, ist ein staatliches Monopolgut. Der zentral organisierte Staat stellt das allgemeine Zahlungs- und Wertaufbewahrungsmittel zur Verfügung. In früheren Zeiten war das anders: Da schufen private Geschäftsbanken selbst Geld. Damit aus dem hoheitlich geschaffenen Zahlungsmittel ein Deal zum Nutzen der Gesellschaft wird, muss der Staat das Monopolgeld konservativ managen. Es muss werthaltig bleiben. Auf Dauer.

Inflation ist überraschend, unfair, ungerecht

Man darf das nicht unterschätzen: Stabiles Geld ist ins gesellschaftliche Geflecht eingewoben. Unsere Verträge, unsere Vermögen, das Gros der dauerhaften Wirtschaftsbeziehungen basieren auf der Annahme einer konstant niedrigen Inflation. Wird dieses Versprechen gebrochen, kommt es zu Verteilungskämpfen. Beschäftigte gegen Arbeitgeber, Schuldner gegen Gläubiger, Alte gegen Junge - alle fühlen sich übervorteilt.

Angesichts der Probleme in der Nachkrisenzeit herrscht bei vielen Ökonomen und Politikern die Auffassung vor, dass es richtig sei, die Zügel schleifen zu lassen und höhere Inflationsraten zuzulassen. Bei kurzsichtiger Betrachtung zeitigt das tatsächlich angenehme Effekte: Steuern und Abgaben mussten nicht ganz so hoch steigen, die öffentlichen Einsparungen nicht ganz so hart ausfallen.

Doch niemand sollte glauben, die Entwertung des Geldes sei ein eleganter und schmerzloser Weg, die aktuellen und künftigen wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Ganz im Gegenteil: Inflation ist kalte Enteignung. Überraschend. Unfair. Ungerecht. Inflation ist undemokratisch: Während das Parlament über Steuern und Etatkürzungen offen diskutiert und nachvollziehbar Entscheidungen fällt, breitet sich die Inflation heimlich, still und leise aus.

Erst im Nachhinein wissen die Bürger, dass ein Teil ihrer Kaufkraft weg ist. Das hat aus der Sicht praktischer Politik seinen Reiz, aber es ist hochgefährlich.

Wer mit der Inflation spielt, der spielt mit dem Kern der Demokratie - dem Vertrauen der Bürger in die Institutionen ihres Staates. Und das ist ein zu hoher Preis. Schlimmer noch: Inflation zur Entschuldung der öffentlichen Haushalte funktioniert nur überraschend. Das macht sie so perfide.




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